Über Fraktion Xhain

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Mündliche Anfrage: Behörden-Ping-Pong des Senats auf dem Rücken von kriegsverletzten ukrainischen Soldat*innen?

Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. August 2023 Initiator*in: Dr. Tobias Wolf, DS/0848/VI Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Stelle im Land Berlin ist dafür zuständig, dass die zugesagte Organisation der Versorgung schwerstverwundeter ukrainischer Soldat*innen im Rahmen des Kleeblattverfahrens in Be-zug auf die Nachsorge,

Von |2024-04-24T21:34:47+02:0005.09.2023|

Mündliche Anfrage: Maßnahmen gegen Jugendgewalt in Friedrichshain-Kreuzberg

Mündliche Anfrage in der BVV vom 30.  August 2023 Initiator*in: Vito Dabisch, Olja Koterewa, DS/0846/VI Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Mittel stellt das Land als Teil des Jugendgewalt-Gipfels für Projekte in Friedrichshain-Kreuzberg für 2023-2026 zur Verfügung? Zuarbeit der OE PK: Auf

Von |2024-04-23T16:24:06+02:0005.09.2023|

Mündliche Anfrage: Verwendung der Sondermittel (97130) der BVV im Haushalt 2022/2023

Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. August 2023 Initiator*in: Dr. Britta Kallmann, DS/0843/VI Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur, Diversity und Klima Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche der Projekte, für die die Bezirksverordnetenversammlung für die Haushaltsjahre 2022/23 beschlossen hatte, 100.000 € BVV-Sondermittel (Titel im HH 97130)

Von |2023-10-30T20:49:16+01:0005.09.2023|

Mündliche Anfrage: Falckensteinstr. 24 /Görlitzer Str. 46 in Kreuzberg

Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. August 2023 Initiator*in: Silvia Rothmund, DS/0845/VI Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche gesetzlichen Möglichkeiten stehen dem Bezirksamt zur Verfügung, um eine zeitnahe Instandsetzung des baupolizeilich gesperrten Dachstuhls und der 5. Etage des Wohnhauses Falckensteinstraße 24/Görlitzer

Von |2024-04-24T22:03:47+02:0005.09.2023|

Mündliche Anfrage: Familiengrundschulzentrum an der Otto-Wels-Grundschule

Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. August 2023 Initiator*in: Olja Koterewa, DS/0847/VI Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wann, durch wen und unter Einbezug welcher Kriterien wurde die Entscheidung für ein Familiengrundschulzentrum am Standort Otto-Wels-Grundschule getroffen? Die Entscheidung fiel Mitte Juni auf

Von |2024-04-23T16:24:59+02:0005.09.2023|

Mündliche Anfrage: Unterstützung bei der Raumbeschaffung zur Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung

Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. August 2023 Initiator*in: Pascal Striebel, DS/0844/VI Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. für Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Mit welchem Zeitraum rechnet das Bezirksamt, bis die - von der BVV beschlossene und vom Bezirksamt geplante Parkraumbewirtschaftung auch auf die noch

Von |2024-04-24T20:32:34+02:0005.09.2023|

DS/0841/VI: Gerechtigkeit im Lostopf

Mündliche Anfrage in der BVV vom 28. August 2023 Initiator*in: Olja Koterewa Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Bezogen auf die Zeitungsberichte vom 22.8. zu gerichtlich beanstandeten Losverfahren an Schulen in unserem Bezirk: teilt das Bezirksamt grundsätzlich die Einschätzung, dass das Los-Kontingent an

Von |2024-04-23T16:25:15+02:0030.08.2023|

DS/0839/VI: Urbane Mitte Rechtsgutachten prüfen

Nachdem die Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck e.V. und die Naturfreunde Berlin e.V. ein Rechtsgutachten zur Bedeutung des „Rahmenvertrags zum Gleisdreieck vom 27.09.2005“ im Aufstellungsverfahren zum B-Plan VI-140cab des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg vorgelegt haben, fordern wir mit einem Antrag das Bezirksamt auf, das veröffentlichte Rechtsgutachten zur Urbanen Mitte zu prüfen. 2005 schlossen das Land Berlin und die Grundstückseigentümer*innen am

Von |2024-04-24T22:04:01+02:0024.08.2023|

SA/255/VI: Sucht- und Präventionsarbeit in Friedrichshain-Kreuzberg

Schriftliche Anfrage Initiator*in: Claudia Schulte, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche sog. „Szene-Treffpunkte“ in Friedrichshain-Kreuzberg sind dem Bezirksamt bekannt? Die Fragestellung ist leider nicht ganz eindeutig und lässt Interpretationsmöglichkeiten zu. Grundlage der Beantwortung der Frage sind daher unterschiedliche Indikatoren, die dem Bezirksamt

Von |2024-04-23T16:27:43+02:0017.08.2023|

SA/254/VI: Aufsuchende Sozialarbeit in Friedrichshain-Kreuzberg

Schriftliche Anfrage Initiator*in: Claudia Schulte, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales (teile der Antwort enthalten Tabellen, hier das PDF zur Drucksache) Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. In welcher Form, mit welchen Angeboten und durch welche Träger findet aufsuchende Sozialarbeit/-beratung für wohnungs- und obdachlose Menschen im Bezirk statt (bitte

Von |2023-08-17T13:09:18+02:0017.08.2023|

Grüne Berlin

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