Viele glauben die Bäume am Landwehrkanal (Lwk) längst gerettet, das Gezerre mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) Schnee von gestern und schütteln bei der Kunde, das Mediationsverfahren Zukunft Lwk stehe mittlerweile im 3. Jahr, verwundert den Kopf. Manche halten es für eine Steuergeld verschwendende ABM für Mediatoren und/oder eine aufwendige Art von Zermürbung des Bürgerwillens.
Wowereit hält gegen den eigenen Parteitagsbeschluss an seinem Lieblingsprojekt fest. Im Planfeststellungsverfahren wurden 2.500 Einwendungen von BürgerInnen erörtert Stundenlang wurden im November zur Anhörung im Rahmen des Planfeststellungsverfahren Argumente gegen den Autobahnausbau von den vielen Einwenderinnen und Einwendern vorgebracht. Ein Anwesender verglich die leicht surreale Atmosphäre mit den letzten Wochen und Tagen der DDR. Eigenartig
Schlecht gedämmte Häuser und wenig effiziente Heizungen sind ein Klimaproblem - soviel ist klar. Gleichzeitig sind sie aber auch ein enormes soziales Problem, vor allem in Berlin. Denn die Einkommensschwächsten sind durch Energiepreissteigerungen besonders verwundbar. Und die Preise für Gas und Öl werden in den kommenden Jahren immer weiter steigen, denn fossile Rohstoffe werden immer
DS/1656/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie hat das beauftragte Büro Spiekermann begründet, dass sie das Gutachten zurückziehen und inwieweit hält das Bezirksamt die vorgebrachten Gründe für stichhaltig? 2. Ist es möglich und üblich ein Gutachten einfach so, trotz abgeschlossener Verträge, zurückziehen und das Geld trotz geleisteter Arbeit zurück zu überweisen? 3. Wie
Regelmäßiger Newsletter der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg mit aktuellen Informationen über wichtige Themen aus dem Bezirk und unserer Arbeit im Bezirksparlament (Bezirksverordnetenversammlung - BVV). 0 - Editorial 1 - Gentrifizierung: Junge-Reyer blockiert Hilfe für SozialmieterInnen 2 - Festakt zur Umbenennung des Gröbenufers an der Spree 3 - Neustart für die Kreuzberger Eisenbahnmarkthalle
DS/1658/III Mündliche Anfrage 1. Gibt es bereits Erfolge hinsichtlich der Bemühungen, das ruinöse Theaterschiff TAU aus dem Urbanhafen zu beseitigen? 2. Was passiert mit dem ausgebrannten Schiff Iskele? 3. Welche Belastungen kommen dabei ggf. auf das Bezirksamt zu? Ihre o. g. Anfrage beantworte ich wie folgt: Zu 1.: Das WSA und das Bezirksamt haben sich
DS/1659/III Mündliche Anfrage 1. Welche finanziellen Mittel stehen dem Bezirksamt zur Beseitigung der aufgrund der Witterung entstandenen Schäden an Bürgersteigen, Fahrradwegen und Straßen zur Verfügung? Antwort: Aus dem Tiefbauhaushalt Straßenunterhaltung (Kap. 4212, Titel 52101) stehen von dem Ansatz von 1.154 T€ ca. 600 T€ zur Schadensbeseitigung am öffentlichen Straßenland zur Verfügung. Zusätzlich sollen nicht verausgabte
0 - Editorial 1 - Gutachten: Dauerstau am geplanten Ende der A 100 an der Spree erwartet 2 - Pilotprojekt: Mit sozialen Unternehmen gegen die Arbeitslosigkeit 3 - Proteste: Auch Musikschule ist von Kürzungsvorgaben des Senats betroffen 4 - Prinzenbad: Liegewiese statt Discounter - Grüne setzen sich durch 5 - Weitere grüne Anfragen, Anträge oder
Ein Gutachten des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg prognostiziert Wartezeiten von über 30 Minuten an Kreuzungen rund um den Endpunkt der geplanten Stadtautobahn Die geplante Verlängerung der Stadtautobahn A 100 wird in Friedrichshain ein Verkehrs-Chaos anrichten. Das ist das Fazit einer neuen Studie des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg. Die Gutachter prognostizieren an etlichen Kreuzungen rund um den geplanten Endpunkt an
PE der Fraktion: Friedrichhain-Kreuzberg will A 100-Pläne erneut öffentlich auslegen lassen, wenn Senat überarbeitete Fassung vorlegt. Leiter der Anhörungsbehörde hatte wiederholte Auslegung selbst ins Spiel gebracht. Friedrichshainer können jetzt Einwendungen einbringen Der Bezirk Friedrichhain-Kreuzberg fordert das Land Berlin auf, die Unterlagen für den neu prognostizierten Verkehr durch die geplante A 100 in einer überarbeiteten Form