Stadtentwicklung und Wohnen Archive - Seite 38 von 63

Haushaltssperre: Wo macht der Bezirk die größten Verluste?

DS/1471/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 19.12.2014Bezirksstadträtin für Finanzen, Facility Management, Weiterbildung und KulturIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Aufgrund der nun vorliegenden Zahlen für das 3. Quartal: Welche Prognose besteht fürden Haushaltsabschluss 2014?Der Statusbericht 3.Quartal 2014 liegt den Mitgliedern ihres Ausschusses PHIR vor und wurde dort bereits beraten. Er stellt die wesentlichen Punkte

Von |2015-01-06T00:00:00+01:0006.01.2015|

Cannabis-Modellprojekt nimmt Form an

(Foto (c) Petra Bork/PIXELIO, www.pixelio.de) Ein Coffeeshop im Görli - bald Realität? Unser Modellprojekt konkretisiert sich weiter, zuletzt durch mehrere Fachveranstaltungen des Bezirksamts. Mit einem Antrag, der im Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg eine Mehrheit fand, fordern wir eine kontrollierte Abgabe von Cannabis in lizenzierten Abgabestellen an verschiedenen Orten im Bezirk. So wollen wir den negativen Folgen

Von Jon|2021-04-29T17:02:18+02:0017.12.2014|

Wie wird der Görlitzer Park wieder ein Park für alle?

DS/1430/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Einsätze, Personenüberprüfungen und Ermittlungsverfahren hat die Polizei bisher im Jahr 2014 rund um den Görlitzer Park mit welchem Effekt durchgeführt? 2. Weil sich auch viele Anwohnerinnen und Anwohner fragen, wann der Görlitzer Park wieder ein Park für alle wird, frage ich, wie bewertet das Bezirksamt

Von Jon|2021-04-29T17:02:18+02:0010.12.2014|

Was macht Friedrichshain-Kreuzberg gegen Ferienwohnungen?

DS/1432/IV Ursprung: Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie viele Ferienwohnungen konnten bisher im Bezirk durch das Zweckentfremdungsgesetz wieder zu dringend benötigten Wohnraum werden?Durch das Zweckentfremdungsverbotsgesetz konnten bis zum heutigen Tag noch keine Ferienwohnungen dem Wohnungsmarkt wieder zugeführt werden. Derzeit werden ca. 1000 Anzeigen von Ferienwohnungen bearbeitet, fehlende Unterlagen nachgefordert und abschließend bestätigt.Für

Von |2014-12-10T00:00:00+01:0010.12.2014|

BEHALA-Spreegrundstück kiezgerecht entwickeln

Endlich ernst machen mit neuer Liegenschaftspolitik: Die Grüne Fraktion fordert ein kiezgerechtes Konzeptverfahren für das BEHALA-Grundstück an der Köpenicker Straße. Einen entsprechenden Antrag hat sie am 26. November in das Bezirksparlament eingebracht. Das Konzeptverfahren soll neben Genossenschaften, Wohnungsbaugesellschaften und Bezirk auch Bürger und interessierte Gruppen einbinden. Für dieses Vorgehen soll sich das Bezirksamt dem Senat

Von |2014-11-28T00:00:00+01:0028.11.2014|

Görli: Einwohner-Versammlung im Februar

Die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg fordert die Einberufung einer Einwohnerversammlung zur Situation im und rund um den Görlitzer Park. Ein entsprechender Antrag wurde am 26. November vom Bezirksparlament beschlossen. Innensenator Frank Henkel (CDU), Vertreter der Leitungsebene der Berliner Polizei und das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg sollen in diesem Rahmen auf dem Podium ihre Lösungsvorschläge vorstellen und den

Von Jon|2021-04-29T17:02:18+02:0027.11.2014|

Einberufung einer Einwohner*innenversammlung nach § 42 BezVG zum Görlitzer Park

DS/1429/IV Dringlichkeitsantrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Im Januar 2015 wird eine Einwohner*innenversammlung nach § 42 BezVG einberufen, die die Ereignisse in und rund um den Görlitzer Park zum Thema hat, insbesondere die sich verschärfenden Nutzungskonflikte, den sich ausweitenden Drogenhandel und die zunehmende Kriminalität. Die Senatsinnenverwaltung, die Berliner Polizei und das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg sollen ihre Lösungsansätze

Von Jon|2021-04-29T17:02:18+02:0027.11.2014|

BEHALA-Grundstück an der Spree kiezgerecht entwickeln

DS/1411/IV Antrag IDie Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Um die zukünftige Nutzung des landeseigenen BEHALA-Grundstücks rund um den Viktoria-Speicher am Kreuzberger Spreeufer im Sinne des Kiezes zu gestalten, soll ein Planungsverfahren für das Gelände begonnen werden.Es ist zu prüfen, ob eine Rahmenplanung in Frage kommt, innerhalb derer einzelne Teilplanungen bzw. Teilflächen ausgegliedert, beschleunigt oder vorgezogen werden können -

Von |2014-11-19T00:00:00+01:0019.11.2014|

Außengastronomie: Gewinne nicht nur in private Taschen fließen lassen!

Das öffentliche Straßenland ist ein Stück Gemeinwesen. Wer in Berlin ein Restaurant oder Café mit Außenbereich vermietet, profitiert davon. In Gebieten, in denen gastronomische Betriebe zunehmend dominieren, sollen die Nutzungsgebühren für Außengastronomie angehoben werden und zurück an die Bezirke fließen – und damit an die Anwohner. Das fordert ein aktueller Antrag der Grünen Fraktion in

Von |2014-10-29T00:00:00+01:0029.10.2014|

Zukunftswerkstatt zum Cannabis-Modellprojekt

Nach einer Rechtsanhörung veranstaltet das Bezirksamt nun auch eine Zukunftswerkstatt zum Cannabis-Modellprojekt. In vier parallelen Workshops sollen offene Fragen, Optionen und Visionen für eine kontrollierte Abgabestelle im Bezirk diskutiert werden. In den Workshops soll ergebnisoffen zu vier verschiedenen Themenbereichen diskutiert werden: A. Lokales Umfeld (z. B. Anbindung an lokale soziale Initiativen, Eindämmung des Drogenhandels im

Von Jon|2021-04-29T17:02:18+02:0017.10.2014|