Pressemitteilung der Grünen Friedrichshain-Kreuzberg vom 07.06.2018 Am 9. Juni 2018 mobilisiert Leyla Bilge, AfD-Mitglied, erneut zu einem rassistischen und islamfeindlichen „Marsch der Frauen“ durch unseren Bezirk. Nachdem wir uns im Februar dem ersten Versuch Bilges, ihre hetzerischen und längst überholten Parolen durch Berlin zu tragen, gemeinsam mit über 1.000 Menschen erfolgreich entgegengestellt haben, werden wir
"Bass statt Hass" lautete das Motto der Gegenkundgebung am 27. Mai in Berlin Zehntausende gingen am 27. Mai für eine bunte Gesellschaft auf die Straße - die Grünen Xhain mittendrin! Letzten Sonntag, den 27. Mai, haben sich 72.000 Menschen aufgemacht, um der AfD gehörig den Tag zu versauen. Doch das schafften die Rechtspopulist*innen
Pressemitteilung Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg vom 29. April 2018 „Steine statt Bomben" - auch in diesem Jahr verteilen wir Samenbomben für die Stadt- oder Balkon- begrünung und setzen ein Zeichen gegen Gewalt am 1. Mai. © Grüne Xhain Bündnis 90/Die Grünen
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann werden die Gebietskonferenzen der QMs in unserem Bezirk stattfinden? 2. Wie ist hier der aktuelle Stand der Vorbereitungen? Beantwortung: BezStR Herr Schmidt zu Frage 1: Die bis 2015 durchgeführten Gebietskonferenzen wurden zur Abstimmung des integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzeptes, das IHEK, durchgeführt.
Am 15. März um 15 Uhr war es dann endlich soweit: In der Bergmannstraße (in Höhe der Hausnummern 99 und 11) wurden zwei sogenannte Parklets zur Benutzung feierlich durch unseren grünen Baustadtrat Florian Schmidt und Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, eröffnet. Neugierig drängten sich die Fußgänger*innen und Journalist*innen um die großzügigen Bänke
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Sanierung und dem Neubau von Schulgebäuden die Schulkonferenzen rechtzeitig vor Beginn aller Planungen über die Baumaßnahmen zu informieren und aktiv, transparent und auf Augenhöhe im weiteren Prozess zu beteiligen. Die Schulkonferenz soll in Zukunft immer über die einzelnen Planungsphasen
Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 28.02.2018 bringen Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge, Anfragen und Resolutionen ein: Kiezdetektive wieder beauftragen Mit dem Antrag DS/0632/V wird das Bezirksamt aufgefordert, das Projekt „Kiezdetektive“ neu aufzulegen. Zielgruppe sollen 6- bis 14-jährige Kinder, vor allem in einkommensschwachen Familien und Ortsteilen in Friedrichshain-Kreuzberg, sein. Das Projekt „Kiezdetektive“ wurde ursprünglich von
Initiator*innen: DIE LINKE/B'90 Die Grünen, Beitritt: Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg lehnt Gewalt gegen Menschen als Mittel der politischen Auseinandersetzung in unserem Bezirk entschieden ab. Jede gewalttätige Eskalation erschwert eine Lösung der schwierigen Situation in der Rigaer Straße und ist nicht im Sinne der Anwohner*innen. Die BVV fordert einen partizipativen Prozess zur
Foto: R.Meintz Auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg soll in der Zossener Straße, zwischen Bergmannstraße und Gneisenaustraße eine Fußgänger*innenzone entstehen. Für den Bus-, Rad- und Lieferverkehr ist eine Ausnahmeregelung geplant. Dies wurde gestern in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg eingebracht (DS/0311/V). Dazu erklärt Annika Gerold, Fraktionssprecherin (Bündnis 90/Die Grünen): (Berlin, am 15.06.2017)
DS/0188/V Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt bei der zuständigen Senatsverwaltung für Inneres auf eine Klärung hinzuwirken, welche Aufgaben im Rahmen des E-Government Gesetz Berlin (EGovG Bln) auch weiterhin durch die Bezirksverwaltung erbracht werden sollen und welche zukünftig durch das IT-Dienstleistungszentrum (ITDZ) erbracht werden. Im IKT-Lenkungsrat soll das Bezirksamt klären, welche
