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NEUES AUS XHAIN

Grüne Themen in der BVV am 26. Mai 2021
Aktuelles, Allgemein, BVV, BVV Aktuelles, Demokratie und Beteiligung, Pressemitteilungen, Umwelt, Natur, Klima

Grüne Themen in der BVV am 26. Mai 2021

Presse Grüne Xhain2021-06-11T14:49:43+02:0019.05.2021|

Gallerie
Aktuelles, Priorität, Stachel, Wahl, Wahl21

Clara Herrmann: unsere Nummer 1 für Xhain

Presse Grüne Xhain2021-05-19T16:33:42+02:0018.05.2021|

SA/587/V – Stand der Entwicklungen am Ostkreuz (zwischen Markgrafendamm und Modersohnstraße)

Fraktion Xhain2021-05-19T10:22:37+02:0006.05.2021|

Unsere BVV-Bilanz 2016-2021
Aktuelles, BVV, BVV Aktuelles, Priorität

Unsere BVV-Bilanz 2016-2021

Presse Grüne Xhain2021-05-31T16:38:05+02:0030.04.2021|

Gemeinsame Erklärung der BVV-Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Linke, SPD, Die PARTEI und der Gruppe der FDP in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg

2021-05-31T16:38:35+02:0022.04.2021|

Bürger*innenbrief April 2021
Aktuelles, Allgemein, BVV, BVV Aktuelles, Demokratie und Beteiligung, Wahl21

Bürger*innenbrief April 2021

Jenny Laube2021-05-31T16:38:47+02:0020.04.2021|

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Offizieller Account von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg. Neuigkeiten zu unserer Arbeit in #Xhain

Juhu! Die neue Ausgabe unserer Bezirkszeitung „D

Juhu! Die neue Ausgabe unserer Bezirkszeitung „Der Stachel“ ist da! 🎉

Zum Bundestagswahlkampf 2025 erwarten euch Artikel u.a. von @andreasaudretsch , @lisa.paus @schmidbergerkatrin zu diesen Themen:

- Katrin Schmidberger als Direktkandidatin für den Bundestag
- Steuerschlupflöcher schließen – Privilegien abschaffen
- Mieten stoppen und Mieter*innen schützen
- Die A100 in Berlin – Milliardeninvestition zu Lasten des Klimas
- Gewerbemieten: Der Markt wird es nicht richten …
- Asylpolitik – Es geht um Menschen!
- Klimaschutz im Schneckentempo – Wie Berlin Chancen ungenutzt lässt
- Klimaschutz und Klimafolgenanpassung aus feministischer Perspektive
- Gemeinsam für eine gerechte Zukunft!
- „Bildung bleibt Priorität“ – nur ein Lippenbekenntnis des schwarz-roten Senats!
- Haushaltschaos und Kulturabbau

Welche Möglichkeiten habt ihr an ein Exemplar zu kommen?
- Kommt einfach zu den Öffnungszeiten (https://buff.ly/3UMrrQz) im Igelbau, Dresdener Str. 10, 10999 Berlin, vorbei
- Falls ihr zu diesen Zeiten nicht könnt, schreibt uns einfach eine Mail an die info@gruene-xhain.de und wir finden einen anderen Termin
- Lest hier ➡️ https://buff.ly/40n8tml die digitale Zeitungsausgabe

Du möchtest uns helfen den Stachel in deiner Nachbarschaft zu verteilen oder in Geschäften/Cafés auszulegen? Dann melde dich bitte ebenfalls unter der info@gruene-xhain.de

Was ist das Vorkaufsrecht? 📜Bis November 2021

Was ist das Vorkaufsrecht?

📜Bis November 2021 galt das reguläre Vorkaufsrecht: Mit dem Vorkaufsrecht war es den Bezirken möglich, bei anstehenden Verkäufen in sogenannten „sozialen Erhaltungsgebieten“ (Milieuschutzgebieten) das Vorrecht auf den Erwerb von Wohnhäusern zu haben.

Alternativ konnten den Mieter*innen – durch sogenannte “Abwendungsvereinbarungen” mit den künftigen Käufer*innen – für 20 Jahre ein besonderer Mieterschutz garantiert werden, z.B. keine Ausnahmen bei der Mietpreisbremse und keiner Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen.

