DS/2082/IV Mündliche Anfrage Soziales, Beschäftigung und BürgerdiensteSozBeschBüD DezSchriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage.1. Wie viele Ferienwohnungen mussten seit Inkrafttreten des Zweckentfremdungsverbotsdurch das Bezirksamt genehmigt werden? (Wenn möglich, bitte nach Ortsteilenaufschlüsseln)Das Bezirksamt hat keine Genehmigungen für Ferienwohnungen erteilt.Ferienwohnungsbetreiber, die ihre Wohnung(en) 2014 fristgemäß angezeigt haben, erlangten dadurch den im Zweckentfremdungsverbotsgesetz begründeten zweijährigen Bestandsschutz, dies hatte das Bezirksamt

SA/326/IV Schriftliche Anfrage Abt. Planen, Bauen und Umwelt Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt:1. Hat die Umwandlung einer einzelnen Mietwohnung in eine Eigentumswohnung innerhalb eines Mehrfamilienhauses (z.B. bei Vorliegen eines Ausnahmetatbestandes nach §172 Baugesetzbuches Absatz 4) Auswirkungen auf die Umwandungsfähigkeit der anderen im Haus befindlichen Wohnungen (bei Anwendbarkeit der Umwandlungsverordnung)?Die Umwandlung nur einer einzelnen

DS/2080/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-KreuzbergAbt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie oft und mit welchem Ergebnis hat das Ordnungsamt Begehungen mit der Polizei und dem Eigentümer zu den unterschiedlichen Themen (Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit,Lärm) durchgeführt, wie in der DS/1448/IV dargelegt??Die in der Frage genannte Anlage zur Drucksache 1448/IV ist eine Zusammenfassung

Skatehalle auf dem RAW-Gelände (Foto: Katharina Buri) Zu den Verhandlungen um den Fortbestand des Friedrichshainer RAW-Geländes erklären die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE und Piraten: „Das Bezirksparlament unterstützt den langfristigen Erhalt des Kultur- und Sportensembles auf dem RAW-Gelände als soziokulturelles Zentrum. Dass wir das so genannte „Soziokulturelle L“ unbedingt erhalten wollen, haben