Sonstiges Archive - Seite 48 von 112

DS/1462/V – Sperrmülltage auch in Friedrichshain-Kreuzberg

Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Kooperation mit der Berliner Stadtreinigung (BSR) zu vereinbaren, um an festgesetzten Terminen an dafür geeigneten Standorten Sperrmüllabholungs-Aktionen durchzuführen, wie es sie seit kurzem bereits erfolgreich im Bezirk Mitte gibt. Die Standorte sollen auf beide Bezirksteile gleichmäßig verteilt sein und insbesondere

Von |2019-11-06T18:49:44+01:0006.11.2019|

DS/1461/V – Sicherung des Denkmals Aktienbrauerei Friedrichshöhe, vorm. Patzenhofer-Brauerei in der Landsberger Allee 54

Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt unverzüglich zu überprüfen: 1. Ob die von den Eigentümern des Denkmals Aktienbrauerei Friedrichshöhe, vorm. Patzenhofer-Brauerei in der Landsberger Alle 54, der Patzenhofer GmbH, zugesagten Notreparaturen am Dach der Gebäude durchgeführt wurden. 2. Wie der aktuelle bauliche Zustand des Denkmals Obj.-Dok.-Nr. 09085023

Von |2019-11-06T18:39:00+01:0006.11.2019|

Ein Platz für Rio Reiser? – Die Entscheidung steht an

Die Bezirksverordnetenversammlung lädt die Bürger*innen von Friedrichshain-Kreuzberg ein zu entscheiden, wie Rio Reiser in und durch unseren Bezirk geehrt werden soll. „Kein Platz für uns in den Wäldern / kein Platz für uns auf dem Feld / kein Platz für uns auf der Mondsichel / kein Platz bis ans Ende der Welt // Kein Platz

Von |2019-10-31T14:32:33+01:0031.10.2019|

DS/1435/V – Neubau einer Schwimmhalle in der Holzmarktstr.

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche neuen Pläne gibt es bezüglich des Neubaus einer Schwimmhalle in der Holzmarktstr.? Die Schwimmhalle liegt in der Zuständigkeit der Berliner Bäderbetriebe. Die Planungen für den Abriss der alten Schwimmhalle/Neubau einer neuen Schwimmhalle

Von |2019-10-30T20:36:09+01:0030.10.2019|

DS/1434/V – Neubau einer Betonhalle im Prinzenbad

Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1. In welchem Stadium befinden sich die Planungen der Berliner Bäderbetriebe für einen Neubau der Betonhalle im Prinzenbad? Die Schwimmhallen liegen in der Zuständigkeit der Berliner Bäderbetriebe. Mit Stand Ende August lag dem Stadtentwicklungsamt – Fachbereich Bauaufsicht - noch

Von |2019-10-30T20:31:48+01:0030.10.2019|

DS/1433/V – Rechtsextreme Agitation am Platz vor dem Ostbahnhof

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1. Was ist dem Bezirksamt bekannt über die rechtsextreme Gruppe „Hand in Hand“, die vor dem Ostbahnhof seit längerem etwa vierzehntägig einen Stand aufbaut und Spenden ausschließlich an Obdachlose Deutsche verteilt, um damit

Von |2019-10-30T20:24:47+01:0030.10.2019|

DS/1432/V – Topf Secret – Geheimakte Hygieneberichte?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1. Trifft es zu, dass das Bezirksamt Anträge nach dem Verbraucherinformationsgesetz zu Hygienekontrollen, die über das Portal „Topf Secret“ eingereicht werden, derzeit nicht bearbeitet? Es haben uns bisher knapp über 400 Anträge per Email

Von |2019-10-30T20:18:37+01:0030.10.2019|

DS/1431/V – Ergebnis des Beteiligungsverfahrens Bergmannstraße?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Annika Gerold Beantwortung: BezStR Herr Schmidt zu Frage 1: Folgende Beteiligungsverfahren wurden seit Beginn 2019 durch das Straßen- und Grünflächenamt unternommen: Beginnend 2018 bis 2019 1. Online-Beteiligung. 21. Mai offene Werkstatt im Columbia-Theater. Juni / Juli 2019 repräsentative Haushaltsbefragung. August 2019 repräsentativ geschlossene Bürger/innen-Werkstätten, auch Perspektiv-Werkstätten genannt. September 2019 Open-Air-Gallery

Von |2019-10-30T20:10:33+01:0030.10.2019|

Der rot-rot-grüne Mietendeckel kommt

Seit Mai diskutiert die ganze Stadt über die Einführung eines Mietendeckels für Berlin. Mit ihm soll insbesondere den Berliner*innen eine Atempause verschafft werden, die ihre Mieten kaum noch bezahlen können. Mit dem geplanten Gesetz wird juristisches Neuland betreten. Daher muss sorgfältig abgewogen werden, welches Modell gleichzeitig sozial und fair, aber auch umsetzbar und rechtssicher ist,

Von |2019-10-24T14:50:36+02:0024.10.2019|

DS/1460/V – Fußverkehrskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg

Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Beitritt: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, nach Maßgabe dieses Beschlusses in Ergänzung zum Radverkehrsplan für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg (DS/0607/V) auch einen Vertiefungsplan Fußverkehr zu erstellen. Der Plan soll Grundlage für den Ausbau und die Stärkung des Fußverkehrs im Bezirk sein. Er soll aufzeigen, wo im Bezirk Handlungsbedarf besteht,

Von |2019-10-22T14:52:17+02:0022.10.2019|