Aktuelles Archive - Seite 69 von 305

Stand der Bemühungen des Bezirksamtes zu Tempo 30 auf der Ebertystraße gemäß Drucksache DS/0274/IV

DS/1627/IV Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportBezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. In welcher Form hat sich das Bezirksamt bislang für die Einführung von Tempo 30 in der Ebertystraße, wie von der BVV am 29.8.2012 (DS/0274/IV) beschlossen, eingesetzt?Zuständig ist in diesem Fall die VLB.Der BVV-Beschluss wurde daher, wie in allen vergleichbaren Fällen, durch

Von |2015-04-29T00:00:00+02:0029.04.2015|

Ein Ort für das Asisi-Mauer-Panorama in Friedrichshain-Kreuzberg

DS/1645/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, das Asisi-Mauer-Panorama zum geteilten Berlin als wichtigen Beitrag zum Gedenken und zur lebendigen Geschichtsvermittlung auf Dauer zu erhalten. Da das Asisi-Mauer-Panorama durch die Darstellung eines Mauerabschnitts in der Kreuzberger Sebastianstraße in besonderer Weise dazu beiträgt, gerade das Leben mit der Mauer in dem durch

Von |2015-04-29T00:00:00+02:0029.04.2015|

Barrierefreiheit im Veranstaltungskalender „Gemeinsam das Alter (er)leben“ klar kennzeichnen

DS/1646/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in der Broschüre „Gemeinsam das Alter (er)leben, in der Veranstaltungen für Seniorinnen und Senioren im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg angekündigt werden, die Barrierefreiheit der Veranstaltungsorte auszuweisen. Es ist gegebenenfalls mit Symbolen anzugeben, ob Veranstaltungsorte rollstuhlgerecht oder für eingeschränkt gehfähige Personen zugänglich sind und ob es

Von |2015-04-29T00:00:00+02:0029.04.2015|

Das Bündnis für Bedingungsloses Bleiberecht

Foto: Flickr|Takver (cc by-sa) Das Bündnis für Bedingungsloses Bleiberecht hat unsere Unterstützung abgelehnt. Eine offene Antwort auf einen offenen Brief an uns. Derzeit setzt sich ein breites Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Intitiativen, Künstler*innen, Parteien und Einzelpersonen unter dem Motto "Asylrechtsverschärfung stoppen" für ein Bedingungsloses Bleiberecht ein. Wir solidarisieren uns mit ihren Forderungen und hätten den Aufruf

Von |2015-04-15T00:00:00+02:0015.04.2015|

Wird der Moritzplatz endlich sicher für Radfahrende und Fußgänger*innen?

DS/1629/IV Mündliche Anfrage Abt. Planen, Bauen und Umwelt Berlin, den 25.03.2015Bezirksstadtrat 3260Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1) Wie kam es zu den Planungen und dem Entschluss, den Moritzplatz verkehrlich umzugestalten?An Hand der von der Polizei Berlin weit geführten Unfallstatistik wurden durch die Unfallkommission unter Leitung der VLB die Berliner Unfallschwerpunkte ermittelt. Der Moritzplatz ist nach

Von |2015-04-01T00:00:00+02:0001.04.2015|

Offene Fragen Parkraumbewirtschaftung

SA/251/IV Schriftliche Anfrage Eingereicht durch: Eingang BVV: 21.12.2014Schwarze, Julian; Hirschmüller, Werner Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fälligkeit (Eingang BVV): 16.01.2015Beantwortet: 06.03.2015Antwort von: Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule undSportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Zu welchem Zeitpunkt stand fest, dass die Parkscheinautomaten gekauft werdenmüssen und nicht, wie geplant, gemietet werden können?Nach Auskunft des Straßen- und Grünflächenamtes (SGA) wurde