DS/0179/V Antrag Betr.: Kreuzung Weidenweg/Bersarinplatz für Fahrradfahrer*innen öffnenDie Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die bisher auf die Tram beschränkte Durchfahrt an der Kreuzung Bersarinplatz/Weidenweg (nordöstlicher Teil) auch für Radfahrer*innen geöffnet wird. Dabei soll das Zusatzschild zum Zeichen 267 (Einfahrt verboten) an beiden Seiten um ein Fahrrad-Piktogramm ergänzt werden. Es

DS/0185/V Antrag   Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, für das Gebiet rund um den Boxhagener Platz, die Gärtnerstraße und das gesamte Gebiet zwischen Frankfurter Allee, Warschauer Straße, Gürtelstraße und Revaler Straße, ein Verkehrsgutachten zu erstellen, das konkrete Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung vorschlägt. Diese vorzuschlagenden Maßnahmen sollen im Anschluss nach Möglichkeit umgesetzt werden. Insbesondere folgende

DS/1721/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wo wird das Bezirksamt an zehn Orten im Bezirk geeignete Autoparkplätze in Stellplätze für Fahrräder umwandeln, was die Bezirksverordnetenversammlung im September 2014 fast einstimmig mit Berichtspflicht bis November 2014 bisher ohne Rückmeldung beschlossen hat?2. Wann wird das Tempo-30-Schild an der „Glogauer Straße“ auf die Brücke verlegt und zur

DS/1668/IV Mündliche Anfrage Mündliche AnfrageIch frage das Bezirksamt:1. Wie ist der Stand der Prüfung, inwiefern die Strecke Rigaer Straße – Weidenweg – Palisadenstraße mit Anschluss zur Mollstraße/Landsberger Allee als Fahrradstraße ausgewiesen werden kann – die die Bezirksverordnetenversammlung bisher ohne Rückmeldung im August 2012 in der DS/0262/IV beschlossen hat?2. a) Falls die Prüfung noch nicht abgeschlossen

DS/1627/IV Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportBezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. In welcher Form hat sich das Bezirksamt bislang für die Einführung von Tempo 30 in der Ebertystraße, wie von der BVV am 29.8.2012 (DS/0274/IV) beschlossen, eingesetzt?Zuständig ist in diesem Fall die VLB.Der BVV-Beschluss wurde daher, wie in allen vergleichbaren Fällen, durch

DS/1629/IV Mündliche Anfrage Abt. Planen, Bauen und Umwelt Berlin, den 25.03.2015Bezirksstadtrat 3260Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1) Wie kam es zu den Planungen und dem Entschluss, den Moritzplatz verkehrlich umzugestalten?An Hand der von der Polizei Berlin weit geführten Unfallstatistik wurden durch die Unfallkommission unter Leitung der VLB die Berliner Unfallschwerpunkte ermittelt. Der Moritzplatz ist nach