NEWSLETTER DER FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN XHAIN DEZEMBER 2019

Liebe Xhainer*innen, liebe Freund*innen, in unserem Newsletter vor den Weihnachtsferien wollen wir Euch als BVV-Fraktion über unsere Arbeit in den vergangenen Wochen informieren - so haben wir zum Beispiel ein Fußverkehrskonzept eingebracht und das Bezirksparlament (BVV) hat die Benennung zweier Orte nach queeren Xhainer*innen beschlossen. Wir wünschen Euch viel Spaß beim Lesen und schöne Feiertage!Eure

Von |2019-12-19T14:22:36+01:0019.12.2019|

DS/1431/V – Ergebnis des Beteiligungsverfahrens Bergmannstraße?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Annika Gerold Beantwortung: BezStR Herr Schmidt zu Frage 1: Folgende Beteiligungsverfahren wurden seit Beginn 2019 durch das Straßen- und Grünflächenamt unternommen: Beginnend 2018 bis 2019 1. Online-Beteiligung. 21. Mai offene Werkstatt im Columbia-Theater. Juni / Juli 2019 repräsentative Haushaltsbefragung. August 2019 repräsentativ geschlossene Bürger/innen-Werkstätten, auch Perspektiv-Werkstätten genannt. September 2019 Open-Air-Gallery

Von |2019-10-30T20:10:33+01:0030.10.2019|

DS/1460/V – Fußverkehrskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg

Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Beitritt: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, nach Maßgabe dieses Beschlusses in Ergänzung zum Radverkehrsplan für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg (DS/0607/V) auch einen Vertiefungsplan Fußverkehr zu erstellen. Der Plan soll Grundlage für den Ausbau und die Stärkung des Fußverkehrs im Bezirk sein. Er soll aufzeigen, wo im Bezirk Handlungsbedarf besteht,

Von |2019-10-22T14:52:17+02:0022.10.2019|

DS/1405/V – Der öffentliche Raum gehört allen – jeder 10. Parkplatz wird zum Pocket-Park

Antrag Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel, Annika Gerold Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Konzept zu erstellen und umzusetzen, wie als Beitrag zu einer sozial-ökologischen Verkehrswende im Rahmen einer festen Reduktionsquote von ca. jedem 10. Parkplatz bestehende (Auto-)Parkplätze reduziert und so Freiflächen für andere Nutzungen geschaffen werden können. Dazu gehören etwa: 

Von |2019-10-15T17:29:26+02:0015.10.2019|

Erst vertagt, dann zur Sondersitzung einberufen – Statement zum Antrag DS/1454/V der CDU

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 1. Oktober 2019 Auf Antrag der CDU-Fraktion kommt am Mittwoch, den 2. Oktober das Bezirksparlament Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) zu einer Sondersitzung zusammen, um über einen kurzfristig von der CDU eingebrachten Antrag zu beraten. Es geht um die Flächen, die durch den Abbau der Parklets in der

Von |2019-10-01T18:39:40+02:0001.10.2019|

Die Testphase in der Bergmannstraße findet ihr Ende- ein Interview mit Florian Schmidt

Auf einer Bürgerversammlung im Mai zum Thema Begegnungszone Bergmannstraße sprachen sich viele der ca. 300 Teilnehmer*innen für eine weitere Einschränkung des Autoverkehrs in der Bergmannstraße aus. Auch die sogenannten Parklets - begrünte Plattformen mit Tischen und Bänken am Straßenrand - wurden zwischenzeitig vielfältig genutzt. Dennoch sollen diese auf Beschluss der Bezirksverordneten von der CDU bis

Von |2021-04-29T17:02:42+02:0024.09.2019|

Erste temporäre Spielstraße in Kreuzberg eröffnet

Die Eröffnung der temporären Spielstraße Am 7. August 2019 war es endlich soweit: die Eröffnung der temporären Spielstraße in der Böckhstraße, einer Kreuzberger Straße in meinem Wahlkreis. In weniger als einem Jahr gelang den Initiator*innen rund um Cornelia Dittrich in konstruktiver Zusammenarbeit mit dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg dieser kleine, aber bedeutende Schritt in Richtung

Von |2019-09-24T16:02:44+02:0024.09.2019|

Doppelhaushalt 2020/2021 für Friedrichshain-Kreuzberg beschlossen

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 09. September 2019 Der Bezirkshaushaltsplan für 2020/2021 ist heute in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Friedrichshain-Kreuzberg mit grün-rot-roter Mehrheit beschlossen worden. Dazu sagen Annika GEROLD Fraktionssprecherin und Mitglied im Haushaltsausschuss und Tobias WOLF, Vorsitzender des Haushaltsausschusses: „Der Doppelhaushalt setzt die richtigen Schwerpunkte für die nächsten zwei

Von |2019-09-10T11:33:50+02:0010.09.2019|

NEWSLETTER DER FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN XHAIN JUNI 2019

Liebe Xhainer*innen, liebe Freund*innen, zur Sommerpause wollen wir Euch als BVV-Fraktion über unsere Arbeit in den vergangenen Wochen und Monaten informieren. Zur Mitte der Wahlperiode ziehen wir außerdem schon einmal etwas Bilanz, was wir bisher alles im Bezirk für eine soziale Stadtentwicklung, die Verkehrswende, die Kultur und vieles Weitere erreicht haben. In unserer Halbzeitbilanz erläutern

Von |2019-07-01T11:13:31+02:0001.07.2019|

DS/1336/V – Parkgaragen-Outsourcing: Wann kommt Evaluierung und Rekommunalisierung II?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Beitritt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Wann wird das Konzept zur Parkgaragen-Rekommunalisierung vorgelegt? Für die Rekommunalisierung der Bewirtschaftung der Parkgaragen an drei Grundschulstandorten schlägt die BVV in ihrem Beschluss (DS 0835/V) vor, die Bewirtschaftung dem Ordnungsamt zu

Von |2019-06-26T20:15:07+02:0026.06.2019|

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