offene Gesellschaft Archive - Seite 9 von 56

DS/2166/V – Wir dulden keine Gewalt im Samariterkiez!

Resolution Initiator: DIE LINKE/B'90 Die Grünen, Beitritt: SPD Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt zutiefst die heutigen Ausschreitungen rund um die Rigaer Straße 94 in Friedrichshain. Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg duldet weder Beschimpfungen, Beleidigungen, Bedrohung von und Angriffe auf Menschen noch Vandalismus und brennende Barrikaden. Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg fordert die Bewohner*innen und Unterstützer*innen der Rigaer Straße 94 sowie

Von Fraktion Xhain|2021-11-08T14:07:20+01:0021.06.2021|

DS/2147/V – Erklärung der BVV zu Silvio Meier und Silvio-Meier-Preis

Resolution Initiator: Vorstand, Beitritt: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD Anläßlich der Verleihung des Silvio-Meier-Preises 2021 bekennt sich die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain Kreuzberg noch einmal ausdrücklich zum Preis und seinem Namensgeber. Auch im Jahr 2021 beziehen wir mit der Verleihung des Silvio-Meier-Preises Stellung gegen Rechtsextremismus und ehren zwei Initiativen, die für eine demokratische und solidarische Gesellschaft eintreten.

Von Fraktion Xhain|2021-06-21T16:49:55+02:0021.06.2021|

DS/2087/V – Antrag: Bilanz des Beitritts des Bezirks zur „Solidarity City“

Antrag Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, den aktuellen Stand der sozialen Teilhabechancen von Geflüchteten, welche explizit durch den Beitritt Berlins zur "Solidarity City" im Bezirk erlaubt wurden, darzustellen. Dabei sollen insbesondere Fragen der Aufenthaltsgenehmigung, des Zugangs zu medizinischer Versorgung, zum Wohnen, zu Erwerbsarbeit, Bildung, Erwachsenenbildung, Museumsbesuche

Von Fraktion Xhain|2021-05-31T16:33:44+02:0027.05.2021|

DS/2084/V – Gegen Querdenkerdemos in unserem Bezirk!

Initiator*in: DIE LINKE/B'90Die Grünen/SPD, Dringliche Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Am Samstag, den 24. April 2021 hat eine Demonstration unter dem Motto „Generation miteinander-Herzensangelegenheit“ durch Kreuzberg stattgefunden. Wie inzwischen bekannt wurde, will die sog. „Querdenker-Bewegung“ beginnend mit dem morgigen Donnerstag, den 29.04.2021 nun wöchentlich in Kreuzberg demonstrieren. Hier müssen Politik und Zivilgesellschaft besonders wachsam sein.

Von Fraktion Xhain|2021-05-06T17:33:28+02:0006.05.2021|

DS/2003/V – Situation von Frauen mit Behinderungen auf dem ersten Arbeitsmarkt

Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, B’90 Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt die Situation von Frauen mit Behinderungen im Bildungsbereich und im Arbeitsmarkt im Bezirk darzustellen. Daraus sollen Maßnahmen benannt werden, die die Situation von Frauen mit Behinderungen im Bildungsbereich und auf dem Arbeitsmarkt verbessern können. Die Darstellung der Situation von Frauen

Von |2021-04-06T12:05:46+02:0006.04.2021|

DS/2001/V – Einstellung einer*eines bezirklichen Queerbeauftragten

Initiator*in: Sarah Jermutus /Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen der nächsten Haushaltsaufstellung die Einrichtung einer neuen Stelle einer*eines Queerbeauftragten zu berücksichtigen. Die Stelle soll das bezirkliche „Diversity-Team“ ergänzen, in welchem die verschiedenen bezirklichen Beauftragten zukünftig zusammenarbeiten sollen. Die*der Queerbeauftragte ist Ansprechperson für alle Belange von LSBTIQ*-Personen

Von |2021-04-06T11:48:27+02:0006.04.2021|

DS1964/V – Parkplätze für Eltern mit Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen an Schulen und Sportplätzen

Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Antrag Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zukünftig ausreichend Parkplätze an Schulen und Sportanlagen, als behindertengerechte Parkplätze den Nutzer*innen mit Behinderungen zur Verfügung, zu stellen. Das gilt auch für die Parkmöglichkeiten für die Sonderfahrdienste. Begründung: In vielen Bereichen des Bezirks fehlen Parkmöglichkeiten für Nutzer*innen der Schulen und Sportplätze und

Von |2021-03-25T13:05:20+01:0025.03.2021|

DS/1796/V – Schnelle Aufnahme von Geflüchteten aus dem Lager Moria!

Initiator*innen: Dr. Wolfgang Lenk, B'90 Die Grünen, Oliver Nöll, DIE LINKE, Sebastian Forck, SPD Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Wie wir alle wissen ist das Geflüchtetenlager Moria auf der griechischen Insel Lesbos vollständig abgebrannt: die ohnehin schon furchtbare Lage der etwa 13.000 Geflüchteten im Lager Moria ist zu einer entsetzlichen humanitäre Katastrophe geworden. Viele Menschen

Von |2021-03-12T11:37:12+01:0012.03.2021|

DS/1821/V – Was geht noch besser? Gesprächsrunde mit muslimischen Vereinen und Verbänden

Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt lädt zu einer Gesprächsrunde mit muslimischen Vereinen und Verbänden im Bezirk ein, um herauszufinden, bei welchen Bedarfen der Communities spezielle Defizite bestehen und Verbesserungen gewünscht werden. Die vorhandenen Potenziale, die viele Muslim*innen und deren Communities haben, werden gegenwärtig nicht ausgeschöpft und bedürfen mehr professioneller

Von |2021-03-11T13:47:49+01:0011.03.2021|

DS/1823/V – Die Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen und Kitas in Friedrichshain-Kreuzberg stärken und absichern

Initiator*in: Filiz Keküllüoglu-Abdurazak Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Aufstellung des nächsten Bezirkshaushaltsplanes für 2022/2023 sicherzustellen, dass die Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen und Kitas in Friedrichshain-Kreuzberg finanziell gestärkt und abgesichert wird. Um eine angemessene Anhebung der Mittel für die Antidiskriminierungsbeauftragte unseres Bezirkes zu eruieren, wird das Bezirksamt

Von |2021-03-11T13:40:16+01:0011.03.2021|