Fraktion Xhain, Autor bei Grüne Xhain

DS/0198/VI – Barrierefrei ist gut – Inklusiv ist besser

Antrag eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90 Die Grünen zur BVV am 25.05.2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorgaben auf der Grundlage sportfachlicher Expertise wie z.B. dem Kriterienkatalog für inklusiv nutzbare Sportstätten (gedeckte und ungedeckte Sportanlagen) des Netzwerks für Inklusion und Sport und unter Beteiligung des Behindertensportverbandes allgemein

Von Fraktion Xhain|2022-06-02T11:13:27+02:0002.06.2022|

DS/0197/VI – Einsatz mobiler Fahrradabstellanlagen prüfen

Antrag eingereicht von Yannick Brugger, B'90 Die Grünen zur BVV am 25.5.22 Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu prüfen, inwieweit die bezirklichen Maßnahmen zur Schaffung von Fahrradabstellanlagen im öffentlichen Raum durch temporäre Abstellanlagen ergänzt werden können, um den Bedarf nach weiteren Fahrradabstellanlagen schnell und flexibel decken zu können. Dabei sollen insbesondere folgende Fragen geprüft werden: 1. Inwieweit können temporäre

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T20:58:01+02:0002.06.2022|

DS/0195/VI – Erwerb des neuen Kinderschutzsiegels des Landessportbundes durch Sportvereine im Bezirk

Antrag eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90 Die Grünen zur BVV am 25.5.22 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt seine gesamten Möglichkeiten zu nutzen damit die Sportvereine im Bezirk das neue Kinderschutzsiegel des Landessportbundes erwerben und eine/en Kinderschutzbeauftragte/n einsetzen und in ihren Satzungen den Kinderschutz fest verankern. Dazu sollen Trainer*innen und Übungsleiter*innen an regelmäßigen

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T16:36:59+02:0002.06.2022|

DS/0196/VI – Keine planlose Polizeipräsenz am Kotti – Kooperation und Gespräche jetzt

Antrag eingereicht von Silvia Rothmund, B'90 Die Grünen, zur BVV am 25.05.22 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, auf die Senatsinnenverwaltung einzuwirken, zeitnah einen Runden Tisch mit allen beteiligten Akteur*innen (Anwohner*innen, Initiativen, Zivilgesellschaft und Gewerbetreibende) und unter enger Beteiligung des Bezirks abzuhalten und die Ergebnisse in ihre weiteren Planungen bezüglich einer Polizeiwache am

Von Fraktion Xhain|2022-06-15T18:41:15+02:0002.06.2022|

DS/0241/VI – Das „Bateau Ivre“ muss bleiben

Resolution eingereicht von B'90 Die Grünen zur BVV am 25.05.22 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Laut Berichten soll am 8. Juni 2022 die Zwangsräumung des Bateau Ivre in der Oranienstraße 8 stattfinden. Die Kündigung der aktuellen Betreiber wurde aufgrund ausbleibender Mietzahlungen ausgesprochen. Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg spricht sich für den Erhalt des Bateau Ivre aus und fordert

Von Fraktion Xhain|2022-06-02T10:36:06+02:0002.06.2022|

DS/0242/VI – Begrünte Innenhöfe erhalten

Resolution zur BVV am 25.5.2022 eingereicht von B'90 Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg spricht sich für den Erhalt grüner Innenhöfe in unserem Bezirk aus. Viele grüne Innenhöfe in ganz Berlin werden aktuell bedroht, aufgrund von Nachverdichtung bebaut zu werden. Daher haben sich 29 Initiativen zum stadtweiten Bündnis Nachhaltige Stadtentwicklung

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T20:58:56+02:0002.06.2022|

DS/0154/VI – Graefekiez ohne Parkplätze

Initiator*innen: Pascal Striebel/Peggy Hochstätter, B'90 Die Grünen/SPD Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen der bestehenden Kooperation mit dem Wissenschaftszentrum Berlin (WZB) im Graefekiez einen Feldversuch zur Neugestaltung des öffentlichen Raums durchzuführen. Im Rahmen dieser Intervention sollen für einen nach wissenschaftlichen Kriterien festgelegten Zeitraum (voraussichtlich zwischen sechs Monaten und einem Jahr) keine

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T21:01:18+02:0012.05.2022|

DS/0153/VI – Niedrigschwellige Möglichkeiten der Masernimpfung und der Durchführung von Zuzugs- und Kitatauglichkeitsuntersuchungen für geflüchtete Kinder schaffen

Initiatorin: Olja Koterewa, B'90 Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt: 1. Zeitnah ist eine niedrigschwellige Anlaufstelle für geflüchtete Familien angebunden an den KJGD einzurichten. In dieser sollen Sprechstunden zur Durchführung von Masernimpfungen und Zuzugsuntersuchungen für Kinder aller Altersgruppen ohne vorherige Terminvergabe angeboten werden. 2. Die notwendigen Personal- und Sachmittel sind entsprechend

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T21:55:44+02:0012.05.2022|

DS/0152/VI – Auflagen für Strauchpflanzungen auf öffentlichen Flächen in Friedrichshain-Kreuzberg

Antrag eingereicht von Dr. Brigitte Kallmann, B'90/Die Grünen zur BVV am 27.4.22 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, leere Baumscheiben überall dort sukzessive mit hochwach-senden Sträuchern zu bepflanzen, wo bereits Untersuchungen des Untergrunds stattgefunden und ergeben haben, dass keine Baumpflanzungen möglich sind. Das Bezirksamt möge mit den Strauchpflanzungen im Herbst 2022 beginnen. Zudem

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T21:01:36+02:0012.05.2022|

DS/0166/VI – Resolution: Gegen Antisemitismus und Gewalt auf „Pro-Palästina“-Demonstrationen!

Initiator: CDU, Husein, Timur /Alter, Jan Thomas Beitritt: FDP, B'90 Die Grünen, DIE LINKE, SPD Am Samstag, den 23.04.2022 hat eine Demonstration unter dem Motto „Gegen die anhalten-de Enteignung der Palästinenser in Jerusalem und extreme Gewalt gegen die Palästinensische Zivilbevölkerung“ durch Kreuzberg und Neukölln stattgefunden. Aufgerufen zu dieser Demonstration hatte der Verein „Palästina spricht“. Wie

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T21:58:26+02:0012.05.2022|

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