Rot-Rot ist beim Nichtraucherschutz nicht konsequent

PRESSEMITTEILUNG NR. 272 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin Datum: 7. Juni 2007 Heidi Kosche, Sprecherin für Gesundheitsschutz, erklärt: Offensichtlich ist die SPD vor ihrem Koalitionspartner eingeknickt und hat dem generellen Rauchverbot in Gaststätten und Vereinslokalen ein Abfuhr erteilt. Dies ist eine klare Absage an einen konsequenten Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor

Von |2007-06-08T00:00:00+02:0008.06.2007|

NichtraucherInnen-Schutz, Heidi Kosche greift den Senat an

In einem Artikel aus der Berliner Zeitung vom 30.05.07 greift Heidi Kosche den Gesetzesentwurf des rot-roten Senats an. Im Vereinslokal darf gequalmt werden Der Entwurf des Berliner Nichtraucherschutzgesetzes enthält überraschend viele Ausnahmen Politik - Seite 01 Christine Richter Ab 1. Januar 2008 wird das Leben für Raucher in Berlin schwerer, aber ein bisschen dürfen sie

Von |2007-05-31T00:00:00+02:0031.05.2007|

Liberaler NichtraucherInnenschutz ist ein zahnloser Tiger!

Am 10.05.2007 hat Heidi Kosche in der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses eine Rede zum Gesetzentwurf der FDP zum NichtraucherInnenschutz gehalten. Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der liberale Tiger - das meine ich nicht persönlich - startet heute zum Nichtraucherschutz und legt ein umfassendes Gesetzeswerk zur ersten Beratung vor, in dem für alle öffentlichen Einrichtungen

Von |2007-05-10T00:00:00+02:0010.05.2007|

PE der Partei: Der Mariannenplatz war bunt, so viel Menschen waren da!

Boris Jarosch, Bezirksgruppenvorstand von Bündnis 90/Die Grünen FriedrichshainKreuzberg, erklärt: "Der gestrige 1. Mai ist aus Sicht von Bündnis 90/Die Grünen FriedrichshainKreuzberg ein großer Erfolg. Auf dem Myfest und dem benachbarten Mariannenplatzfest feierten 50.000 Menschen bei strahlendem Sonnenschein einen ausgelassenen, bunten und multikulturellen 1. Mai. Erstmals war es durch die Zustimmung des grünen Bürgermeisters Franz Schulz

Von |2007-05-02T00:00:00+02:0002.05.2007|

Fünf Jahre grüne Bezirkspolitik – Bündnisgrüne BVV-Fraktion in Klausur

Friedrichshain-Kreuzberg braucht trotz knapper Mittel neue politische Akzente, ob beim Klimaschutz, in der SeniorInnenpolitik oder bei der Stadterneuerung "Soziale Stadt". Fünf Jahre lang können die Grünen als stärkste Fraktion ihre gestalterische Mehrheit dafür einsetzen. Auf ihrer ersten Bezirksklausur diskutierten die grünen BVVlerInnen Leitfragen. Im BVV-Saal sitzen die Bezirksverordneten normalerweise ordentlich, in Fraktionen sortiert, nebeneinander. Stühle

Von |2007-04-29T00:00:00+02:0029.04.2007|

Weniger Wasserverbrauch kostet künftig mehr – Das neue „soziale“ Tarifsystem à la Linkspartei

Wir leben in einer wasserreichen Region. Da ist es schwer vorstellbar, dass Wasser als Lebensmittel nicht in hoher Qualität und gleichzeitig zu niedrigen Preisen für alle BerlinerInnen verfügbar ist. Seit der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe 1999 durch die Große Koalition sind die Wasserkosten, deren Preis sich aus Trinkwasserbereitstellung und Schmutzwasserreinigung zusammensetzt, stetig gestiegen. Kostete im

Von |2007-04-29T00:00:00+02:0029.04.2007|

„Die soziale Situation muss sich ändern!“

Bei der letzten Landesdelegiertenkonferenz wurde Barbara Oesterheld mit 71 zu 62 Stimmen zur neuen grünen Landesvorsitzenden gewählt. Von 1995 bis 2006 war sie Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses für den Wahlkreis 2 in Kreuzberg. Als Wohnungspolitikerin trug sie maßgeblich dazu bei, dass der Berliner Bankenskandal aufgedeckt wurde. Was sind Deine Gründe, jetzt Politik im Landesvorstand zu

Von |2007-04-29T00:00:00+02:0029.04.2007|

Zusammenbruch absehbar – Eine Bankrotterklärung der Arbeitsverwaltung

Auch für das Job-Center gilt: Leistung lohnt sich nicht. Beim Personalmanagement gesteht die Agentur für Arbeit indirekt ihre Bankrotterklärung ein. Zum 1.1.05 waren im Job-Center insgesamt 222 Stellen besetzt gewesen, jeweils zur Hälfte durch die Agentur für Arbeit und das Bezirkssozialamt. Es wurde davon ausgegangen, dass sich in der zweiten Jahreshälfte 2005 alle geplanten 477

Von |2007-04-29T00:00:00+02:0029.04.2007|

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