Liebe Freund*innen, wie ihr sicherlich mitbekommen habt, fand in der letzten Woche die Nacht der Solidarität für Obdachlose statt, begleitet von einer Aktionswoche. Auch wir als Kreisverband Xhain wollen uns solidarisch zeigen mit den zahlreichen Betroffenen in unserer Stadt und unserem Bezirk - gerade jetzt in der kalten Jahreszeit. Deshalb starten wir eine Soli-Sammel-Aktion, die
Fraktionssprecherin Annika Gerold und Tobias Wolf, Vorsitzender im Haushaltsausschuss spielen fair In der BVV-Sitzung am 29. Januar 2020 wird unsere BVV-Fraktion u.a. einen Antrag für faire Sportkleidung einbringen. Seit 2018 ist Friedrichshain-Kreuzberg „Fair Trade Town“. Damit gehört Friedrichshain-Kreuzberg zu den Gemeinden und Bezirken in Deutschland, die sich bemühen, in möglichst vielen Bereichen den
Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 01.12.2019: Zum Welt-AIDS-Tag am 01. Dezember 2019 erklären Sarah Jermutus, Mitglied im Fraktionsvorstand und Vorsitzende des Ausschusses für Frauen, Inklusion und Queer und Pascal Striebel, Mitglied im Fraktionsvorstand und in den Ausschüssen für Frauen, Inklusion und Queer sowie für Kultur und Bildung: Das Thema HIV/AIDS
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Gibt es bereits eine Einschätzung, ob der Bezirk die angeregte Gedenkfeier für Verstorbene ohne Angehörige ausrichten bzw. organisieren kann? Eine gemeinsame „Gedenkfeier für Verstorbene ohne Angehörige“ unabhängig
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Vorbemerkung: Die Pension „Heimat“ kann nur bedingt als soziale Einrichtung bezeichnet werden. Bei der Pension handelt es sich um eine gewerbliche Einrichtung, die dem Land Berlin vertragslos als
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Ich frage das Bezirksamt: 1. Was hat der Stadtrat für Erkenntnisse zu der wachsenden Drogenszene am und um den Marheinekeplatz? 2. Welche Maßnahmen ergreift der Bezirk, um der Problematik des Drogenkonsums in diesem öffentlichen Raum zu begegnen? 3. Wie bzw. in welcher Form findet in diesem Fall der
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1. Trifft es zu, dass das Bezirksamt Anträge nach dem Verbraucherinformationsgesetz zu Hygienekontrollen, die über das Portal „Topf Secret“ eingereicht werden, derzeit nicht bearbeitet? Es haben uns bisher knapp über 400 Anträge per Email
Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt darzustellen, wie die Beschäftigten in Werkstätten für Menschen mit Behinderung und anderen Einrichtungen der Behindertenhilfe über Veränderungen durch das BTHG informiert werden. Außerdem wird das Bezirksamt beauftragt, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Soziales dafür einzusetzen, dass die BTHG Broschüre allen Beschäftigten
Beim Thema Pflege denkt man meist zunächst an Krankenhäuser, Pflegepersonal und Fachkräftemangel. Dies sind wichtige Felder, die endlich den öffentlichen Diskurs erreicht haben. Doch Pflege ist mehr als das: sie betrifft Menschen jeden Alters – ob jugendlich oder Senior*in – und in verschiedensten Lebenslagen. Wird ein Mensch aus dem engen Familien- oder Freundeskreis plötzlich pflegebedürftig,
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Annika Gerold Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Pläne hat das Bezirksamt zur Entwicklung des Stadtteilzentrums Mehringplatz (bitte um Darstellung der bisherigen Entwicklungen, des Zeitplans bis zum Abschluss der Sanierungen am Mehringplatz, der im Haushalt vorgesehene Mittel für Betrieb, und ggf. bauliche Maßnahmen)? 2. Was ist das Ergebnis des Interessenbekundungsverfahrens