Fraktion Xhain, Autor bei Grüne Xhain

Mündliche Anfrage (DS/2146/V): „Enuu“ in Berlin – und die Behinderung des Fuß- und Radverkehrs

Initiator: Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: 1. Welchen rechtlichen Regeln unterliegt das Fahren von „E-Pods“/Kabinenrollern des Sharing-Anbieters „Enuu“ in Berlin (z.B. Fahrzeugklasse, Höchstgeschwindigkeit, Notwendigkeit von Führerschein/Mindestalter, Befahren von Geh- oder Radwegen sowie Grünanlagen)? 2. Welchen rechtlichen Regeln unterliegt das Abstellen dieser Fahrzeuge (z.B. die Nutzung von Parkplätzen, Gebühren im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung,

Von Fraktion Xhain|2021-07-26T15:41:54+02:0026.07.2021|

Schriftliche Anfrage (SA/615/V): Belegte Zeitfenster in den Schwimmbädern des Bezirks

eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von: Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: Zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage haben wir die Berliner Bäderbetriebe (BBB) um Unterstützung gebeten. Nachfolgende Antworten wurde uns von dort übermittelt. 1. Welche Zeitfenster im Prinzenbad werden am meisten gebucht? Die Zeitfenster

Von Fraktion Xhain|2021-08-16T13:58:18+02:0026.07.2021|

Schriftliche Anfrage (SA/602/V): Urbanstraße 67

eingereicht von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von: Abt. Bauen, Planen und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurden für die Urbanstraße 67 mit welchem Inhalt wann beantragt (bitte die beantragen Maßnahmen detailliert aufschlüsseln) und wie wurden diese wann beschieden bzw. beantwortet (falls Anträge noch nicht

Von Fraktion Xhain|2021-08-17T15:59:29+02:0026.07.2021|

Schriftliche Anfrage (SA/616/V): Ablehnung von Schüler*innen der 6.Klassen beim Wechsel in weiterführende Schulen aus unserem Bezirk

eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von: Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Aus welchem Grund werden Schüler*innen der 6. Klassen beim Wechsel in weiterführende Schulen von den Schulleitern abgelehnt? Die Aufnahmekriterien werden von den Schulen festgelegt. Zumeist haben sich die Schulen dafür entschieden,

Von Fraktion Xhain|2021-07-26T15:02:45+02:0026.07.2021|

Was, wenn das letzte Haus geräumt ist?

Berlin rühmt sich gerne als Ort der Vielfalt, als Stadt der Freiheit, als Platz, wo mensch sein kann, wie mensch will. Verrückt und gleichzeitig attraktiv: Dit is Berlin. Und dieser Ruf macht die Stadt zum Anziehungspunkt für Menschen aus aller Welt, genauso wie vom Dorf. Berlin ist ein Sehnsuchtsort für viele, die hier ein Zuhause

Von Fraktion Xhain|2021-09-09T14:29:16+02:0026.07.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2071/V): Schulsport versus Vereinssport

eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1. In welchem Umfang findet an Schulen des Bezirks der Sportunterricht statt? Der Sportunterricht findet im Freien statt. Die Einhaltung der Abstände ist zu beachten. Für die SuS der gymnasialen Oberstufe darf die Sporthalle für

Von Fraktion Xhain|2021-06-30T12:00:57+02:0030.06.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2069/V): Schulschwimmen in Zeiten von Corona

eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: Grundsätzlich gilt, dass der Schwimmunterricht in der Primarstufe in Kleingruppen seit dem 9.3.2021 wieder aufgenommen wurde. In der Sekundarstufe findet kein praktischer Schwimmunterricht statt, es kann Theorieunterricht erteilt werden. 1. In welchem Umfang ist auf

Von Fraktion Xhain|2021-06-30T11:53:17+02:0030.06.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2068/V): Berufsbild der Integrationslots*innen

eingereicht von Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Familie, Personal und Diversity, Straßen-und Grünflächenamt Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand zur Umsetzung eines Berufsbildes Integrations- lots*innen, mit dem seit 2017 versucht wurde, das Lotsenprogramm vermehrt auf stabile Beschäftigungsverhältnisse umzustellen? Es gibt bisher kein Berufsbild Integrationslots*innen.

Von Fraktion Xhain|2021-06-30T11:49:26+02:0030.06.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2111/V): Diskriminierungsschutz an Schulen und Kitas gibt’s nicht kostenlos

von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, B'90/Die Grünen zur BVV am 26.05.2021 Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Schritte wurden bzw. werden noch bis in welchem Zeitrahmen unternommen, um den finanziellen und personellen Mehrbedarf der Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen und Kitas in Friedrichshain-Kreuzberg für den Bezirkshaushaltsplan für 2022/2023 bei dem Träger RAA Berlin zu erheben

Von Fraktion Xhain|2021-06-30T11:37:37+02:0030.06.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2112/V): Baerwaldbad vier Jahre geschlossen, wann beginnen die Sanierungsplanungen?

von Tobias Wolf, B'90/Die Grünen, BVV vom 26.05.2021 Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Aufgaben und nächsten Schritte gehen mit dem Clusterung des Baerwaldbads als öffentliche Liegenschaft mit Entwicklungsperspektive für das Bezirksamt und die Senatsverwaltung einher? 2. Wann wird die zuständige Senatsverwaltung für Sport eine Machbarkeitsstudie für die beiden Sanierungsvarianten des Baerwaldbads beauftragen? 3. Wann

Von Fraktion Xhain|2021-06-30T11:26:24+02:0030.06.2021|

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