Sonstiges Archive - Seite 12 von 112

Antrag: Verwaltungsvereinbarung Schulwegsicherheit zeitnah abschließen! (DS/0471/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, Kinder, Jugend und Senior*innen, Schule

Antrag: Verwaltungsvereinbarung Schulwegsicherheit zeitnah abschließen! (DS/0471/VI)

Weg für sichere Schulwege ebnen! Initiator*innen: Olja Koterewa und Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Damit Schulstraßen und Schulzonen umgesetzt werden können, bedarf es einer engen Abstimmung des SGA mit dem Schulamt sowie der Schulaufsicht. In einer Verwaltungsvereinbarung soll daher Verfahren und die Verantwortlichkeiten festgehalten werden. Ein Entwurf dieser Vereinbarung liegt bereits seit März vor. Das Bezirksamt

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T16:32:07+02:0003.01.2023|

DS/0517/VI – Verurteilung der völkerrechtswidrigen Angriffe der Türkei auf Städte in Rojava

Resolution Initiator*innen: Werner Heck, B´90/Die Grünen, Elke Dangeleit, DIE LINKE In einer gemeinsamen Resolution mit der Linken fordert die Grüne Fraktion auf, sich anlässlich der kriegerischen Aktionen der Türkei in Rojava (Nordsyrien) ausdrücklich zur Städtepartnerschaft des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg mit der Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien zu bekennen. Der Städtepartnerschaftsverein Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V. befürchtet, dass die

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T21:51:00+02:0003.01.2023|

Antrag: Runder Tisch zur Urbanen Mitte
Aktuelles, Anträge und Anfragen, Bauen, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen

Antrag: Runder Tisch zur Urbanen Mitte

Antrag Initiator*innen: Maria Haberer, Silvia Rothmund, B`90/Die Grünen Das geplante Bauprojekt „Urbane Mitte“ sieht nach aktuellem Stand die Errichtung von sieben bis zu 90 Meter hohen Hochhäusern vor, in denen kein Wohnraum entstehen soll. Die Pläne stoßen bei Anwohnenden und Initiativen auf Kritik. In einem Antrag fordert die Grüne Fraktion zeitnah einen Runden Tisch mit allen beteiligten

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T22:14:41+02:0003.01.2023|

Antrag: Safe Space für obdachlose Menschen schaffen! (DS/0526/VI)
Aktuelles, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Gesundheit und Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Integration/Partizipation

Antrag: Safe Space für obdachlose Menschen schaffen! (DS/0526/VI)

Initiator*innen: Claudia Schulte, Magnus Heise, B´90/Die Grünen Mit zwei Anträgen wollen wir das Safe Places für obdachlose Menschen in unserem Bezirk schaffen. Vor allem nach dem Brand an der Obdachlosenunterkunft „HalleLuja“ in der Frankfurter Allee im Dezember 2022, wird der Mangel an geschützten Räumen für Menschen ohne Obdach tragisch deutlich und nochmal verschärft. Mit unserem Antrag

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T21:42:06+02:0003.01.2023|

Antrag: Baerwaldbad erhalten und gemeinwohlorientiert nutzen! (DS/0524/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Familien, Kinder, Senior*innen, Kultur, Bildung, Sport, Stadtentwicklung und Wohnen

Antrag: Baerwaldbad erhalten und gemeinwohlorientiert nutzen! (DS/0524/VI)

Initiator*innen: Sarah Jermutus, B'90 Die Grünen und Frank Vollmert, SPD Seit Jahren liegt das Baerwaldbad in Kreuzberg brach. In einem dicht bebauten Bezirk, in dem Flächen Mangelware sind, bleibt ein Gebäude mit immensen Flächen ungenutzt und verfällt zunehmend. Die bisherigen Versuche des Bezirks, das Baerwaldbad beispielsweise durch eine Übertragung an die Bäderbetriebe wieder einer Nutzung

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T16:43:27+02:0003.01.2023|

DS/0470/VI – Kein SIGNA am Hermannplatz – Wirtschaftliche und verkehrspolitische Risiken ernst nehmen!

