DS/2147/V – Erklärung der BVV zu Silvio Meier und Silvio-Meier-Preis

Resolution Initiator: Vorstand, Beitritt: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD Anläßlich der Verleihung des Silvio-Meier-Preises 2021 bekennt sich die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain Kreuzberg noch einmal ausdrücklich zum Preis und seinem Namensgeber. Auch im Jahr 2021 beziehen wir mit der Verleihung des Silvio-Meier-Preises Stellung gegen Rechtsextremismus und ehren zwei Initiativen, die für eine demokratische und solidarische Gesellschaft eintreten.

Von |2021-06-21T16:49:55+02:0021.06.2021|

Wahlkampfbüro in Friedrichshain

Grünes Wahlkampfbüro jetzt in Friedrichshain Ihr findet uns ab sofort im little village in der Kochhannstraße 6. Uns steht der Superwahljahr-Sommer bevor: Neben der Bundestagswahl finden am 26. September in Berlin gleichzeitig die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Wir haben uns viel vorgenommen für Berlin, den Bund und den Bezirk. Daher möchten

Von |2021-05-26T22:33:50+02:0026.05.2021|

Clara Herrmann: unsere Nummer 1 für Xhain

Clara Herrmann wurde 1985 in Berlin geboren. Nach dem Abitur an der Paul-Natorp-Oberschule in Friedenau  studierte sie Geografie und Wirtschaft an der Humboldt-Universität. Bereits 2006 wurde sie für uns  ins Abgeordnetenhaus gewählt. Dort war sie unter anderem für die Haushaltspolitik und den Verfassungsschutz zuständig. Seit 2016 ist sie Stadträtin für Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung

Von |2026-06-08T12:39:22+02:0018.05.2021|

DS/2084/V – Gegen Querdenkerdemos in unserem Bezirk!

Initiator*in: DIE LINKE/B'90Die Grünen/SPD, Dringliche Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Am Samstag, den 24. April 2021 hat eine Demonstration unter dem Motto „Generation miteinander-Herzensangelegenheit“ durch Kreuzberg stattgefunden. Wie inzwischen bekannt wurde, will die sog. „Querdenker-Bewegung“ beginnend mit dem morgigen Donnerstag, den 29.04.2021 nun wöchentlich in Kreuzberg demonstrieren. Hier müssen Politik und Zivilgesellschaft besonders wachsam sein.

Von |2021-05-06T17:33:28+02:0006.05.2021|

Gemeinsame Erklärung der BVV-Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Linke, SPD, Die PARTEI und der Gruppe der FDP in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg

Friedrichshain-Kreuzberg, 22. April 2021 Am Samstag, den 24. April 2021 ist eine Demonstration unter dem Motto „Generation miteinander-Herzensangelegenheit“ durch Kreuzberg angemeldet worden. Nach unseren Informationen handelt es sich dabei um einen Aufzug aus dem Kreis der „Querdenker“-Bewegung, die in Teilen bereits durch mehrere Landesämter für Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft werden. So auch in Berlin. Hier

Von |2021-05-31T16:38:35+02:0022.04.2021|

Unsere Bilanz 2016-2021

In den letzten fünf Jahren, haben wir uns im Bezirk, im Land und im Bund für eine linke, sozial-gerechte und ökologische Politik eingesetzt. Mehr Infos findet ihr hier: Bezirksverordnetenversammlung: Unsere Bilanz der letzten Wahlperiode findet ihr hier: BVV_Bilanz_16-21 Abgeordnetenhaus: Katrin Schmidberger: Arbeit im Abgeordnetenhaus 2016-2021 Marianne Burkert-Eulitz: Bilanz 2016-2021 Turgut Altug: Jahresberichte 2016-2021 Bundestag Bilanz

Von |2021-04-18T12:40:00+02:0018.04.2021|

DS/1721/V – Kein Sonderbaurecht für SIGNA

Initiator*in: Katja Jösting, Olliver Nöll, DIE LINKE / Annika Gerold, Julian Schwarze, B'90 Die Grünen Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg wendet sich gegen das Ansinnen des Senats, das Planungsvorhaben der SIGNA am Standort Hermannplatz an sich zu ziehen. Das Vorhaben der SIGNA am Standort Hermannplatz ist umstritten. Kritisiert werden die Architektur, Baumasse, geplante

Von |2021-04-06T12:38:11+02:0006.04.2021|

DS/1752/V – Keine Verdrängung von Aikido am Ufer und der Banzai Karateschule am Kottbusser Damm 25-26

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Resolution Die BVV Friedrichshain Kreuzberg unterstützt die Karateschule Aikido am Ufer und die Karateschule vom SC Banzai und fordert den Investor Quest Investments Partners dazu auf, die Zukunft der Karateschulen sicherzustellen. Der SC Banzai soll einen langfristigen Mietvertrag bekommen und die Kündigung zum 31.03.2021 zurückgenommen werden. Die BVV fordert darüber hinaus, dass

Von |2021-04-06T12:32:45+02:0006.04.2021|

DS/1754/V – Respekt für die Dozent*innen an der VHS Friedrichshain-Kreuzberg – Durchführung von Deutschkursen als Bestandteil der Integration sichern!

Initiator*in: DIE LINKE/SPD/ B'90/Die Grünen Dringlichkeitsantrag Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird aufgefordert, folgende Punkte an der VHS Friedrichshain-Kreuzberg sofort umzusetzen: 1. Alle Lehrkräfte sollen auch in Zeiten von Corona gehalten werden und das Auftragsvolumen ihrer bisherigen Lehrtätigkeit behalten! Es darf keine Lehrkraft Corona bedingt ohne Arbeit bleiben. 2. Es soll eine Zurücknahme des Unterrichtsmodells

Von |2021-04-06T12:29:30+02:0006.04.2021|

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