Aktuelles Archive - Seite 277 von 306

Umsetzung des ÖBS in Friedrichshain-Kreuzberg (III)

DS/0520/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, nach der Vorlage der begleitenden statistischen Untersuchung des Programms (also im Mai 2009), in einer Zwischenbilanz-Veranstaltung die Ergebnisse darzustellen und zu diskutieren. Dabei sollen die Träger, die Erwerbslosen, das BA, das Jobcenter, die Agentur für Arbeit, die

Von |2007-11-19T00:00:00+01:0019.11.2007|

station to station XIV

Warteschlangen, das Jobcenter und der Stadtneurotiker " A Clean House Is a Sign Of a Wasted Life" Warteschlangen sind nicht überall, aber sie prägen das alltägliche Erscheinungsbild unserer Welt. Sie entstehen in der Regel dann, wenn etwas mehr oder weniger heiß zu schnell von zu vielen begehrt wird. Das iPhone von Apple und der neue

Von |2007-11-19T00:00:00+01:0019.11.2007|

Schwieriger Zugang von Flüchtlingen zur Erwerbsarbeit nach dem neuen Aufenthalts Gesetz

DS/0525/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Das BA wird beauftragt, beim Innensenator und dem Integrationsbeauftragten des Senats darauf hinzuwirken, dass diese umgehend das Maßnahmepaket zur effektiven Verbesserung des Zugangs zu Erwerbsarbeit und Qualifizierung für Flüchtlinge mit Arbeitserlaubnis optimiert. Dafür sollen (etwa durch eine öffentliche Kampagne) neue Kooperationspartner gewonnen werden. Zudem sollen

Von |2007-11-19T00:00:00+01:0019.11.2007|

Sichere Überquerung für Fußgänger auf der Wilhelmstraße

DS/0512/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Bezirk Mitte zu prüfen, in welcher Form (Zebrastreifen, Lichtsignalanlage, o.Ä.) eine sichere Überquerung für Fußgänger auf der Wilhelmstraße in Höhe der Niederkirchnerstraße/Zimmerstraße zu schaffen ist. Der BVV ist bis Januar 2008 ein Bericht

Von |2007-11-19T00:00:00+01:0019.11.2007|

Ausstieg aus Zwangsehen ermöglichen

DS/0521/III Drucksachen Der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg III. Wahlperiode Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, mit dem Jobcenter Kontakt aufzunehmen, um sicherzustellen, dass der Aufenthaltsstatus von Frauen ohne Deutsche oder EU-Staatsbürgerschaft, die sich von ihren Partnern getrennt haben, nicht gefährdet wird. Dafür sollte das Bezirksamt mit dem Jobcenter die Kriterien prüfen, die die Glaubhaftigkeit

Von |2007-11-19T00:00:00+01:0019.11.2007|

Steigerung des Baumbestands

DS/0513/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt sicherzustellen, dass künftig für jeden abgängigen Straßenbaum mindestens drei neue Bäume gepflanzt werden. Ein entsprechender Bedarf soll bei der Senatsverwaltung beantragt werden, so dass dem Bezirk aus dem im Rahmen des Umweltentlastungsprogramms zur Verfügung stehenden Mittel für

Von |2007-11-19T00:00:00+01:0019.11.2007|

Kleine Füße auf dem Weg zur Schule – Schulwegplanung und Schulwegsicherheit in Friedrichshain – Kreuzberg

DS/0515/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Die BVV möge beschließen; das Bezirksamt wird beauftragt: zu prüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die Schulwege für die Kinder in Friedrichshain - Kreuzberg sicherer zu machen. Im Anschluss an diese Analyse, sind geeignete Maßnahmen (z.B. zusätzliche Zebrastreifen oder Tempolimits) zu ergreifen und umzusetzen

Von |2007-11-19T00:00:00+01:0019.11.2007|

Wohnst Du noch, oder bist Du schon krank?

In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche über die Auswirkungen von Schimmel in der Innenraumluft der Wohnungen der Fanny-Hensel-Siedlung. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist dem Senat bekannt, dass in einem Gutachten des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg aus dem Jahr 2006 Mängel in der

Von |2007-11-16T00:00:00+01:0016.11.2007|

PE der Fraktion: Bezirkshaushalte: Grüne fordern deutliche Nachbesserungen

Grüne Bezirkspolitiker aus Friedrichshain-Kreuzberg fordern das Abgeordnetenhaus von Berlin auf, die Bezirkshaushalte für 2008 und 2009 deutlich nachzubessern. "Wenn den Berliner Bezirken jetzt nicht geholfen wird, droht nach jahrelangem Kürzungsdruck durch den Senat schon im Jahr 2008 der Bankrott", sagt Manuel Sahib, Fraktionschef der Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg. Die Zusage von Rot-Rot, im nächsten Jahr über

Von |2007-11-14T00:00:00+01:0014.11.2007|

Jugendstrafvollzugsgesetz: Innovation sieht anders aus, Frau Senatorin von der Aue

Pressemitteilung von Dirk Behrendt PRESSEMITTEILUNG NR. 539 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin Datum: 13. November 2007 Jugendstrafvollzugsgesetz: Innovation sieht anders aus, Frau Senatorin von der Aue Dirk Behrendt, rechtspolitischer Sprecher, erklärt: Morgen wird der Rechtsausschuss das neue Jugendstrafvollzugsgesetz beschließen. Nachdem die Diskussionen der letzten Wochen die Missstände noch einmal deutlich gezeigt haben,

Von |2007-11-13T00:00:00+01:0013.11.2007|