BVV-Sitzung (Bild: Katharina Buri) Ihr wolltet schon immer mal wissen, was die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eigentlich so macht? Dann seid am 28.1. bei unserem Infoabend dabei! Liebe Aktive, liebe Neumitglieder, liebe Interessierte, Cannabislegalisierung, Verhindern von sexistischer Werbung, Ärger am Görlitzer Park, RAW-Gelände ... vieles von dem, was unsere Bezirkspolitik bewegt, wird berlinweit diskutiert, kommentiert
Am 27. November 2015 kamen in Friedrichshain-Kreuzberg ca. 30 Personen aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen zusammen, um die Zukunft des Fairen Handels im Bezirk zu diskutieren. Lest hier den ganzen Beitrag zur Veranstaltung - auf den Seiten des Vereins zur Förderung der Städtepartnerschaft Kreuzberg - San Rafael del Sur e.V.
Grüner Newsletter Xhain # 7/2015 Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg Themen dieses Newsletters: Präzedenzfall gegen Verdrängung: Bezirk nutzt Vorkaufsrecht Myfest erhalten: Brief an Henkel, Kandt und Co. Umgestaltung des Fraenkelufers: Warum das Ufer vom Umbau profitiert Info-Aktionen zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen Wir wünschen ein rauschendes Fest! - "Liebe Friedrichshain-Kreuzberger*innen, liebe
Bild: Christian Honnens Die Grüne Fraktion hat gemeinsam mit den Fraktionen von SPD, LINKE und Piraten einen offenen Brief an Innensenator Henkel (CDU) und Polizeipräsident Kandt sowie an die Mitglieder des Abgeordnetenhauses verfasst. Darin werden die Adressaten dazu aufgefordert, ihre Entscheidung, das Myfest nicht mehr als politische Versammlung einzustufen, zu überdenken. (Berlin, 17. Dezember 2015)
(Foto (c) 360b / Shutterstock.com) Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat auf Initiative der Grünen Fraktion das kommunale Vorkaufsrecht zugunsten Dritter ausgeübt. In der Wrangelstraße 66 sollen Mieterinnen und Mieter so wirksam vor Verdrängung geschützt werden. Der Bezirk setzt ein deutliches Zeichen gegen Wohnraumprivatisierung und Immobilienspekulation. „In dem Haus befinden sich 30 Wohnungen, deren Bewohnerinnen und Bewohner
DS/1998/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, Verkehrsdaten zu erfassen, um gegen den immer mehr ausufernden, tempoüberschreitenden Durchgangsverkehr in der Waldemarstraße zwischen Adalbert- und Luckauer/Dresdener Straße entsprechende Konzepte entwickeln und Maßnahmen ergreifen zu können. Kurzfristig sollen dort Dialogdisplays aufgestellt werden.Begründung:Trotz Tempo 30 wird auf diesem kopfsteinbepflastertem Teilstück häufig gerast. Darüber hinaus entwickelt sich
DS/1992/IV Ursprung: Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, die Volkshochschule Friedrichshain-Kreuzberg nach Gilberto Bosques zu benennen.Begründung:Gilberto Boques (*20. Juli 1892 in Chiautla - + 4. Juli 1995 in Mexiko-Stadt), mexikanischer Diplomat, der während des zweiten Weltkrieges zahlreichen deutschen (darunter auch vielen Berliner*innen) und österreichischen Flüchtlingen Hilfe und Asyl gewährte.Gilberto Bosques war als mexikanischer
DS/1993/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass bei einem Umzug der geflüchteten Familie in einen anderen Bezirk der Schülerin und dem Schüler der Besuch der bisherigen Schule in einer Willkommensklasse weiterhin ermöglicht wird, wenn die Familie es wünscht.Begründung:Bei einer Wohnsitzänderung der geflüchteten Schüler*innen werden die Eltern vom Schulamt aufgefordert
DS/1968/IV Mündliche Anfrage Abt. Planen, Bauen und UmweltBezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft WBMgegen die Ablehnung der Bauanträge für geplante Punkthochhäuser, u.a. in derKoppenstraße, auf Basis von § 34 Baugesetzbuch Widerspruch bei der dafür zuständigenSenatsverwaltung für Stadtentwicklung einlegt hat bzw. wird?Bei den Anträgen der WBM handelt es
DS/1995/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt zu überprüfen, ob im Zuge der Sprachqualifizierung und der beruflichen Qualifizierungsangebote für Geflüchtete von den Volkshochschulen (VHS) auch Informationen für weitere berufliche Perspektiven bereitgestellt werden können.Begründung:Die von den Volkshochschulen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg angebotene Sprachqualifizierung wird von den Geflüchteten rege genutzt. Sie sind regelmäßig vor Ort ohnehin