Aktuelles Archive - Seite 277 von 306

Zusätzliche Finanzmittel für die Berliner Bezirke: Tropfen oder Rinnsal?

DS/0526/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Große Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Schritte hat das Bezirksamt zur Umsetzung der DS/0451/III und DS/0453/III unternommen? 2. Mit welchem Ergebnis? 3. Wie hat die Senatsfinanzverwaltung auf die Schreiben der Finanzstadträtin vom 18.09. (Betr.: Stand der bezirklichen Rücklagen) und vom 20.09. (Betr.: Haushaltsplan 2008/2009)

Von |2007-11-19T00:00:00+01:0019.11.2007|

Ausstieg aus Zwangsehen ermöglichen

DS/0521/III Drucksachen Der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg III. Wahlperiode Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, mit dem Jobcenter Kontakt aufzunehmen, um sicherzustellen, dass der Aufenthaltsstatus von Frauen ohne Deutsche oder EU-Staatsbürgerschaft, die sich von ihren Partnern getrennt haben, nicht gefährdet wird. Dafür sollte das Bezirksamt mit dem Jobcenter die Kriterien prüfen, die die Glaubhaftigkeit

Von |2007-11-19T00:00:00+01:0019.11.2007|

Informationen zu Baumfällungen und Nachpflanzungen im Internet

DS/0511/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt in einen monatlichen Bericht getätigte und anstehende Baumfällungen und die dazu gehörigen Ausgleichsmaßnahmen im Internet zu veröffentlichen. Diese sollen durch alphabetische oder lokale Sortierung überschaubar gestaltet werden. Ferner soll vor akut anstehenden Fällungen zeitnah und mit entsprechender

Von |2007-11-19T00:00:00+01:0019.11.2007|

Kleine Füße auf dem Weg zur Schule – Schulwegplanung und Schulwegsicherheit in Friedrichshain – Kreuzberg

DS/0515/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Die BVV möge beschließen; das Bezirksamt wird beauftragt: zu prüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die Schulwege für die Kinder in Friedrichshain - Kreuzberg sicherer zu machen. Im Anschluss an diese Analyse, sind geeignete Maßnahmen (z.B. zusätzliche Zebrastreifen oder Tempolimits) zu ergreifen und umzusetzen

Von |2007-11-19T00:00:00+01:0019.11.2007|

Präventionsmaßnahmen gegen den Ausbruch von Gewalt um die Kurdenfrage

DS/0523/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Das BA wird beauftragt, umgehend türkische und kurdische Kulturvereine gemeinsam einzuladen, um zu erfahren, was diese vorschlagen, um einem erneuten Ausbruch von Hass und Gewalt in Berlin als Folge des aktuellen Konflikts um die Kurdenfrage vorzubeugen. Es soll eine gemeinsame öffentliche Veranstaltung von türkischen und

Von |2007-11-19T00:00:00+01:0019.11.2007|

Schwieriger Zugang von Flüchtlingen zur Erwerbsarbeit nach dem neuen Aufenthalts Gesetz

DS/0525/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Das BA wird beauftragt, beim Innensenator und dem Integrationsbeauftragten des Senats darauf hinzuwirken, dass diese umgehend das Maßnahmepaket zur effektiven Verbesserung des Zugangs zu Erwerbsarbeit und Qualifizierung für Flüchtlinge mit Arbeitserlaubnis optimiert. Dafür sollen (etwa durch eine öffentliche Kampagne) neue Kooperationspartner gewonnen werden. Zudem sollen

Von |2007-11-19T00:00:00+01:0019.11.2007|

Sichere Überquerung für Fußgänger auf der Wilhelmstraße

DS/0512/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Bezirk Mitte zu prüfen, in welcher Form (Zebrastreifen, Lichtsignalanlage, o.Ä.) eine sichere Überquerung für Fußgänger auf der Wilhelmstraße in Höhe der Niederkirchnerstraße/Zimmerstraße zu schaffen ist. Der BVV ist bis Januar 2008 ein Bericht

Von |2007-11-19T00:00:00+01:0019.11.2007|

station to station XIV

Warteschlangen, das Jobcenter und der Stadtneurotiker " A Clean House Is a Sign Of a Wasted Life" Warteschlangen sind nicht überall, aber sie prägen das alltägliche Erscheinungsbild unserer Welt. Sie entstehen in der Regel dann, wenn etwas mehr oder weniger heiß zu schnell von zu vielen begehrt wird. Das iPhone von Apple und der neue

Von |2007-11-19T00:00:00+01:0019.11.2007|

Steigerung des Baumbestands

DS/0513/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt sicherzustellen, dass künftig für jeden abgängigen Straßenbaum mindestens drei neue Bäume gepflanzt werden. Ein entsprechender Bedarf soll bei der Senatsverwaltung beantragt werden, so dass dem Bezirk aus dem im Rahmen des Umweltentlastungsprogramms zur Verfügung stehenden Mittel für

Von |2007-11-19T00:00:00+01:0019.11.2007|

Umsetzung des ÖBS in Friedrichshain-Kreuzberg (I)

DS/0517/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich in der Trägervertretung des Jobcenters Friedrichshain-Kreuzberg dafür einzusetzen, dass so schnell wie möglich eine Diskussions- und Informationsveranstaltung mit den Trägern über dieses Programm einberufen wird, damit die Finanzierung und andere offene Fragen geklärt werden können. Begründung:

Von |2007-11-19T00:00:00+01:0019.11.2007|