👍Unser Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg war Spitzenreiterin in der Ausübungen des VKR und hat mit dem Baustadtrat @f_schmidt durch das Vorkaufsrecht rund 800 Wohnungen sichern können.

🧾Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im November 2021 war ein herber Schlag im Kampf gegen Verdrängung. Denn seitdem gilt das Vorkaufsrecht nur noch bei Gebäuden mit erheblichem baulichen Missstand oder Leerstand.

Nachdem das Vorkaufsrecht rechtlich gekippt wurde, stehen viele Häuser, die aktuell und offensichtlich zu Renditezwecken veräußert werden sollen, nun allein da. Hinzu kommen viele Häuser, die bereits über 10 Jahre und länger als Einzeleigentum aufgeteilt sind und es keinen besonderen Kündigungsschutz mehr gibt. Es ist auffällig, wie viele einzelne Wohnungen gerade in Kreuzberg verkauft werden.

Dazu kommt, dass die Frist für die Ausübung des Vorkaufsrechts zu kurz ist. Bezirk und Mieter*innen haben nur 3 Monate, um mögliche gemeinwohlorientierte Käufer*innen zu finden und sich zu organisieren.

Deshalb ist es umso bitterer, dass der Senat die Chance für das Vorkaufsrecht für die @save_schoeni19 verstreichen hat lassen und die Mieter*innen sich selbst, bzw. dem sog. Investor und dessen Interessen überlässt! Damit lässt er nicht nur die Mieter*innen im Stich, sondern erklärt das Instrument Vorkaufsrecht für tot.

Das Vorkaufsrecht kann man nur auf Bundesebene heilen. Es muss endlich stadtweit für alle Wohnhäuser gelten und überhöhte Kaufpreise müssen abgesenkt werden können! Dafür möchte ich mich im Bundestag einsetzen!

Liebe Freund*innen, Racial Profiling und rechtswi

Liebe Freund*innen,

Racial Profiling und rechtswidrige Polizeigewalt gehören zu den Themen, die allzu oft tabuisiert, depriorisiert oder wegdiskutiert werden.

Auf Initiative unseres Vielfaltspolitischen Teams wollen wir dies bei der anstehenden Bezirksgruppe am 14.01. um 19:00 Uhr ändern und uns dem Themenkomplex konstruktiv nähern.

Wie nötig dies ist zeigt nicht zuletzt der Fall von Oury Jalloh (@initiative_ouryjalloh), dessen Tod in Polizeigewahrsam heute vor genau 20 Jahren noch immer nicht aufgeklärt ist und für den bislang niemand zur Verantwortung gezogen wurde. Wir sprechen über die rechtlichen Grundlagen der Zulässigkeit von Polizeigewalt, die mediale Berichterstattung über Polizeigewalt sowie bestehende politische Handlungsfelder.

Weitere Infos findet ihr auf unserer Website: www.gruene-xhain.de/termine

Der Umgang mit der Schönleinstraße 19 zeigt einm

Der Umgang mit der Schönleinstraße 19 zeigt einmal mehr, wie schwer es ist, bezahlbaren Wohnraum gegen Profitinteressen zu schützen. Obwohl der Bezirk alles getan hat, um eine gemeinwohlorientierte Lösung zu ermöglichen, und die Bewohner*innen sogar selbst zur Sanierung beitragen wollen, ist der Vorkauf am fehlenden Willen des schwarz-roten Senats gescheitert.

Ohne die dringend notwendige Ausnahmegenehmigung für Städtebaufördermittel ist wieder einmal bezahlbarer Wohnraum in Berlin verloren gegangen – ein Verlust, den sich die Stadt nicht leisten kann.

@die.farine : „Bezahlbarer Wohnraum ist ein Grundrecht – die Blockade des Senats ist unverständlich und fatal.“

#BezahlbarerWohnraum #Verdrängung #Xhain #Schöni19

Sonder-Bezirksgruppe „Änderungsanträge für da

Sonder-Bezirksgruppe „Änderungsanträge für das Wahlprogramm“

Wie der Titel schon verrät, möchten wir uns gemeinsam auf die Bundesdelegiertenkonferenz am 26.01.2025 vorbereiten, indem wir unsere Änderungsanträge zum Wahlprogramm diskutieren und abstimmen, damit wir sie als Kreisverband einbringen können. Eure Ideen und Beiträge sind wie immer gefragt!

