Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 24. September 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. September 2007) und Antwort (Drucksache 16/11239) Im Namen des Senates von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Straftaten wurden im Jahr 2006 und 2007 im Bereich Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) rechts angezeigt?
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann und Bilkay Öney (Bündnis 90/Die Grünen) vom 22. August 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. August 2007) und Antwort (Drucksache 16/11145) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet der Senat den Umstand, dass die Zahl der rechtsextremen Gewalttaten sich im
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 01. August 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. August 2007) und Antwort (Drucksache 16/11081) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Von welchen Geschäften hat der Senat seit 2002 Kenntnis, dass rechtsextreme oder rechtsextremnahe Pro-dukte (z.B. Kleidung der
Am 20. September laden die Grünen zu einer Diskussion im Vorfeld der Eröffnung des Maschari-Centers ein. Die Bolle-Moschee Nach nun dreijähriger Bauzeit wird demnächst das Maschari-Center an der Ecke Skalitzer Straße/Wienerstraße eröffnen. Mittlerweile kann jede/r einen Eindruck von dem siebenstöckigen Bauwerk gewinnen. Im Vorfeld der Eröffnung wollen wir mit Ihnen, den AnwohnerInnen, möglichst viele Fragen
Vom Verschwinden der Gewalt - Kreuzberg am 1. Mai I Vorher Wenn große Ereignisse ihre Schatten vorauswerfen, ist auch der Supermarkt kein zeitloser Konsumtempel mehr. Das gilt erst recht für "edeka-aktiv" auf der Neuköllner Seite des Kottbusser Damms, wo die Beschallungsanlage für gewöhnlich mit leicht verdaulicher musikalischer Radio-Kost die Einkaufslaune des Kunden umschmeichelt. Doch jetzt,
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 22. Mai 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Mai 2007) und Antwort (Drucksache 16/10816) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Gesamtstrategie verfolgt der Senat bei der Umsetzung der beiden neuen Bundesprogramme "Jugend für Vielfalt, Toleranz und
Man braucht wahrlich keine rosarote Brille aufzusetzen, sondern kann nüchtern und ohne "Multikulti" -Pathos feststellen, dass die Nachkriegsgeschichte der Einwanderung nach Deutschland in weiten Teilen eine Erfolgsgeschichte war und ist. Trotz all der jahrzehntelangen Diskriminierungen und Versäumnisse, falschen Maßnahmen und der unübersehbaren Probleme. Eine jahrzehntelang verleugnete Realität Die Integration von Ausländern - was auch immer
Auch Friedrichshain und Kreuzberg hatten einmal jüdische Gemeinden - eine Spurensuche. Vor wenigen Wochen wagte die tageszeitung den so genannten Kippa-Test. Sie schickte einen Mitarbeiter mit dieser jüdischen Kopfbedeckung durch Neukölln und Lichtenberg. Die weitaus meisten Passantinnen und Passanten zeigten sich bei der Begegnung mit einem vermeintlich jüdischen Spaziergänger überrascht. Dabei gehörten Kippa-Träger bis in
No-Go-Areas • rechte Bildungszentren • Nazi-Gedenkmärsche • rechtsextremistische Überfälle • NPD Bundes- und Landesparteitage ... Rechtsextremismus tritt in vielen unterschiedlichen Facetten auf. Es ist weder ein Phänomen, welches sich auf Ost oder West, noch auf jung oder alt, geschweige denn auf NPD-Mitgliedschaft/WählerIn oder nicht einschränken lässt. Auch in Berlin ist ein Zuwachs der Szene zu
Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Ersetzung der Gedenktafel für Silvio Meier zu veranlassen und gegenüber der BVG darauf zu dringen, dass durch eine andere Art der Befestigung die abermalige Entfernung verhindert wird. Begründung: In der Nacht zum 21. November 2006, dem Todestag des von Neonazis ermordeten Silvio Meier, ist die am