Recht auf körperliche Selbstbestimmung: Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen zugänglich machen

Seit November 2017 steht die Allgemeinärztin Kristina Hänel immer wieder vor Gericht. Warum? Weil sie darüber informiert, wie sie in ihrer Praxis Schwangerschaftsabbrüche durchführt. Laut Paragaf 219a des Strafgesetzbuchs (StGB) macht sie sich damit strafbar wegen "Werbung für Schwangerschaftsbrüche". Nach einem “Kompromiss” von CDU, CSU und SPD auf Bundesebene zur Reform des § 219 a StGB ist es Ärzt*innen

Von |2021-02-04T11:22:41+01:0004.02.2021|

Spielplätze sind zum Spielen da

Kinder brauchen Freiräume und Orte zum Spielen. Kinder brauchen andere Kinder, sie brauchen soziale Kontakte und sie brauchen Orte, wo sie frei toben und spielen können. Kinder brauchen das, weil sie Kinder sind. Familien brauchen das, um Stress abzubauen und auch in besonderen Zeiten den Alltag gut zu bewältigen. Die Corona-Krise hat noch einmal deutlich

Von |2021-05-31T16:44:44+02:0007.01.2021|

Zur Diskussion über die Bundeswehr

In den letzten Wochen und Monaten wurden immer wieder Debatten um den Einsatz von Bundeswehr-Personal im Zusammenhang mit der Pandemie-Bekämpfung diskutiert - teils unsachlich und ideologisch motiviert. Manch eine*r tat sogar so, als wenn Covid-19 nur so bekämpft werden könnte. Gerade die letzten Wochen zeigen, dass dem nicht so ist. Entscheidend sind vielmehr das Einhalten

Von |2021-05-31T16:45:22+02:0007.01.2021|

DS/1902/V – Tagesaufenthalt für obdachlose Menschen am Spreewaldplatz

Mündliche Anfrage von Taina Gärtner, B'90/Die Grünen Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Sind dem Bezirksamt Pläne bekannt, nachdem - finanziert durch eine private Stiftung - Bauwagen auf dem Spreewaldplatz zum Zweck des Tagesaufenthalts für obdachlose Menschen aufgestellt werden sollen?

Von |2021-01-04T14:44:56+01:0004.01.2021|

SA/518/V – Kooperationen zwischen Sportvereinen und Schulen

Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. An welchen Schulen gibt es Kooperationen mit Sportvereinen, die zusätzliche AGs anbieten? (Bitte Schule und Sportverein angeben) Dazu wird im Schul- und Sportamt keine Statistik geführt. Es obliegt allein den Schulen

Von |2020-12-09T14:05:38+01:0009.12.2020|

Spielplätze sind zum Spielen da

Kinder brauchen Freiräume und Orte zum Spielen. Kinder brauchen andere Kinder, sie brauchen soziale Kontakte und sie brauchen Orte, wo sie frei toben und spielen können. Kinder brauchen das, weil sie Kinder sind. Familien brauchen das, um Stress abzubauen und auch in besonderen Zeiten den Alltag gut zu bewältigen. Julian Schwarze und Annika Gerold

Von |2021-05-17T18:06:57+02:0004.12.2020|

SA/511/V – Zeitplan für Clusterung und Sicherung im Landesvermögen

Antwort auf die schriftliche Anfrage von Tobias Wolf, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt: 1. Wann hat die Clusterung des Baerwaldbades als landeseigene Liegenschaft mit der Funktion Daseinsvorsorge stattgefunden bzw. wann wird sie stattfinden? Die Votierung des Grundstückes seitens des Bezirkes ist bereits

Von |2020-11-04T15:28:27+01:0004.11.2020|

SA/500/V – Vielfalt in der Bezirksverwaltung von Friedrichshain-Kreuzberg

Schriftliche Anfrage von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von der Bezirksbürgermeisterin: Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche Schwerpunkte hat das Diversity-Team in Bezug auf diversitätssensible Öffnung und Abbau von diskriminierenden Ausschlussmechanismen innerhalb der Bezirksverwaltung – insbesondere bzgl. der Qualifizierung von Bezirksamt-Mitarbeitenden sowie bei Neuanstellungen - in der gegenwärtigen Legislaturperiode gelegt? Wie

Von |2020-11-04T15:22:07+01:0004.11.2020|

SA/504/V – Beschäftigung von Parkmanagern und Parkläufern im Görlitzer Park

Antwort auf die schriftliche Anfrage: Jaath, Kristine; Gärtner, Taina; Schulte, Claudia Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Seit wann sind die Parkläufer der Firma Think SI3 im Görlitzer Park beschäftigt? Die Parkläufer*innen der Firma Think SI³ sind seit Dezember 2018 im Auftrag des Straßen- und Grünflächenamtes tätig. 2. Bis wann

Von |2020-11-04T14:29:21+01:0004.11.2020|

DS/1787/V – Qualitätsstandards ASOG Unterkünfte

Mündliche Anfrage von Claudia Schulte, B'90/Die Grünen Antwort von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Bemühungen hat das Bezirksamt unternommen, sich bei SenIAS dafür einzusetzen, dem Wildwuchs an unseriösen Angeboten für vertraglich ungebundene Unterkünfte für wohnungslose Menschen und damit

Von |2020-10-28T15:42:40+01:0028.10.2020|

Grüne Berlin

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