Um euch einen Überblick zu verschaffen und die Vorbereitung zu erleichtern, haben wir eine Seite bei Antragsgrün eingerichtet:
👉 Antragsgrün: https://buff.ly/4iRNC1K
Tragt hier bitte eure Änderungsanträge ein!

Wann und wo?

📅 Datum: Montag, 6. Januar 2025
🕖 Uhrzeit: 19:00 Uhr (Berlin-Zeit)
🌐 Ort: Online via Zoom
Wenn ihr die Zoom-Zugangsdaten benötigt, schreibt eine kurze Mail an info@gruene-xhain.de

Vorgeschlagene Tagesordnung:

1️⃣ Aktuelles
2️⃣ Änderungsanträge zur BDK
3️⃣ Berichte und aktuelle Infos zum Wahlkampf
4️⃣ Sonstiges und Termine

Wir freuen uns auf eure Teilnahme und eine produktive Diskussion!

Am vergangenen Freitag, den 27.12.2024, hat Bundes

Am vergangenen Freitag, den 27.12.2024, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Auflösung des aktuellen Bundestags sowie Neuwahlen am 23.02.2025 verkündet.

Somit bleiben uns noch 8 Wochen, um Wähler*innen des Wahlkreises 82 (Friedrichshain-Kreuzberg & Prenzlauer Berg-Ost), aber auch in ganz Deutschland davon zu überzeugen, dass wir zusammen mit unserer Direktkandidatin @schmidbergerkatrin eine kraftvolle Stimme für faire Mieten und für Klimagerechtigkeit sind!

Wie viele andere Kreisverbände planen und organsieren wir bereits seit Wochen. Für die kommenden 60 Tage Wahlkampf brauchen wir aber nicht nur gute Argumente, sondern auch die Leidenschaft, Kraft und Ausdauer vieler Mitglieder! Ob in den Kiezen, auf Social Media oder bei der Organisation hinter den Kulissen: Es gibt viele Möglichkeiten, wie ihr mitmachen könnt!

Wie genau, das erfahrt ihr hier: https://buff.ly/3VUIdNz

Werdet Teil unseres Wahlkampf-Teams

Anfang Dezember haben wir uns als Grüne Fraktion

Anfang Dezember haben wir uns als Grüne Fraktion Xhain zu unserer Jahresklausur getroffen. Gemeinsam haben wir das vergangene Jahr reflektiert und über Vorhaben für die verbleibende Wahlperiode gesprochen

Im Fokus standen die Fragen: Wo stehen wir? Was wollen wir noch erreichen?
Trotz schwieriger Rahmenbedingungen – durch einen rot-schwarzen Senat und knappe Haushaltsmittel – bleiben wir dran:
✅ Klimaschutz & Verkehrswende im Bezirk voranbringen.
✅ Soziales und Ökologie zusammendenken.
✅ Eine starke Willkommenskultur schaffen.
✅ Räume für Vielfalt & Austausch stärken.
✅ Beteiligung und Demokratie von unten fördern.

Politik bedeutet für uns nicht nur Ergebnisse zu liefern, sondern auch an uns selbst zu arbeiten: Wo haben wir schon viel erreicht und wo müssen wir noch besser werden?

Unsere Antwort bleibt klar: Wir machen Politik für Friedrichshain-Kreuzberg – für euch, für Zusammenhalt, für die Zukunft! 💚

#Xhain #Klimaschutz #Vielfalt #Verkehrswende #bvvxhain

Der schwarz-rote Senat hat die Mittel für die 3-R

Der schwarz-rote Senat hat die Mittel für die 3-Religionen-Kita gestrichen. Dieses deutschlandweit einmalige Projekt sollte jüdische, muslimische und christliche Kinder unter einem Dach zusammenbringen. Der geplante Baubeginn 2025 kann nun nicht stattfinden. Wir fordern den Senat auf, die Entscheidung zu korrigieren und die notwendigen Mittel freizugeben.

