Wirtschaft, Tourismus, Finanzen Archive - Seite 8 von 24

DS/1302/V – (Städte)Partnerschaften sichtbarer machen II

Antrag Initiator*innen: DIE LINKE/B'90 Die Grünen, Elke Dangeleit/ Werner Heck Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit den Städtepartnerschaftsvereinen die Städtepartnerschaften unseres Bezirks sinnlich besser erlebbar zu machen. Hierzu soll geprüft werden, ob in Kooperation mit den Städtepartnerschaftsvereinen der weitgehend ungenutzte und unattraktive Vorraum des BVV-Saales als Präsentationsraum der Partnerschaften dienen könnte,

Von |2019-06-20T15:06:11+02:0020.06.2019|

DS/1301/V – (Städte)Partnerschaften sichtbarer machen I

Antrag Initiator*innen: DIE LINKE/B'90 Die Grünen, Elke Dangeleit /Werner Heck Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, vor dem Rathaus in der Yorckstraße - und wenn mit dem Vermieter der Immobilie vereinbar - auch vor dem Rathaus Friedrichshain, die Städtepartnerschaften unseres Bezirks durch die Anbringung einer Tafel, Steele oder Installation mit Nennung der Namen

Von |2019-06-20T14:58:47+02:0020.06.2019|

Halle für alle?-Eine Debatte zwischen Kiezstruktur, Aldi und der Ernährungswende

Seit einigen Wochen wird über die Kündigung einer Aldi-Filiale in der Markthalle IX in Kreuzberg diskutiert. Doch dabei geht es eigentlich um viel mehr, als um nur um die Zukunft eines Supermarktes. Die Debatten der letzten Wochen verdeutlichen einmal mehr, wie angespannt die Situation in unseren Kiezen ist. Die Angst und die Erfahrungen, die Veränderungen

Von |2019-06-19T14:43:12+02:0019.06.2019|

Die Tradition um den Revolutionären 1. Mai

Die Radikale Linke ruft zur “Revolutionären 1. Mai Demo” mit dem Leitsatz “Gegen die Stadt der Reichen” auf: “Berlin ist eine kapitalistische Metropole. Den einen dient sie als Feld lukrativer Geldanlage. Den anderen beschert sie einen Alltag aus Ausbeutung, Fremdbestimmung, Sorgen und Diskriminierung.” Der Tag der Arbeit soll an die Arbeiter*innen-Bewegung erinnern und sozial Schwachen

Von |2019-06-19T13:50:01+02:0019.06.2019|

Maydays: Solidarität in und für Europa

„Europa. Jetzt aber richtig!“, lautet das diesjährige Motto für den gewerkschaftlichen 1. Mai. Und es gibt vieles, was in Europa richtig, bzw. verändert und besser gemacht werden muss, gerade aus der Sicht von Arbeitnehmer*innen. Dabei gibt es durchaus gute Beispiele dafür, dass und wie Europa „richtiger“, besser, sozialer und ökologischer gemacht werden kann. Die Europäischen

Von |2019-06-19T11:54:36+02:0019.06.2019|

Wie geht es weiter mit dem MyFest?

Im vergangenen Jahr fand zum 15. Mal das jährlich am 1. Mai in Kreuzberg gefeierte „MyFest“ statt. Anlass für das Fest bei seiner Initiierung war, den Kreuzberger 1.-Mai-Unruhen ein friedliches Fest entgegenzusetzen. Veranstaltet wird das das Fest von der MyFest-Crew, finanziert vom Senat. Über den Festbereich des Myfestes hinaus, finden überall im Kiez weitere Straßenparties

Von |2019-04-23T15:30:51+02:0023.04.2019|

DS/1234/V – Reinigung der bezirklichen Sportplätze

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1) Von wem werden die bezirklichen Sportplätze die über keinen Schlüsselvertrag verfügen gereinigt bzw. gepflegt? Die Reinigung und Pflege der bezirklichen Sportplätze des Fachbereiches Sport wird von den Sportplatz/- hallenwart*innen durchgeführt. Nur die für

Von |2019-04-03T19:17:49+02:0003.04.2019|

DS/1190/V – Jahreskarte der Bäderbetriebe ohne Schwimmbäder?

Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Taina Gärtner Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, mit den Berliner Bäder Betrieben und der zuständigen Senatsverwaltung dafür zu sorgen, Informationen, mit den von den Bäderschließungen betroffenen Jahreskartenbesitzer*innen transparent zu kommunizieren. In den Schwimmbädern sollte gut sichtbar ein Aushang sein, der über die künftigen Bäderschließungen und daraus bedingte Einschränkungen

Von |2019-04-03T18:45:07+02:0003.04.2019|

DS/1160/V – Bezirkliche Maßnahmen gegen Falschparken – ein Baustein: Konsequentes Umsetzen im Regelfall

Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel, Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Das Ordnungsamt entscheidet beim Umsetzen von Fahrzeugen nach der auch für die Ordnungsämter verbindlichen Geschäftsanweisung der Polizei zum Umsetzen von Fahrzeugen (Nr. 15/2014). Das Bezirksamt stellt sicher, dass diese ermessensleitenden Vorschriften von den Mitarbeiter*innen des Ordnungsamts bei der Einzelfallentscheidung beachtet wird. Die Mitarbeiter*innen dürfen

Von |2019-03-07T18:42:24+01:0007.03.2019|

DS/1159/V – CO2-Ausstoß von Dienstreisen kompensieren!

Antrag Initiator: B'90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, für jede von Mitarbeitenden durchgeführte Dienstreise mit dem Flugzeug eine streckenabhängige CO2-Kompensationsabgabe an eine geeignete Institution (z.B. die staatliche Stiftung Naturschutz Berlin) oder einen Dienstleister abzuführen. Das Bezirksamt soll prüfen, wie für andere Dienstreisen (insbesondere mit Kraftfahrzeugen) eine Kompensation des

Von |2019-03-07T18:27:44+01:0007.03.2019|