Wirtschaft, Tourismus, Finanzen Archive - Seite 13 von 24

DS/0396/V – Umbaumaßnahmen in der Sporthalle Geibelstr.

Initiator: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Baumaßnahmen finden derzeit in der Sporthalle Geibelstr. statt? In der Sporthalle Geibelstr. (Sporthalle der Bürgermeister-Herz-Grundschule) finden aktuell keine Baumaßnahmen statt. 2. Auf welche Sporthallen wurden die Sportvereine verteilt die dort normalerweise trainieren?

Von |2018-04-18T19:15:55+02:0018.04.2018|

DS/0395/V – Zweckentfremdung beenden: Ferienwohnungen wieder als Mietwohnungen nutzen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Anträge auf die Genehmigung von Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand, Abriss oder als Ferienwohnung wurden seit 2017 beim Bezirksamt gestellt? Es wurden seit in Kraft treten des ZwVbG 1053

Von |2018-04-18T19:10:32+02:0018.04.2018|

DS/0381/V – Studie zur Förderung der Solidarischen Ökonomie

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt eine Studie zur Solidarischen Ökonomie in Friedrichshain-Kreuzberg in Auftrag zu geben. Ziel der Studie ist es die unterschiedlichen Formen des solidarischen Wirtschaftens in Friedrichshain-Kreuzberg darzustellen. Neben genossenschaftlichem Wirtschaften sind insbesondere auch andere Unternehmungen der solidarischen Ökonomie wie Unternehmen mit vorrangig ökologischen

Von |2018-04-12T13:13:08+02:0012.04.2018|

Die Bergmannstraße wird zur Begegnungszone
Demokratie und Bürger*innenbeteiligung, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Stadtentwicklung und Wohnen, Tourismus

Die Bergmannstraße wird zur Begegnungszone

Am 15. März um 15 Uhr war es dann endlich soweit: In der Bergmannstraße (in Höhe der Hausnummern 99 und 11) wurden zwei sogenannte Parklets zur Benutzung feierlich durch unseren grünen Baustadtrat Florian Schmidt und Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, eröffnet. Neugierig drängten sich die Fußgänger*innen und Journalist*innen um die großzügigen Bänke

Von |2018-03-16T14:32:03+01:0016.03.2018|

DS/0375/V – Wieder Einbürgerungszeremonien in Friedrichshain-Kreuzberg!

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tain Gärtner Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, auch in dieser Wahlperiode wieder Einbürgerungszeremonien zu veranstalten. Diese sollten so zeitnah und regelmäßig wie möglich wieder durchgeführt werden. Begründung: In Friedrichshain-Kreuzberg entspricht es unserem Verständnis, mit Bürger*innen welche sich für eine Einbürgerung entscheiden, angemessen zu zelebrieren. Es ist Usus, sie

Von |2018-02-08T13:50:33+01:0008.02.2018|

DS/0342/V – Proteste gegen die „Diktatur des Ordnungsamts“ in der Mainzer Straße

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel,Tobias Wolf, Dr. Thomas Weigelt Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Mit welcher Begründung werden in der Mainzer Straße in Friedrichshain, wie Anwohner*innen und Presse berichten, alle oder einzelne Sondernutzungen im öffentlichen Straßenland ab Ende Juni 2017 untersagt bzw. nicht mehr genehmigt? 2. Welche Arten der Nutzungen des öffentlichen Straßenlandes

Von |2018-01-29T20:06:22+01:0029.01.2018|

DS/0312/V – Entwicklung eines umfassenden Konzepts für die East Side Gallery

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD Werner Heck/Regine Sommer-Wetter/Sebastian Forck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Entwicklung eines umfassenden Konzepts für die East Side Gallery, deren Rückseite (auch West Side Gallery genannt) sowie das gesamte, diesen Mauerabschnitt umgebende Areal, in die Wege zu leiten. Hierzu sind neben den zuständigen Ämtern des Bezirks, dem Straßen-

Von |2018-01-29T18:32:19+01:0029.01.2018|

DS/0223/V – Umsetzung Denkmalschutz East Side Gallery

Initiator: B'90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt den aktuellen Zustand des Denkmals East Side Gallery? 2009 erfolgte eine restauratorische Instandsetzung bzw. Rekonstruktion mit allen noch aktiven Künstlern zu einer abgestimmten Wiedergewinnung und teilweisen Neufassung der Mauerbilder. Zur Zeit werden

Von |2018-01-23T18:46:26+01:0023.01.2018|

DS/0219/V – Aktenvernichtung beim Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport?!?

Initiator: B'90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt Mündliche Anfrage 1. Dem Bezirksverordneten Hartmann und mir wurde auf Nachfrage mitgeteilt, dass die Unterlagen zu Drucksachen der BVV der letzten Legislaturperiode, für die eine Beteiligung der Verkehrslenkung Berlin (VLB) notwendig war, auf Grund „besonderer Umstände“ im Büro des Bezirksstadtrats für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport geführt wurden. Welche „besonderen Umstände“

Von |2018-01-23T18:23:31+01:0023.01.2018|

DS/0188/V – Umsetzung des E-Government-Gesetzes: Koordinierungsfunktion einfordern und Digitalisierungsmanager*innen einstellen

Initiator: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt bei der zuständigen Senatsverwaltung für Inneres auf eine Klärung hinzuwirken, welche Aufgaben im Rahmen des E-Government Gesetz Berlin (EGovG Bln) auch weiterhin durch die Bezirksverwaltung erbracht werden sollen und welche zukünftig durch das IT-Dienstleistungszentrum (ITDZ) erbracht werden. Im IKT-Lenkungsrat soll das Bezirksamt klären, welche

Von |2018-01-18T13:41:30+01:0018.01.2018|