Krieg in der Ukraine Die Folgen des Krieges in der Ukraine und die vielen geflüchteten Menschen, die deswegen in Berlin und auch in Friedrichshain-Kreuzberg ankommen werden auch Thema in der heutigen BVV sein. Mit einer interfraktionionellen Resolution wollen wir den Beschäftigten des Bezirksamtes und allen Freiwilligen danken, die in den letzten Wochen den geflüchteten Menschen
Erklärung der Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen in den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) von Berlin Bündnis 90 / Die Grünen sind erschüttert und zutiefst entsetzt über den vorsätzlichen Bruch des Völkerrechts und der europäischen Friedensordnung, der sich in dem beispiellos brutalen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine zeigt. Wir stehen fest und unverbrüchlich an der Seite
Eingereicht durch Claudia Schulte, Magnus Heise, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Aus welchen Gründen kommt es bereits zum wiederholten Mal zu einer Verzögerung der Eröffnung des Gesundheitszentrums am Kottbusser Tor bis in den Januar 2022? Die abermalige Verzögerung der Baufertigstellung resultiert primär aus mangelbehafteter Planung und fehlender Koordinierung
Mündliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90 Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: Die Schwimmhalle Kreuzberg auf dem Gelände des Prinzenbades liegt in der Verantwortung der Berliner Bäderbetriebe. Bezüglich Ihrer Fragen wurde uns folgendes mitgeteilt. 1. Auf Grund welcher Mängel ist das Schwimmen in
eingereicht von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich möglicher Genehmigungen der Zweckentfremdung von Wohnraum (insbesondere durch Leerstand) für das Eckhaus Dirschauer Straße 17/Simplonstraße 10, 12? Das Bezirksamt hat den Leerstand von 54 Wohnungen im
eingereicht von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Für wie viele und welche Wohnungen ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Wohnanlage Riehmers Hofgarten derzeit bekannt (bitte mit jeweiliger Anschrift und wenn möglich mit Lage im Gebäude angeben)?
eingereicht durch: Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Liegen dem Bezirksamt Kenntnisse über Leerstände bzw. weitere Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Nostitzstraße 17 vor? Wenn ja: welche und wurden diese genehmigt? Dem Bezirksamt wurde im Oktober 2020 Leerstand für vier
eingereicht durch: Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Bauen, Planen und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurden für die Friedrichstraße 234-236 mit welchem Inhalt wann beantragt (bitte die beantragen Maßnahmen detailliert aufschlüsseln) und wie wurden diese wann beschieden bzw. beantwortet (falls Anträge noch nicht
eingereicht durch: Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Für wie viele und welche Wohnungen ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Hagelberger Straße 46 derzeit bekannt? Sechs Wohnungen sind durch eine Bürgeranzeige bekannt, die Verfahren wegen Leerstands wurden
eingereicht durch: Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Bauen, Planen und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurden für die Urbanstraße 67 mit welchem Inhalt wann beantragt (bitte die beantragen Maßnahmen detailliert aufschlüsseln) und wie wurden diese wann beschieden bzw. beantwortet (falls Anträge noch nicht
