Die Berliner #Clubkultur ist einzigartig. Sie muss unterstützt und vor Verdrängung geschützt werden. Daher unterstützen wir gerne die Resolution zum Erhalt des Kulturstandort in der Köpenicker Straße 18-20, mit einer Resolution in der Bezirksverordnetenversammlung vom 18. Oktober 2023: Wieder soll in unserem Bezirk ein wichtiger Kulturstandort seine Pforten schließen. Im vorliegenden Fall wird bei der
Rollstuhlsport und Roller Derby haben im Bezirk derzeit kaum Räume, die für ihren Sport geeignet sind. Deshalb wird das Bezirksamt in einem Antrag von uns gebeten, zukünftig bei der Sanierung und beim Neubau von Schulsporthallen elastische Sporthallenbodenbeläge zu verwenden, die auch für den Rad- und Rollsport geeignet sind, und multifunktional verwendet werden können. Zum Antrag:
In einem Antrag fordern wir, bei der Vergabe von Schulplätzen an weiterführenden Schulen ein rechtssicheres, transparentes und einheitliches Verfahren zu entwickeln. Zum neuen Schuljahr war das Losverfahren vom Verwaltungsgericht an drei Schulen im Bezirk beanstandet worden. Um die beanstandeten Verfahrensfehler zukünftig auszuschließen, soll der BVV ein transparentes Konzept vorgelegt und – im Austausch mit anderen
Einwohner*innenantrag aus der BVV am 18.10.2023: für einen verkehrsberuhigten Modersohn-Kiez und die Forderung, die Verkehrssicherheit zu verbessern, Fuß- und Radverkehr zu stärken, das Zusammenwachsen von Rudolf- und Laskerkiez zu ermöglichen und die Lebens- und Aufenthaltsqualität zu erhöhen! Drucksache zum Einwohner*innenantrag
Die Lage im Görlitzer Park und in den umgrenzenden Wohngebieten ist prekär. Besonders seit Corona haben organisierte Kriminalität und Übergriffe massiv zugenommen. Das ist nicht hinnehmbar und Bezirk und Land stehen gemeinsam in der Verantwortung, dafür zu sorgen, dass der Görli als öffentlicher Erholungsort für alle Menschen zugänglich ist. Darauf hat der Bezirk in der
Am 26.09. fand im Refugio unsere Sonder-Bezirksgruppenveranstaltung mit Familienministerin Lisa Paus statt. Mit etwa 50 Teilnehmerinnen verbrachten wir einen ereignisreichen Abend und erhielten von Lisa detaillierte Einblicke und Hintergrundinformationen zu ihrer aktuellen politischen Arbeit und ihren Herzensthemen. Zu Beginn der Veranstaltung berichtete Lisa über das Gesetz zur Kindergrundsicherung,
Beitrag von Daniel Wesener, Sprecher für Kulturfinanzierung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin Seit über hundert Jahren wird in Berlin über einen neuen Standort für die Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) diskutiert. Die größte öffentliche Bibliothek Deutschlands ist immer noch auf zwei Standorte verteilt. Beide sind baulich marode und haben als meistbesuchte Kultur-
In der BVV-Sitzung am Montag, den 25.09.2023 wurde der bezirkliche Doppelhaushalt für die Jahre 2024 und 2025 abgestimmt. Der Haushalt entstand unter sehr schwierigen Bedingungen. Das Land Berlin sorgt mit der strukturellen Unterfinanzierung der Bezirke dafür, dass kein Haushalt den Bedarfen der Bezirke wirklich gerecht werden kann. Es war ein großer Erfolg aller zwölf Bezirksbürgermeister*innen,
Mit einer Resolution zur auskömmlichen Finanzierung der Jugendarbeit im Bezirksparlament in Friedrichshain-Kreuzberg fordern wir, die Kinder- und Jugendarbeit auskömmlich zu finanzieren, auch wenn im neuen Haushalt 2024/2025 Kürzungen zurückgenommen wurden, bleibt offen, ob Angebote und Einrichtungen aufgrund der allgemeinen Kostensteigerungen tragen können. Weiterhin bleibt zu befürchten, das nicht alle notwendigen Maßnahmen finanziell ausreichend gesichert sind.
Bei der Umsetzung der Wärmewände müssen endlich konkrete Projekte geprüft werden. Mit unserem Antrag fordern wir das Bezirksamt auf, dies für das Gelände der Carl-von-Ossietzky-Schule zu prüfen und den Standort für die dezentrale, fossilfreie Quartierswärme zu prüfen: Antrag: Carl-von-Ossietzky-Schule als Zentrum für bezahlbare, dezentrale, fossilfreie Quartierswärme Initiatorin: Dr. Brigitte Kallmann, B'90 Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung
