Aktuelles Archive - Seite 281 von 306

Verkehrskonzept Bergmannkiez

DS/0467/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, Kontakt mit den Berliner Universitäten aufzunehmen, um ein Verkehrskonzept zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs und zur Verbesserung des Radverkehrs im Bergmannkiez (zwischen Columbiadamm, Mehringdamm, Gneisenaustraße und Südstern), als Studienprojekt in Auftrag zu geben. Folgende Punkte soll das Konzept

Von |2007-10-15T00:00:00+02:0015.10.2007|

Zebrastreifen „Justus-von-Liebig-Grundschule“

DS/0469/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob auf der Rigaer Straße, vor der Justus-von-Liebig-Grundschule ein Zebrastreifen eingerichtet werden kann. Der BVV ist bis zur Dezembersitzung 2007 zu berichten. Begründung: Die "Justus-von-Liebig-Grundschule" ist für einen Großteil der SchülerInnen nur über die Rigaer

Von |2007-10-15T00:00:00+02:0015.10.2007|

Ist bald Schluss mit der Geheimnistuerei?

Presseerklärung von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus zur Offenlegung der Privatisierungsverträge der Berliner Wasserbetriebe. Senat und Veolia für Offenlegung der Privatisierungsverträge Heidi Kosche, MdA und Mitglied im Wirtschaftsauschuss, erklärt: Mit stetig steigenden Wassertarifen und - wie jetzt ein Gutachten im Auftrag der Berliner Wohnungsbaugesellschaft Howoge zeigt - überteuerten Abwasserpreisen kommt die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe

Von |2007-10-12T00:00:00+02:0012.10.2007|

PE der Fraktion: Friedrichshain-Kreuzberg weiterhin ohne Haushalt – BVV beschließt „11 Punkte Rettungsplan“ mit Forderungen gegenüber Sarraz

Im aktuellen Streit um die Haushaltsnotlagen der Berliner Bezirke mit Thilo Sarrazin (SPD) wendet sich das Parlament in Friedrichshain-Kreuzberg gemeinsam mit einem "11 Punkte Rettungsplan" an Senat und Abgeordnetenhaus. In der gestrigen Sondersitzung des Bezirksparlaments beschlossen die Politiker mit großer Mehrheit einen Antrag von Linken und Grünen, der mit einem Katalog von 11 Forderungen das

Von |2007-10-10T00:00:00+02:0010.10.2007|

Unterstützung für Tempelhof-Kampagne des Landesverbandes

Friedrichshain-Kreuzberg unterstützt die Tempelhof-aufmachen-Kampagne des grünen Landesverbandes und verschiedener Bürgerinitiativen. Der Kreisverband von Bündnis 90/die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg unterstützt die Kampagne Tempelhof-aufmachen-für-alle mit 500 Euro. Das hat die Bezirksgruppe in ihrer Sitzung am 9. Oktober 2007 beschlossen. In der Kampagne haben sich der grüne Landesverband, die Bürgerinitiativen BIFT und NANU sowie der Umweltverband BUND zusammengeschlossen.

Von |2007-10-09T00:00:00+02:0009.10.2007|

PE der Fraktion: BVV in Friedrichshain-Kreuzberg beschließt heute Forderungskataloggegen über Sarrazin, Senat und Abgeordnetenhaus

Im aktuellen Streit um die Haushaltsnotlagen der Berliner Bezirke mit Thilo Sarrazin (SPD) spielt Friedrichshain-Kreuzberg den Ball zurück an den Finanzsenator: In einer Sondersitzung zum Bezirkshaushalt will die grüne Fraktion heute Abend gemeinsam mit den anderen Parteien im Parlament einen Forderungskatalog gegenüber Sarrazin, Senat und Abgeordnetenhaus beschließen. "Damit wollen wir den Verantwortlichen einen konstruktiven Weg

Von |2007-10-09T00:00:00+02:0009.10.2007|

Siemens: schmierige Geschäfte auch in Berlin?

Kleine Anfrage von Dirk Behrendt zur Anschaffung von Telefonen und Netzwerken durch das Land Berlin

Von |2007-10-07T00:00:00+02:0007.10.2007|

Grüne stellen Justizsenatorin Ultimatum zur Akteneinsicht

Die Morgenpost berichtet über die zögerliche Aufklärung des Drogenschmuggels Den Artikel finden sie auf der Seite der Morgenpost

Von |2007-10-06T00:00:00+02:0006.10.2007|

Aufklärung voranbringen: Frist für Akteneinsicht gegenüber Senatorin von der Aue gesetzt

Dirk Behrendt verlangt endlich Einsicht in die Akten zum Drogenschmuggel in der JSA NR. 470 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin Datum: 5. Oktober 2007 Aufklärung voranbringen: Frist für Akteneinsicht gegenüber Senatorin von der Aue gesetzt Dirk Behrendt, rechtspolitischer Sprecher, erklärt: Auch nach fünf Wochen hält es Justizsenatorin von der Aue offenbar nicht

Von |2007-10-05T00:00:00+02:0005.10.2007|

Finanzzuweisung an die Bezirke zukunftsfähig gestalten

DS/0453/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Zusammenhang mit den von der BVV mit der DS/0451/III beschlossenen Neu- und Nachverhandlungen mit dem Berliner Senat, die Debatte über die künftige Finanzierung der Berliner Bezirke anzuregen. In diese Debatte sollen sowohl Senat und Senatsverwaltung für

Von |2007-10-02T00:00:00+02:0002.10.2007|