Grüner Sonderparteitag in Göttingen Bereits im Vorfeld stand fest: Beim grünen Parteitag zur Afghanistanpolitik am 15. September in Göttingen würde es hoch her gehen. Zu widersprüchlich die Positionen innerhalb und außerhalb der Partei, zu vielfältig die Meinungen im Spannungsfeld von Militäreinsatz und zivilem Wiederaufbau, zu gegensätzlich die Auffassungen über die "Tornados". Ihr Flugeinsatz im umkämpften
Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) plant ab Herbst 2007 in Berlin ein dezentrales Sozialberatungskonzept umzusetzen Während die NPD in Bundesländern wie Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern ihre sogenannte "Hartz 4 Beratung" in eigenen Bürgerbüros durchführen kann, bleibt ihr in Berlin nur der Weg der Dezentralität. Laut Presseberichten des "Tagesspiegel" plant Parteichef Udo Voigt "mobile Büros" in Form
DS/0517/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich in der Trägervertretung des Jobcenters Friedrichshain-Kreuzberg dafür einzusetzen, dass so schnell wie möglich eine Diskussions- und Informationsveranstaltung mit den Trägern über dieses Programm einberufen wird, damit die Finanzierung und andere offene Fragen geklärt werden können. Begründung:
DS/0511/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt in einen monatlichen Bericht getätigte und anstehende Baumfällungen und die dazu gehörigen Ausgleichsmaßnahmen im Internet zu veröffentlichen. Diese sollen durch alphabetische oder lokale Sortierung überschaubar gestaltet werden. Ferner soll vor akut anstehenden Fällungen zeitnah und mit entsprechender
DS/0523/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Das BA wird beauftragt, umgehend türkische und kurdische Kulturvereine gemeinsam einzuladen, um zu erfahren, was diese vorschlagen, um einem erneuten Ausbruch von Hass und Gewalt in Berlin als Folge des aktuellen Konflikts um die Kurdenfrage vorzubeugen. Es soll eine gemeinsame öffentliche Veranstaltung von türkischen und
DS/0518/III ADrucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich in der Trägervertretung des Jobcenters Friedrichshain-Kreuzberg dafür einzusetzen, dass es ein Jahr nach dem Start des Programms (also im April 2009) eine Statistikanalyse vorlegt wird. Aus dieser soll hervorgehen, inwiefern und in welchem Umfang die beteiligten
DS/0520/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, nach der Vorlage der begleitenden statistischen Untersuchung des Programms (also im Mai 2009), in einer Zwischenbilanz-Veranstaltung die Ergebnisse darzustellen und zu diskutieren. Dabei sollen die Träger, die Erwerbslosen, das BA, das Jobcenter, die Agentur für Arbeit, die
Warteschlangen, das Jobcenter und der Stadtneurotiker " A Clean House Is a Sign Of a Wasted Life" Warteschlangen sind nicht überall, aber sie prägen das alltägliche Erscheinungsbild unserer Welt. Sie entstehen in der Regel dann, wenn etwas mehr oder weniger heiß zu schnell von zu vielen begehrt wird. Das iPhone von Apple und der neue
DS/0525/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Das BA wird beauftragt, beim Innensenator und dem Integrationsbeauftragten des Senats darauf hinzuwirken, dass diese umgehend das Maßnahmepaket zur effektiven Verbesserung des Zugangs zu Erwerbsarbeit und Qualifizierung für Flüchtlinge mit Arbeitserlaubnis optimiert. Dafür sollen (etwa durch eine öffentliche Kampagne) neue Kooperationspartner gewonnen werden. Zudem sollen
DS/0512/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Bezirk Mitte zu prüfen, in welcher Form (Zebrastreifen, Lichtsignalanlage, o.Ä.) eine sichere Überquerung für Fußgänger auf der Wilhelmstraße in Höhe der Niederkirchnerstraße/Zimmerstraße zu schaffen ist. Der BVV ist bis Januar 2008 ein Bericht