Initiator*in: B'90/Die Grünen, Heck, Werner Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, das Schwule Museum, das über 25 Jahre in unserem Bezirk beheimatet war, bei der Realisierung seiner Pläne, nach Kreuzberg zurückzukehren und hier einen neuen Museumsbau zu errichten, umfassend zu unterstützen. Begründung: Das 1985 gegründete Schwule Museum war mehr als 25 jahrelang
Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Einrichtungen für Asylsuchende und Wohnungslose jenseits der Zuständigkeit des LAF mit wie vielen Personen aktuell gibt es zurzeit im Bezirk? 2. Durch welchen Kontrollrhythmus sorgt das Bezirksamt dafür, dass es dort nicht zu gesundheitsgefährdenden Zuständen kommt? 3. Wie bewertet das
Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist die Beobachtung zutreffend, dass die Hürden bei der Wohnungssuche von Geflüchteten im Kontext der Corona-Pandemie stark angewachsen sind? 2. Werden Geflüchtete vom Bezug eines Wohnberechtigungsscheins (WBS) ausgeschlossen, wie es der Flüchtlingsrat moniert? 3. Gibt es Gespräche mit der Bausenatorin des Senats,
Antrag Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt sich darum zu bemühen, dass die Wanderausstellung „Fan.Tastic Females“ über den Frauenfußball und Fußballfrauen bei uns im Bezirk ausgestellt wird. Begründung: Der Bezirk setzt sich seit Jahren für die Förderung des Frauen- und Mädchensports ein. Eine bedeutende Rolle hat dabei die
Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Ich frage das Bezirksamt 1. Wie stellt sich der aktuelle Stand hinsichtlich der geplanten Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete sowie der Sicherung und Weiterentwicklung der bisherigen Nutzungen auf dem Gelände der Ratibor Straße 14 dar? 2. Trifft es zu, dass für eine mögliche Nachnutzung der Unterkünfte durch
Gemeinsame Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg Grüne aus Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg fordern die Einrichtung einer parlamentarischen Enquete-Kommission. 10.06.2020, Für viele Berliner*innen sind Diskriminierung und Rassismus – auch im Umgang mit den Berliner Sicherheitsbehörden und der Verwaltung – Teil ihrer alltäglichen Erfahrungen. Im Besonderen schwindet das Vertrauen vieler Berliner*innen gegenüber den Sicherheitsbehörden. Dazu
Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt darzustellen, wie es um den Stand der Umsetzung der zehn behindertenpolitischen Leitlinien für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen in unserem Bezirk bestellt ist und welche zusätzliche Personalausstattung sowie welche Mittel nötig sind, um die in der Koalitionsvereinbarung gesetzten
Pressemitteilung der Grünen BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 26. Mai 2020 Zur Sitzung der BVV von Friedrichshain-Kreuzberg am 27. Mai bringen Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge ein: Politik für Menschen mit Beeinträchtigungen deutlich stärken. Wir beauftragen das Bezirksamt darzustellen, wie es um den Stand der Umsetzung der zehn behindertenpolitischen Leitlinien für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit
Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Beschäftige aus Werkstätten für Menschen mit Behinderungen konnten in den letzten Jahren in Friedrichshain-Kreuzberg in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden? 2. Welche Maßnahmen wird das Bezirksamt in den nächsten Jahren ergreifen, um mehr Menschen mit Behinderungen aus den Werkstätten einen Arbeitsplatz
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Ich frage das Bezirksamt: 1. Wo kommen die Zahlen für die Genderanalyse bei der Sportförderung her? 2. Warum stimmen die Zahlen nicht mit den Angaben der Sportvereine bei der Angabe männlicher und weiblicher Vereinsangehöriger bei den Landessportverbänden überein? 3. Wie wird das Bezirksamt in Zukunft sicherstellen das es