Kein Wunschhaushalt in Xhain  

Pressemitteilung der bündnisgrünen BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg Zum Plan für den bezirklichen Doppelhaushalt für die Jahre 2022/23, der gestern von der BVV Friedrichshain-Kreuzberg beschlossen wurde, sagen die Fraktionssprecher*innen Sarah Jermutus und Pascal Striebel: „Die BVV setzt mit diesem Haushalt gezielt politische Schwerpunkte. Gemeinsam mit der SPD haben wir Anträge eingebracht, um die Teilhabe an Kunst und Kultur zu

Von |2022-03-22T14:24:14+01:0015.03.2022|

DS/2064/V – Spart die Senatsverwaltung für Finanzen in der Krise wieder bei den Bezirken?

Mündliche Anfrage Initiator*in: Tobias Wolf, B'90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: 1. Im Bezirksplafonds-Rundschreiben für den Doppelhaushalt 2022/23 vom 14.04.2021 lässt die Senatsverwaltung für Finanzen verlauten, dass sie die Schuldenbremse unabhängig von der Pandemielage ab 2022 wieder einhalten wolle und ein zusätzlicher pauschaler Sparbetrag von 78 Mio. bei den Bezirken veranschlagt werde. Welche Auswirkungen hätten

Von |2021-05-20T14:15:35+02:0020.05.2021|

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