Anträge und Anfragen Archive - Seite 2 von 71

Aktivitäten von rechtsradikalen Jugendorganisationen und Neonazis gegen Jugendclubs und vor Schulen (DS/1152/VI)

Mündliche Anfrage eingebracht von Werner Heck zur April BVV Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wurden und werden auch in unserem Bezirk Jugendzentren und Jugendclubs von rechtsradikalen Jugendorganisationen und Neonazis verstärkt bedroht oder durch deren Aktivitäten in ihrer Arbeit eingeschränkt, wie dies aus Pankow, Weißensee, Lichtenberg und

Von Fraktion Xhain|2024-06-21T13:42:05+02:0021.06.2024|

Anfrage §5 Wirtschaftsstrafgesetz (DS/1161/VI)

Mündliche Anfrage von Maria Haberer, eingereicht zur BVV am 24. April 2024 Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworte: 1. Wie ist der Stand der Besetzung der Personalstelle für die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten bei Mietwucher nach §

Von Fraktion Xhain|2024-06-21T13:44:17+02:0021.06.2024|

Beschulungssituation von geflüchteten Kindern und Jugendlichen in Erstaufnahmeeinrichtungen (DS/1156/VI)

Mündliche Anfrage von Olja Koterewa zur BVV am 24. April 2024 Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele geflüchtete Kinder und Jugendliche im schulpflichtigen Alter sind aktuell in unserem Bezirk in Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht? Mit Stand vom 19.04.2024 waren 191 geflüchtete Kinder- und Jugendliche im schulpflichtigen Alter in den Einrichtungen untergebracht. 2. Wie viele

Von Fraktion Xhain|2024-06-21T13:44:07+02:0021.06.2024|

Karneval der Kulturen (DS/1159/VI)

Mündliche Anfrage von Pascal Striebel zur BVV am 29. Mai 2024 Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Bedeutung hat der Karneval der Kulturen (KdK) für den Bezirk? 2. Welche (direkte und indirekte) Förderung(en) erhält der KdK durch Land und Bezirk? 3. Welche Anträge müssen, gestellt bzw. welche Genehmigungen und Nebenbestimmungen müssen erteilt werden, damit der

Von Fraktion Xhain|2024-06-21T13:45:16+02:0021.06.2024|

Sparsamer Umgang mit Trinkwasser in bezirklichen Gebäuden? (DS/1150/VI)

Mündliche Anfrage von Dorothée Marquardt zum Umgang mit Trinkwasser in bezirklichen Gebäuden gestellt am 24. April 2024 Beantwortung: BezStR Herr Hehmke 1. Welche Maßnahmen unternimmt und plant das Bezirksamt, um den Trinkwasserverbrauch in den bezirklichen Gebäuden, insbesondere bei der Toilettenspülung, die häufig nicht mit einer Wassersparfunktion ausgestattet ist, zu reduzieren? Spülkästen mit 6 L Wasser

Von Fraktion Xhain|2024-06-21T13:45:58+02:0021.06.2024|

Sanierung und Neubau von Sportanlagen nach der DIN 18040 – Norm Barrierefreies Bauen im Bezirk (SA/366/VI)

Initiator*innen: Jutta Schmidt-Stanojevic und Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ihre Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Sportanlagen sollen im Bezirk nach DIN 18040 saniert bzw. neugebaut werden? Die DIN 18040 findet zukünftig bei jeder Sanierungsmaßnahme und Neubaumaßnahme Beachtung. Jährlich werden 1-2 Sportanlagen unter Anwendung der DIN 18040 saniert. Neubaumaßnahmen gibt es im

Von Fraktion Xhain|2024-06-21T13:46:22+02:0020.06.2024|

Pressemitteilung: Fristlose Kündigung von Frieda e.V. – Grüne fordern Aufklärung
Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Familien, Kinder, Senior*innen, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Kinder, Jugend und Senior*innen, Pressemitteilungen

Pressemitteilung: Fristlose Kündigung von Frieda e.V. – Grüne fordern Aufklärung

Zur Schließung der Einrichtungen „Phantalisa-Raum für Mädchen* und junge Frauen*“ und „ALIA-Zentrum für Mädchen* und junge Frauen*“ in Friedrichshain-Kreuzberg erklärt die Fraktion Bündnis'90/Die Grünen in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg: Als bündnisgrüne Fraktion wurden wir von der fristlosen Kündigung am Donnerstag, den 17.04.2024, durch CDU-Jugendstadtrat Max Kindler überrascht. Zur Aufklärung des Vorgangs haben wir bereits am Montag,

Von Presse Grüne Xhain|2024-05-07T15:26:09+02:0023.04.2024|

EU-Fördermittel für ein soziales und ökologisches Friedrichshain-Kreuzberg? – Schriftliche Anfrage (SA/338/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Europawahl, Haushalt, Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung

EU-Fördermittel für ein soziales und ökologisches Friedrichshain-Kreuzberg? – Schriftliche Anfrage (SA/338/VI)

Initiator*in: Tobias Wolf, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Antwort von Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity Wir haben gefragt welche Projekte in Friedrichshain-Kreuzberg von der EU gefördert werden, z.B. durch Mittel des europäischen Strukturfondsmitteln ESF-Plus und EFRE. Gar nicht so wenige. Zudem bemüht sich der Bezirk auch zukünftig um Gelder aus den Fördertöpfen, so

Von Fraktion Xhain|2024-05-15T16:13:25+02:0018.04.2024|

Europakita im Bezirk – Mündliche Anfragen (DS/1067/VI und DS/1069/VI )

Mündliche Anfragen in der BVV vom 28. Februar 2024 Initiator*in: Olja Koterewa, (DS/1067/VI und DS/1069/VI) Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abteilung Schule, Sport und Facility Management In zwei Anfragen hat Frau Koterewa nach den Möglichkeiten zum Erhalt der Europakita im Bezirk gefragt. Ich frage das Bezirksamt: Europakita I - Antwort zur Anfrage 1. Wie bewertet das Bezirksamt

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T15:32:43+02:0007.03.2024|

Bolzplätze im Bezirk – Mündliche Anfrage (DS/1068/VI)

Mündliche Anfrage in der BVV vom 28. Februar 2024 Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, (DS/1068/VI) Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt die Idee der Senatsverwaltung Teile des Kunstrasens der Euro 2024 den Bezirken für Bolzplätze zur Verfügung zu stellen? Öffentliche Bolzplätze, die

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T15:33:11+02:0006.03.2024|