Der RAW Tempel in Friedrichshain stellt sich auf solide Füße und bietet gute Aussichten für eine bunte Kulturszene. Noch steht die Kohlenkiste in der Anmeldung, doch schon blitzen auf den Zaunspitzen die Kümmerlingsflaschen in der Frühlingssonne. Aus alten Autoreifen sprießt das Grün und der Lärm der Großstadt weicht dem geschäftigen Gebrumm auf dem Hof. Zeit
Friedrichshain-Kreuzberg braucht trotz knapper Mittel neue politische Akzente, ob beim Klimaschutz, in der SeniorInnenpolitik oder bei der Stadterneuerung "Soziale Stadt". Fünf Jahre lang können die Grünen als stärkste Fraktion ihre gestalterische Mehrheit dafür einsetzen. Auf ihrer ersten Bezirksklausur diskutierten die grünen BVVlerInnen Leitfragen. Im BVV-Saal sitzen die Bezirksverordneten normalerweise ordentlich, in Fraktionen sortiert, nebeneinander. Stühle
Wir leben in einer wasserreichen Region. Da ist es schwer vorstellbar, dass Wasser als Lebensmittel nicht in hoher Qualität und gleichzeitig zu niedrigen Preisen für alle BerlinerInnen verfügbar ist. Seit der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe 1999 durch die Große Koalition sind die Wasserkosten, deren Preis sich aus Trinkwasserbereitstellung und Schmutzwasserreinigung zusammensetzt, stetig gestiegen. Kostete im
Thema: Hartz IV / ALG2 / Ombudsstelle / Grüne Konzepte gegen Klageflut / Kritik an Polemik der WASG Die Sozialgerichte sind mit einer Klageflut konfrontiert, weil Jobcenter häufig falsche Bescheide verschicken. Mit einer Ombudsstelle wollen die Grünen nun ALG2-Betroffenen in Friedrichshain-Kreuzberg zu ihrem Recht verhelfen. Zugleich weist die Fraktion Vorwürfe der WASG zurück Schon seit
Am 22.03.2007 hat Heidi in der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses eine Rede zu drei Anträgen von Bündnis 90/Die Grünen gehalten, die sich für einen konsequenten Schutz von NichtraucherInnen in Berlin einsetzen. Als ich Dienstag morgen das Abgeordnetenhaus betrat, hatten ein Gruppe jungen Menschen aus Bad Kissingen Geschichtsunterricht: sie liefen umher und begutachteten die geschichtlichen Stelltafeln
Wie bekämpft man Armut am besten? Schon länger tobt nicht nur innerhalb der GRÜNEN JUGEND die Auseindandersetzung um die Zukunft des Sozialstaats. Auf ihrem Bundeskongress in Jena sprach sich die GRÜNE JUGEND für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens aus, um jedem Menschen ein Leben frei von Armut zu garantieren. Clara Herrmann, jüngste Sozialpolitikerin im Berliner
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sicher zu stellen, dass in den Schreiben des Job-Centers und des Bezirks hinsichtlich der Kosten für die Unterkunft (KdU) die Adressen der bezirklichen MieterInnenberatungsstellen angegeben werden. Begründung: Es muss sicher gestellt werden, dass alle BürgerInnen ihre Rechte auch wahrnehmen können. Antragstellerin: Taina Gärtner Fraktion Bündnis 90/ Die
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich in der Trägervertretung offensiv und positiv zu den Plänen der Geschäftsführung des Job-Centers zu verhalten, das Personal quantitativ zu erhöhen. Zweitens soll das Bezirksamt die Geschäftsführung darin unterstützen, das Personal mit befristeten Arbeitsverträgen weiter zu beschäftigen, damit der erreichte Wissensstand im Job-Center nicht wieder verloren geht.
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich in der Trägerversammlung dafür einzusetzen, dass alle angebotenen Maßnahmen und Jobs via Internet nach Tätigkeiten, Anzahl, Träger und Einsatzorten veröffentlicht werden. Begründung: Eine Veröffentlichung dient der Transparenz, trägt zur Qualitätssicherung der Maßnahmen bei und stellt eine Informationsgelegenheit für Erwerbslose dar. Antragstellerinnen: Bettina Schilling / Kristine Jaath
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird im Rahmen seiner Mitverantwortung in der Trägervertretung des Job-Centers beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass für 2007 alle zur Verfügung stehenden Mittel des Eingliederungsbudgets verbraucht werden. Begründung: Es sollte jede Möglichkeit zur Förderung der Erwerbslosen im Bezirk genutzt werden. Antragstellerin: Taina Gärtner Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg,