Seit Mitte Mai wird rund um den Landwehrkanal engagiert über die beabsichtigte Fällung der Uferbäume diskutiert. Das Wasser- und Schifffahrtsamt (WSA) als zuständige Behörde hat sich dabei mehrfach über den Willen der AnwohnerInnen und des Bezirks hinweggesetzt. Die notwendige Sanierung des Kanals wird mehrere Jahre dauern. Am Urbanhafen schwimmen Schwäne über das ruhige Wasser. Auf
Beitrag von Dirk Behrendt zur Auseinandersetzung um die Bäume am Landwehrkanal
Es ist jedes Jahr das Gleiche: Vor den Ferien weiß keiner, wie es nach den Ferien in den Schulen weitergeht. Lehrerinnen und Lehrer können sich nicht sicher sein, ob sie bleiben, umgesetzt oder vielleicht gar nicht eingesetzt werden. Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) scheint nichts aus den Fehlern seines Vorgängers gelernt zu haben und führt das
Grüner Sonderparteitag in Göttingen Bereits im Vorfeld stand fest: Beim grünen Parteitag zur Afghanistanpolitik am 15. September in Göttingen würde es hoch her gehen. Zu widersprüchlich die Positionen innerhalb und außerhalb der Partei, zu vielfältig die Meinungen im Spannungsfeld von Militäreinsatz und zivilem Wiederaufbau, zu gegensätzlich die Auffassungen über die "Tornados". Ihr Flugeinsatz im umkämpften
Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) plant ab Herbst 2007 in Berlin ein dezentrales Sozialberatungskonzept umzusetzen Während die NPD in Bundesländern wie Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern ihre sogenannte "Hartz 4 Beratung" in eigenen Bürgerbüros durchführen kann, bleibt ihr in Berlin nur der Weg der Dezentralität. Laut Presseberichten des "Tagesspiegel" plant Parteichef Udo Voigt "mobile Büros" in Form
DS/0520/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, nach der Vorlage der begleitenden statistischen Untersuchung des Programms (also im Mai 2009), in einer Zwischenbilanz-Veranstaltung die Ergebnisse darzustellen und zu diskutieren. Dabei sollen die Träger, die Erwerbslosen, das BA, das Jobcenter, die Agentur für Arbeit, die
Warteschlangen, das Jobcenter und der Stadtneurotiker " A Clean House Is a Sign Of a Wasted Life" Warteschlangen sind nicht überall, aber sie prägen das alltägliche Erscheinungsbild unserer Welt. Sie entstehen in der Regel dann, wenn etwas mehr oder weniger heiß zu schnell von zu vielen begehrt wird. Das iPhone von Apple und der neue
DS/0525/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Das BA wird beauftragt, beim Innensenator und dem Integrationsbeauftragten des Senats darauf hinzuwirken, dass diese umgehend das Maßnahmepaket zur effektiven Verbesserung des Zugangs zu Erwerbsarbeit und Qualifizierung für Flüchtlinge mit Arbeitserlaubnis optimiert. Dafür sollen (etwa durch eine öffentliche Kampagne) neue Kooperationspartner gewonnen werden. Zudem sollen
DS/0512/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Bezirk Mitte zu prüfen, in welcher Form (Zebrastreifen, Lichtsignalanlage, o.Ä.) eine sichere Überquerung für Fußgänger auf der Wilhelmstraße in Höhe der Niederkirchnerstraße/Zimmerstraße zu schaffen ist. Der BVV ist bis Januar 2008 ein Bericht
DS/0521/III Drucksachen Der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg III. Wahlperiode Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, mit dem Jobcenter Kontakt aufzunehmen, um sicherzustellen, dass der Aufenthaltsstatus von Frauen ohne Deutsche oder EU-Staatsbürgerschaft, die sich von ihren Partnern getrennt haben, nicht gefährdet wird. Dafür sollte das Bezirksamt mit dem Jobcenter die Kriterien prüfen, die die Glaubhaftigkeit