Grüne Themen in der nächsten BVV Xhain

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 11.10.2017 bringen Bündnis 90/Die Grünen u.a. folgende Anträge/Anfragen ein: Kein Verkauf von Bahngrundstücken zum Höchstpreis Wir stellen einen dringlichen Antrag, in dem das Bezirksamt beauftragt wird, sich dafür einzusetzen, dass die zwei Teil-Grundstücke des Gesamtgrundstücks Markgrafendamm 24 nicht zum Höchstpreis von der Deutschen Bahn AG verkauft werden, sondern für kommunale Bedarfe gesichert

Von |2017-10-11T12:57:22+02:0011.10.2017|

BVV-Chronik um die Bebauung des Grundstücks Blücherstraße 26

2015 März 2015: In einer mündlichen Anfrage (DS1633/IV) geht es um den Spielplatz in der Schleiermacherstraße, bei dem eine Spielgerätekombination wegen Verschleiß abgebaut werden musste. Die Spielgeräte werden teilweise in dieser Saison außerplanmäßig ersetzt. Es wird ein möglicher Grundstückstausch bei einer Verlagerung des Spielplatzes thematisiert. Zur Planung für den ca. 800m² großen Spielplatz gibt es

Von |2017-09-27T14:39:36+02:0027.09.2017|

Zum Verlauf der Diskussion über Neubaupläne für soziale Projekte in der Blücherstraße

In den letzten Jahren gab es viele Debatten um das Bauprojekt in der Blücherstraße, bei dem zwei gemeinnützige Träger dringend benötigte soziale Infrastruktur errichten wollen. Eine Anwohner*inneninitiative spricht sich vehement gegen die Pläne aus. Zum besseren Verständnis sollen im Folgenden die verschiedenen Schritte des Planungsprozesses bis zum heutigen Tag genauer erläutert werden. Eine ausführliche Übersicht

Von |2017-09-27T14:32:21+02:0027.09.2017|

Die Häuser denen, die drin wohnen!

Nach heftigen Diskussionen auf Twitter zu unserem Mietenplakat, das wir im Wahlkreis 83 plakatiert haben, distanzierte sich die Bundespartei und erklärte das Plakat als „missverständlich“. Unser Ziel ist es, explizit das Thema der Mieten- und Wohnungspolitik in den Vordergrund zu rücken, deshalb möchten wir gerne ausführen, wieso diese Forderung nicht missverständlich sondern nur konsequent ist.

Von |2017-09-02T15:38:16+02:0002.09.2017|

Klarstellung zur Rigaer Straße

Nach einer am 03. August auf Twitter durch die SPD-Bundestagskandidatin Kiziltepe losgetretenen Diskussion, wurde versucht die Grünen in Person von Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann und Bezirksstadtrat Florian Schmidt für die 19-monatige Sperrung der Rigaer Straße verantwortlich zu machen. Am gleichen Tag veröffentlichte die SPD Friedrichshain-Kreuzberg eine Pressemitteilung (100-Prozent Macht = Null Prozent Verantwortung?) in der sie

Von |2017-08-03T21:28:36+02:0003.08.2017|

Kommunales Vorkaufsrecht nutzbar machen

Das NKZ am Kottbusser Tor. Foto: flickr|lehnin78 CC-BY https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/ Das Neue Kreuzberger Zentrum (NKZ) am Kottbusser Tor konnte durch das Vorkaufsrecht vor Spekulation gerettet werden, ebenso wie die Wrangel 66 oder die Glogauer 3. Wir wollen dieses Instrument noch viel häufiger anwenden.  Dafür braucht es landes- und bundesrechtliche Unterstützung.   Die Bezirke haben

Von |2017-06-28T17:50:36+02:0028.06.2017|

Kampf gegen Verdrängung – Südliche Friedrichstadt als weiteres Milieuschutzgebiet beschlossen

Foto: Caroline Ausserer Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat das Gebiet nördlich des Halleschen Tors zwischen Wilhelmstraße, Lindenstraße, Bessel-Park und den Friedhöfen am Mehringdamm zum Milieuschutzgebiet erklärt. Zukünftig können auch dort Modernisierungsmaßnahmen untersagt werden, die zu höheren Mieten und damit zu Verdrängung führen. Ebenso ist die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen zukünftig genehmigungspflichtig. Dazu erklärt

Von |2017-06-19T13:48:14+02:0019.06.2017|

Grüne Themen in der nächsten BVV Xhain

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 14.06.2017 bringen Bündnis 90/Die Grünen u.a. folgende Anträge/Anfragen ein: Fußgänger*innenzone Zossener Straße Um den Durchgangsverkehr aus dem Kiez rauszuhalten, wollen wir in der Zossener Straße, zwischen Bergmannstraße und Gneisenaustraße, eine Fußgänger*innenzone einrichten. Für den Bus-, Rad- und Lieferverkehr ist eine Ausnahmeregelung geplant. Wir regen an, diese Anordnung im

Von |2017-06-12T11:34:36+02:0012.06.2017|

Höchste Zeit für ein soziales Gewerbemietrecht

Die Mieten steigen und steigen – auch für Gewerbeflächen. Es kommt zu einem Verdrängungswettbewerb, gewachsene Kiezstrukturen drohen verloren zu gehen. Der Protest dagegen wächst – durchaus mit Erfolg. Doch ohne ein soziales Gewerbemietrecht wird der Kampf nicht zu gewinnen sein. Immer häufiger versuchen Investor*innen ihre Einnahmen aus Gewerbeflächen zu maximieren, kündigen bestehenden Mieter*innen und erhöhen

Von |2021-04-29T16:49:59+02:0018.05.2017|

Ein Stück Kreuzberg vor Spekulation gerettet: das NKZ kommt in kommunale Hand

Florian Schmidt, Bezirksstadtrat für Bauen, Planen und Facility Management (B‘90/Die Grünen) in Friedrichshain-Kreuzberg erklärt zur Übernahme des Neuen Kreuzberger Zentrums (NKZ) durch die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Gewobag: (Berlin, 21.04.2017) „Mit seinem Rückzug kommt der Investor der Ausübung des bezirklichen Vorkaufsrechts zuvor. Bei einem Kauf der Investorengruppe hätten wir das Instrument umgehend eingesetzt. Allein die Ankündigung hat

Von |2017-04-21T20:27:17+02:0021.04.2017|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

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Grüne Europa

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