Anträge und Anfragen Archive - Seite 36 von 75

DS/1496/V – Willibald-Alexis-Straße 34: erst Kinderladen verdrängt und dann Wohnraumzweckentfremdet

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass der Eigentümer der Wohneinheit im Erdgeschoss der Willibald- Alexis-Straße 34 zuvor einen Kinderladen, der seit Mitte der 1980er mit entsprechender Genehmigung

Von |2019-11-07T14:30:05+01:0007.11.2019|

DS/1495/V – Unterkunft für Obdachlose, die Pension Heimat, in Friedrichshain soll offenbar zum Ende des Jahres geschlossen werden

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Vorbemerkung: Die Pension „Heimat“ kann nur bedingt als soziale Einrichtung bezeichnet werden. Bei der Pension handelt es sich um eine gewerbliche Einrichtung, die dem Land Berlin vertragslos als

Von |2019-11-07T14:24:58+01:0007.11.2019|

DS/1494/V – Wachsende Drogenszene am Marheinekeplatz und Umgebung

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Ich frage das Bezirksamt: 1. Was hat der Stadtrat für Erkenntnisse zu der wachsenden Drogenszene am und um den Marheinekeplatz? 2. Welche Maßnahmen ergreift der Bezirk, um der Problematik des Drogenkonsums in diesem öffentlichen Raum zu begegnen? 3. Wie bzw. in welcher Form findet in diesem Fall der

Von |2019-11-06T19:08:13+01:0006.11.2019|

DS/1463/V – Zusätzliche Umkleidekabinen für Trans* und Inter* Personen auf dem SportplatzLobeckstr.

Antrag Initiator: B'90/Die Grünen, Juta Schmidt-Stanojevic Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt dem Sportverein DFC Kreuzberg für Trans* und Inter*Personen eine zusätzliche Kabine zur Verfügung zu stellen. Begründung: Der Sportverein DFC Kreuzberg hat sich darum bemüht für ihre Trans* und Inter* Vereinsangehörigen eine zusätzliche Umkleidekabine zur Verfügung gestellt zu bekommen. Das hat bisher

Von |2019-11-06T18:54:11+01:0006.11.2019|

DS/1462/V – Sperrmülltage auch in Friedrichshain-Kreuzberg

Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Kooperation mit der Berliner Stadtreinigung (BSR) zu vereinbaren, um an festgesetzten Terminen an dafür geeigneten Standorten Sperrmüllabholungs-Aktionen durchzuführen, wie es sie seit kurzem bereits erfolgreich im Bezirk Mitte gibt. Die Standorte sollen auf beide Bezirksteile gleichmäßig verteilt sein und insbesondere

Von |2019-11-06T18:49:44+01:0006.11.2019|

DS/1461/V – Sicherung des Denkmals Aktienbrauerei Friedrichshöhe, vorm. Patzenhofer-Brauerei in der Landsberger Allee 54

Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt unverzüglich zu überprüfen: 1. Ob die von den Eigentümern des Denkmals Aktienbrauerei Friedrichshöhe, vorm. Patzenhofer-Brauerei in der Landsberger Alle 54, der Patzenhofer GmbH, zugesagten Notreparaturen am Dach der Gebäude durchgeführt wurden. 2. Wie der aktuelle bauliche Zustand des Denkmals Obj.-Dok.-Nr. 09085023

Von |2019-11-06T18:39:00+01:0006.11.2019|

DS/1435/V – Neubau einer Schwimmhalle in der Holzmarktstr.

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche neuen Pläne gibt es bezüglich des Neubaus einer Schwimmhalle in der Holzmarktstr.? Die Schwimmhalle liegt in der Zuständigkeit der Berliner Bäderbetriebe. Die Planungen für den Abriss der alten Schwimmhalle/Neubau einer neuen Schwimmhalle

Von |2019-10-30T20:36:09+01:0030.10.2019|

DS/1434/V – Neubau einer Betonhalle im Prinzenbad

Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1. In welchem Stadium befinden sich die Planungen der Berliner Bäderbetriebe für einen Neubau der Betonhalle im Prinzenbad? Die Schwimmhallen liegen in der Zuständigkeit der Berliner Bäderbetriebe. Mit Stand Ende August lag dem Stadtentwicklungsamt – Fachbereich Bauaufsicht - noch

Von |2019-10-30T20:31:48+01:0030.10.2019|

DS/1433/V – Rechtsextreme Agitation am Platz vor dem Ostbahnhof

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1. Was ist dem Bezirksamt bekannt über die rechtsextreme Gruppe „Hand in Hand“, die vor dem Ostbahnhof seit längerem etwa vierzehntägig einen Stand aufbaut und Spenden ausschließlich an Obdachlose Deutsche verteilt, um damit

Von |2019-10-30T20:24:47+01:0030.10.2019|

DS/1432/V – Topf Secret – Geheimakte Hygieneberichte?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1. Trifft es zu, dass das Bezirksamt Anträge nach dem Verbraucherinformationsgesetz zu Hygienekontrollen, die über das Portal „Topf Secret“ eingereicht werden, derzeit nicht bearbeitet? Es haben uns bisher knapp über 400 Anträge per Email

Von |2019-10-30T20:18:37+01:0030.10.2019|