@stadteulen : "Das ist ein fatales Signal für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Berlin und ein großer Verlust für Friedrichshain-Kreuzberg."

#Xhain #bvvxhain

Die Themenwoche zur Fahrradstraße in der Modersoh

Die Themenwoche zur Fahrradstraße in der Modersohnstraße neigt sich dem Ende. Die letzte Frage, wie es mit der Fahrradstraße weitergeht, geht an Fraktionsvorsitzenden @pascal.striebel .
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Die Veränderungen im Abschnitt der Modersohnstraße waren erst der Anfang. Wie gehts weiter im Ostkreuzkiez, Verkehrsstadträtin @annika.gerold ?
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Ob per Pedes oder per Fahrrad, das Update in der M

Ob per Pedes oder per Fahrrad, das Update in der Modersohnstraße bringt Flair zum Verweilen in den Ostkreuzkiez. Und wie lässt sich die Zeit besser nutzen, als mit einem Bummel oder einer Runde Kaffeeklatsch. Verkehrsstadträtin @annika.gerold schaut sich an, was die Fahrradstraße für das Gewerbe bedeutet.

Quelle: Die erwähnten Studien zum Einkaufsverhalten von Fahrradfahrer*innen sind im Quellenverzeichnis zu finden in: „Der lokale Einzel- handel und die Verkehrswende“, Weert Canzler, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB), BeNaMo Hintergrundpapier 1 zum Policy Paper Nr. 1
oder hier: https://www.zukunft-nachhaltige-mobilitaet.de/benamo-policy-paper/

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Zweckentfremdung aktiv verfolgen, Wohnraum sichern

Zweckentfremdung aktiv verfolgen, Wohnraum sichern!

Das Zweckentfremdungsverbot zeigt Erfolge bei der Rückführung von Wohnraum, doch laut Landesrechnungshof gibt es Verbesserungspotenzial. Hinweise müssen konsequent verfolgt und Plattformen strenger kontrolliert werden.

@miahaberer: "Angesichts der Wohnungsnot in Friedrichshain-Kreuzberg ist jeder zweckentfremdete Quadratmeter ein Skandal. Wir erwarten vom Bezirksamt klare Kante und konsequentes Vorgehen gegen illegale Ferienwohnungen."

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Haushaltschaos des Senats darf nicht die Bezirke treffen!

Wir wehren uns gegen die Kürzungen bei ÖPNV, Klimaanpassung und Jugend, fordern Nachbesserungen am Nachtragshaushalt 2025 und Transparenz.

@pascal.striebel: "Das von CDU und SPD verursachte Haushaltschaos führt zu einem beispiellosen sozialen und kulturellen Kahlschlag, der die Schwächsten am stärksten trifft."

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Transparenz zur Prüfung des Landesrechnungshofs!

Wir fragen: Was hat der Rechnungshof geprüft, welche Beanstandungen gab es und wie reagierte das Bezirksamt? So schafften wir Raum für Debatten über Bürokratieabbau und Personalgewinnung.

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Kein Platz für Nazis!

Xhain steht für Vielfalt und Offenheit. Nächsten Samstag verteidigen wir das gegen einen Nazi-Aufmarsch. Gemeinsam mit @spdxhain und @linksfraktionxhain bekennen wir uns zu einem bunten Xhain und unterstützen die Gegendemos.

@stadteulen: "In Friedrichshain-Kreuzberg ist kein Platz für Nazis – unser Bezirk steht für Vielfalt, Solidarität und friedliches Miteinander. Wir setzen ein klares Zeichen gegen Hass."

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BVV steht an der Seite der Mieter*innen aus der Schönleinstraße 19

Auch die BVV unterstützt mit großer Mehrheit den Erwerb der Schönleinstraße 19 durch eine Genossenschaft. Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum Vorkaufsrecht!

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Taskforce für bedrohte Clubkultur beschlossen!

Die Taskforce für bedrohte Clubkultur ist auf dem Weg! Es braucht ein zielgerichtetes Vorgehen gegen das Clubsterben. Die Beschlussempfehlung wurde angenommen.

#bvvxhain #b1412 #keinPlatzfürNazis #Mieterschutz

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