Überraschend wurden wir heute vom Kreuzberger Abgeordneten Dr. Turgut Altuğ darüber informiert, dass er die grüne Fraktion im Abgeordnetenhaus verlässt. Wir nehmen das als Kreisverband mit großem Bedauern zur Kenntnis. Wir sind Dr. Turgut Altuğ dankbar für seinen langjährigen Kampf für Bäume und die Natur in Berlin und wünschen ihm politisch und privat alles Gute.
Fotos: Santiago Rodriguez Der Weg in Richtung Abgeordnetenhauswahl 2026 ist geebnet: Auf der Aufstellungsversammlung am 08.11. haben wir - der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Xhain - die Direktkandidat*innen für alle fünf
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BERLIN Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg PRESSEMITTEILUNG vom 27.10.2025 Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg hat am 24.10.25 Strafanzeige gegen Friedrich Merz, derzeit Bundeskanzler und Vorsitzender der CDU, wegen des Verdachts der Volksverhetzung (§ 130 StGB) erstattet. Anlass ist seine wiederholte Aussage, im deutschen Stadtbild gebe es „dieses Problem“, das durch Rückführungen zu „lösen“ sei. Diese Formulierung ist keine unbedachte Wortwahl,
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BERLIN Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg PRESSEMITTEILUNG vom 15.09.2025, Berlin Das Bezirksamt hat nach vorheriger Prüfung durch das Wahlamt einen rechtlich zulässigen Beschluss über die Wahlkreiszuschnitte getroffen. Dabei musste die Anzahl der Wahlkreise in Friedrichshain-Kreuzberg aufgrund der landesweiten Vorgaben von sechs auf fünf reduziert werden. Die Bezirksverordnetenversammlung beanstandete den Bezirksamtsbeschluss und ersetzte die Vorlage zur Kenntnisnahme durch einen eigenen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BERLIN Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg PRESSEMITTEILUNG vom 10. April 2025 Preisschock im Freibad – Sommerluxus für wenige, Sparpolitik auf dem Rücken der Kinder Der Berliner Senat hat für die kommende Freibadsaison massive Preissteigerungen und reduzierte Wassertemperaturen in den städtischen Freibädern beschlossen. Die GRÜNEN Friedrichshain-Kreuzberg kritisieren diese Entscheidung scharf als sozial ungerecht und kurzsichtig: „Während der Senat den Wasserhahn zudreht und die Freibäder
Die Direktkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen für den Wahlkreis 82, Katrin Schmidberger, konnte bei der Bundestagswahl 2025 trotz eines engagierten Wahlkampfes, breiter Unterstützung und dem besten grünen Erst- und Zweitstimmenergebnis in Berlin den angestrebten Sieg nicht erringen. Ungeachtet dieses Ergebnisses bekräftigt Schmidberger ihre Entschlossenheit, sich weiterhin mit Nachdruck für die drängenden wohnungspolitischen Themen in der
ÖPNV für alle: Bushaltestellen müssen barrierefrei sein (DS/1446/VI) Viele Bushaltestellen in Friedrichshain-Kreuzberg sind nicht barrierefrei und erschweren Menschen mit Mobilitätseinschränkungen den Zugang zum öffentlichen Nahverkehr und somit auch gesellschaftliche Teilhabe. In einem Antrag (DS/1446/VI) fordert die Grüne Fraktion deshalb das Bezirksamt dazu auf, gemeinsam mit der BVG Standards zu definieren, die unter anderem Bordsteinhöhen für
Berlin, den 16.12.24 Mit Bestürzung haben wir der Presse entnommen, dass das deutschlandweit einzigartige Projekt der 3-Religionen-Kita, welches unter einem Dach jüdische, muslimische und christliche Kinder betreuen möchte, dem Rotstift des schwarz-roten Senats zum Opfer gefallen ist. Die Kürzungen der Mittel bedeuten das Aus für das mit dem diesjährigen Förderpreis der deutschen Nationalstiftung ausgezeichneten Projektes. Der geplante Baubeginn 2025 kann damit nicht stattfinden. Jahrelange Vorarbeit und
Friedrichshain-Kreuzberg bewirbt sich gemeinsam mit Neukölln für das Cannabismodellprojekt für den legalen Cannabisverkauf. Das neue Cannabisgesetz ist ein Wendepunkt in der deutschen Drogenpolitik. Die Entkriminalisierung ermöglicht eine wissenschaftlich fundierte Auseinandersetzung und beendet die Stigmatisierung von Konsument*innen. Ziel des Modellprojekts ist es, den Schwarzmarkt effektiv zu bekämpfen und den Menschen eine legale und sichere Alternative zu
Am gestrigen Dienstag, dem 08. Oktober 2023, haben die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg Ost Katrin Schmidberger mit überwältigender Mehrheit zur Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2025 gewählt. In einer gut besuchten Wahlversammlung mit rund 200 Teilnehmenden erhielt Schmidberger 84,52 Prozent der abgegebenen Stimmen. Mit dieser klaren Nominierung startet der
