In Deutschland gibt es kein wirkungsvolles Gewerbemietrecht, das Mieter*innen angemessen schützt. In Kreuzberg ist die Verdrängung von Kleingewerbetreibenden besonders sichtbar. Das Bündnis OraNostra wehrt sich und vernetzt Gewerbemieter*innen miteinander – über den Oranienkiez hinaus. Am 14. August 2019 wurde der Spätkauf von Zekiye Tunç in der Oranienstraße 35 trotz solidarischer Proteste zwangsgeräumt – ein seit
In der Wrangelstraße (c)ha Nicht wenige Mieter*innen wissen aufgrund der Corona-Krise nicht mehr, wie sie ihre Mieten bezahlen sollen, ob für die Wohnung oder ihr Gewerbe. Daher muss ein wohnungspolitischer Schutzschirm her! Der Berliner Senat und der Bund haben schnell ein Maßnahmenpaket bereit gestellt. Das kann aber nur der Anfang sein – auch
In vielen Stadtteilen Berlins haben die Anwohner*innen keinen Gemüseladen mehr um die Ecke, müssen aber drei Euro für die Tasse Café bezahlen. Von Verdrängung sind Gewerbetreibende genauso wie Wohnmieter*innen bedroht. Doch für sie gibt es bisher kein Gewerbemietrecht, das sie vor Kündigungen und unbegrenzten Mieterhöhungen schützt. Deshalb präsentierte ich für meine Fraktion Anfang Februar im
Foto: Erik Marquardt In Zeiten der Corona-Pandemie müssen wir für ein solidarisches Europa kämpfen. Das Corona-Virus darf nicht als Vorwand genutzt werden, Menschen unter unwürdigen Bedingungen unterzubringen oder ertrinken zu lassen. Ich schreibe diese Worte am Ostermontag. Bereits vor Tagen gingen vier Notrufe von Schlauchbooten ein, die sich in Seenot befinden, aber Malta und Italien
Um den 9. November rum werden sie wieder auf den Bildschirmen flimmern: die jungen dauergewellten Leute, die in ihren lilafarbenen Anoraks den Grenzer an der Bornholmer Straße umarmen oder – ich denke doch noch den guten halbtrockenen – Rotkäppchen-Sekt auf dem Mauerstück vor dem Brandenburger Tor trinken. „30 Jahre ist das jetzt schon her!“, werden
Die Bezirksverordnetenversammlung lädt die Bürger*innen von Friedrichshain-Kreuzberg ein zu entscheiden, wie Rio Reiser in und durch unseren Bezirk geehrt werden soll. „Kein Platz für uns in den Wäldern / kein Platz für uns auf dem Feld / kein Platz für uns auf der Mondsichel / kein Platz bis ans Ende der Welt // Kein Platz
Seit Mai diskutiert die ganze Stadt über die Einführung eines Mietendeckels für Berlin. Mit ihm soll insbesondere den Berliner*innen eine Atempause verschafft werden, die ihre Mieten kaum noch bezahlen können. Mit dem geplanten Gesetz wird juristisches Neuland betreten. Daher muss sorgfältig abgewogen werden, welches Modell gleichzeitig sozial und fair, aber auch umsetzbar und rechtssicher ist,
Der auch Bullenwinkel genannte kleine Platz am westlichen Ende des Naunynstraße wird nach Maria Gräfin von Maltzan benannt. Damit ehrt der Bezirk eine mutige, unangepasste und nicht nur während der Naziherrschaft widerständige Frau, die vielen Kreuzberger*innen noch in lebhafter Erinnerung sein dürfte. Maria Gräfin von Maltzan kommt 1909 auf Schloss Militsch bei Breslau zur Welt.
Auslandseinsätze der Bundeswehr sind nur unter bestimmten rechtlichen Bedingungen möglich. Die Konflikte in der Region Irak und Syrien sind mit dem Einsatz von Soldaten aus Deutschland nicht zu lösen. Konsequentes Eintreten für Frieden ist mir wichtig. Dabei sehe ich mich dem Auftrag aus meinem Wahlkreis verpflichtet: Seit meiner Wahl in den Deutschen Bundestag im September
Aus heutiger Sicht war es für mich ein Glücksfall, bei Tunix im Januar 1978 dabei gewesen zu sein und den Aufbruch einer neuen alternativen Gründerzeit mitzuerleben. Eine Woche nach dem Treffen, zu dem Tausende nach Berlin gekommen waren, gehörte ich zu denen, die mehr wissen wollten von dem Projekt, das bei Tunix als Traum einer