In einem gemeinsamen Antrag fordern wir die Zusammenarbeit mit dem SIGNA-Konzern beim Neubau des Karstadt am Hermannplatz sofort einzustellen. „SIGNA hat Stand heute nicht die vertraglich zugesagten Investitionen eingehalten. Zudem finden seit einigen Wochen Ermittlungen der österreichische Korruptionsstaatsanwaltschaft im Zusammenhang mit Tätigkeiten des Konzerns statt. Verkehrspolitisch gibt es ebenfalls Bedenken: Nach Aussagen der BVG und der

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T22:15:01+02:0003.01.2023|

Pressemitteilung: Volksentscheid Klima und Wiederholungswahlen am selben Termin durchführen
Aktuelles, Bürger*innenrechte, Demokratie und Beteiligung, Demokratie und Bürger*innenbeteiligung, Geschäftsführender Ausschuss, Pressemitteilungen, Priorität, Topnews, Umwelt, Klima und Ökologie, Umwelt, Natur, Klima

Pressemitteilung: Volksentscheid Klima und Wiederholungswahlen am selben Termin durchführen

Berlin, den 07.12.2022: Zur Debatte um den Abstimmungstermin des Volksentscheids „Berlin klimaneutral 2030“ erklärt der Geschäftsführende Ausschuss* von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg: „Der Respekt vor Wähler*innen und unser aller Steuergeld erfordert es zwingend über den Volksentscheid „Berlin klimaneutral 2030“ gemeinsam mit der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus abzustimmen. Eine Zusammenlegung ermöglicht mehr Menschen die Teilnahme, erhöht die

Von Fraktion Xhain|2023-02-08T09:58:29+01:0007.12.2022|

Stellenausschreibung Studentische Mitarbeiter*in für Social Media und Veranstaltungen (d/m/w)
Aktuelles, Job, Priorität, Topnews

Stellenausschreibung Studentische Mitarbeiter*in für Social Media und Veranstaltungen (d/m/w)

Du bist ein politisch interessierter Mensch, hast Lust auf Friedrichshain-Kreuzberg und möchtestuns Grüne im Bezirk unterstützen? Dann bewirb dich jetzt! Wir suchen zum 01.12.2022 eine*n studentische Mitarbeiter*in für Social Media und zurUnterstützung des Veranstaltungsmanagements unseres Kreisverbands, BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN Friedrichshain-Kreuzberg. Wir suchen für 20h/ Woche, die Stelle ist befristet bis zum28.02.2023 und wird mit Mindestlohn vergütet.

Von gruene xhain|2022-11-11T13:25:01+01:0011.11.2022|

Solidarität mit den Protesten im Iran – DS/0405/VI
Anträge und Anfragen, Bürger*innenrechte, BVV, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Resolution

Solidarität mit den Protesten im Iran – DS/0405/VI

"Frauenrechte sind Menschenrechte – überall!" Die mutmaßliche Ermordung der iranischen Kurdin Jina Amini durch Irans Sittenwächter hat in großen Teilen der iranischen Bevölkerung Empörung ausgelöst. Masha Amini, so ihr iranischer Name, weil ihr kurdischer Name verboten war, starb, weil sie den Hijab nicht ordnungsgemäß trug. Bei den gegenwärtigen Protesten geht es nicht nur um staatlich

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T17:36:01+02:0030.09.2022|

Mehr öffentliches Schwimmen in Xhain -unsere Anträge DS/0351/VI und DS/0352/VI

Unser Antrag fordert wieder mehr Schwimmen im Spreewaldbad, hierzu fordern wir das Bezirksamt auf, sich bei den Berliner Bäder Betrieben für eine deutliche Aufstockung der öffentlichen Schwimmzeiten im Spreewaldbad einzusetzen. Bis das Bad in der Holzmarktstraße gebaut und eröffnet sein wird, gibt es im Bezirk während der Wintermonate keine öffentliche Schwimmmöglichkeit. "Das ist bei weitem

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T17:27:18+02:0030.09.2022|