Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. August 2023 Initiator*in: Olja Koterewa, DS/0847/VI Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wann, durch wen und unter Einbezug welcher Kriterien wurde die Entscheidung für ein Familiengrundschulzentrum am Standort Otto-Wels-Grundschule getroffen? Die Entscheidung fiel Mitte Juni auf
Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. August 2023 Initiator*in: Pascal Striebel, DS/0844/VI Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. für Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Mit welchem Zeitraum rechnet das Bezirksamt, bis die - von der BVV beschlossene und vom Bezirksamt geplante Parkraumbewirtschaftung auch auf die noch
Mündliche Anfrage in der BVV vom 28. August 2023 Initiator*in: Olja Koterewa Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Bezogen auf die Zeitungsberichte vom 22.8. zu gerichtlich beanstandeten Losverfahren an Schulen in unserem Bezirk: teilt das Bezirksamt grundsätzlich die Einschätzung, dass das Los-Kontingent an
Nachdem die Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck e.V. und die Naturfreunde Berlin e.V. ein Rechtsgutachten zur Bedeutung des „Rahmenvertrags zum Gleisdreieck vom 27.09.2005“ im Aufstellungsverfahren zum B-Plan VI-140cab des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg vorgelegt haben, fordern wir mit einem Antrag das Bezirksamt auf, das veröffentlichte Rechtsgutachten zur Urbanen Mitte zu prüfen. 2005 schlossen das Land Berlin und die Grundstückseigentümer*innen am
Schriftliche Anfrage Initiator*in: Claudia Schulte, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche sog. „Szene-Treffpunkte“ in Friedrichshain-Kreuzberg sind dem Bezirksamt bekannt? Die Fragestellung ist leider nicht ganz eindeutig und lässt Interpretationsmöglichkeiten zu. Grundlage der Beantwortung der Frage sind daher unterschiedliche Indikatoren, die dem Bezirksamt
Schriftliche Anfrage Initiator*in: Claudia Schulte, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales (teile der Antwort enthalten Tabellen, hier das PDF zur Drucksache) Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. In welcher Form, mit welchen Angeboten und durch welche Träger findet aufsuchende Sozialarbeit/-beratung für wohnungs- und obdachlose Menschen im Bezirk statt (bitte
Schriftliche Anfrage Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic und Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von der Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. In welchem Zustand ist der Lohmühlen-Sportplatz (Tennisplatz) und wie bewertet das Bezirksamt diesen? Der Tennisplatz auf dem Sportplatz Lohmühleninsel ist in einem desolaten Zustand. Er hat erhebliche
Schriftliche Anfrage Drs.: SA/238/VI Initiator*in: Claudia Schulte, Karl-Heinz Garcia Bergt, Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: Die Anfrage betrifft mehrere Bereiche innerhalb des Bezirksamts. In die Beantwortung sind daher umfassende Zuarbeiten aus der Abteilung für Arbeit, Bürgerdienste und Soziales, aus der Abteilung für Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung sowie aus der Abteilung für Jugend, Familie und
Mündliche Anfrage eingebracht von Claudia Schulte zur BVV am 24. Mai 2023 Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie bzw. mit welchen Maßnahmen wird das Bezirksamt den bereits im Mai 2022 vom Aktionsbündnis Hitzeschutz Berlin allen Bezirken zur Verfügung gestellten Musterhitzeschutzplan umzusetzen? 2. Zu welchen Ergebnissen und Maßnahmen ist die unter Leitung des LaGeSo eingerichtete AG
Mündliche Anfrage eingebracht von Pascal Striebel zur BVV am 24. Mai 2023 Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie genau ist der 2021 neu geschaffene § 37a des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) auszulegen, der nunmehr das Umsetzen ("Abschleppen") von falsch ge-parkten Fahrzeugen auf einen legalen
