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Aus Straßengrau mach Wiesengrün: Laskerwiese erweitern -Antrag (DS/0927/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Demokratie und Beteiligung, Stadtentwicklung und Wohnen, Umwelt, Klima und Ökologie, Umwelt, Natur, Klima

Aus Straßengrau mach Wiesengrün: Laskerwiese erweitern -Antrag (DS/0927/VI)

In einem gemeinsamen Antrag mit der SPD greift die Grüne Fraktion eine Idee des Laskerwiese e.V. auf und fordert das Bezirksamt auf, den selbst gepflegten Bürger*innengarten Laskerwiese zu erweitern, indem die anliegende Bödikerstraße entwidmet wird. In engem Austausch mit der Nachbarschaft und der Bürgerinitiative Laskerwiese e.V. soll die aktuell ohnehin aufgrund von Bauarbeiten gesperrte Straße entsiegelt werden, um zwei Drittel der

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-24T20:31:09+02:0005.12.2023|

Entsiegelung von unten: Zwei Modellprojekte mit Bürger*inneninitiativen – Antrag (DS/0922/VI)
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Entsiegelung von unten: Zwei Modellprojekte mit Bürger*inneninitiativen – Antrag (DS/0922/VI)

In zwei Modellprojekten, im Reichenberger sowie Richard-Sorge-Kiez, sollen Menschen im Bezirk Entsiegelung selbst gestalten. Anwohnende, Gruppen, und Vereine sollen Standorte für Entsiegelung vorschlagen können, und nach Genehmigung sowie mit Begleitung des Bezirksamts die Maßnahmen durchführen können. Die Grüne Fraktion fordert in ihrem Antrag das Bezirksamt deshalb dazu auf, diese Projekte zu initiieren. Antragsteller*innen Julie Richier und Florian

Von Presse Grüne Xhain|2024-03-27T18:35:22+01:0005.12.2023|

Haltestellen begrünen und mit Photovoltaik ausstatten – Antrag (DS/0919/VI)
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Haltestellen begrünen und mit Photovoltaik ausstatten – Antrag (DS/0919/VI)

In einem Antrag fordert die Grüne Fraktion das Bezirksamt auf, sich bei der BVG dafür einzusetzen, Haltestellen zu begrünen und mit Photovoltaikanlagen auszustatten. Damit wären Wartezeiten bei Hitze und Regen angenehmer, die Luft- und Aufenthaltsqualität besser, und es würde sogar Strom erzeugt werden – die Maßnahmen empfiehlt deshalb auch schon das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2030. Antragstellerin Julie Richier:

Von Presse Grüne Xhain|2024-03-06T15:18:10+01:0005.12.2023|

Absage an die Zukunft – Grüne Fraktion Xhain zum Senat-Stopp der Promenade am Halleschen Ufer
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Absage an die Zukunft – Grüne Fraktion Xhain zum Senat-Stopp der Promenade am Halleschen Ufer

Nach dem ideologisch verordneten Radwegestopp sagt Senatorin Schreiner nun schon wieder ein Leuchtturmprojekt für die Verkehrswende und den klimagerechten Umbau Berlins ab. Die geplante Promenade am Halleschen Ufer wurde als nationales Projekt des Städtebaus vom Bund mit knapp drei Millionen Euro gefördert. Erst im April überreichte die damalige parlamentarische Staatssekretärin und heutige Senatorin Kiziltepe (SPD)

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-24T20:14:01+02:0002.11.2023|

Kinder im Bezirksparlament zu Wort kommen lasssen – AG Beteiligung legt Änderungsanträge vor
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Kinder im Bezirksparlament zu Wort kommen lasssen – AG Beteiligung legt Änderungsanträge vor

Politik betrifft alle – nicht erst im Erwachsenenalter. In zwei Anträgen bekräftigen wir gemeinsam mit den Fraktionen der Linken, SPD und CDU die Mitbestimmungrechte junger Menschen in der Bezirkspolitik. In den Anträgen wird für Gäste jeden Alters in BVV-Ausschüssen das Rederecht ausdrücklich verankert. Zudem wird ein Recht geschaffen für Menschen jeden Alters, die im Bezirk

Von Presse Grüne Xhain|2024-03-06T14:34:52+01:0026.10.2023|

Schwammstadt in groß und klein gedacht: Anträge für Entsiegelung und kleinräumige Grünflächen
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Schwammstadt in groß und klein gedacht: Anträge für Entsiegelung und kleinräumige Grünflächen

Friedrichshain-Kreuzberg muss klimaresilient werden – das geht nur als Schwammstadt, in der Entsiegelung und Grünflächen zentral sind. Mit einem Versiegelungsgrad von 70% steht der Bezirk vor der Herausforderung, Überschwemmungen und Hitzewellen durch Begrünung und Entsiegelung flächendeckend zu begegnen. Ausgleichsbepflanzungen, die sich nur in bestimmten Parkanlagen konzentrieren, reichen dazu nicht aus. In drei BVV-Anträgen fordern wir,

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-24T20:31:54+02:0026.10.2023|

Verurteilung der erneuten Angriffe auf die zivile Infrastruktur in der Region unserer Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien

In einer Resolution verurteilt die BVV die erneuten Angriffe auf die zivile Infrastruktur in der Region unserer Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien: 1. Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt die völkerrechtswidrigen gezielten Angriffe auf Zivilist:innen und die zivile Infrastruktur in unserer Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien. Wir beklagen die komplette Zerstörung des Covid-19 Krankenhauses durch türkische Kampfflugzeuge, das auch von

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-24T21:33:47+02:0026.10.2023|

Antrag: Für inklusiven Sport: Verwendung von elastischen Sportbodenbelägen bei der Sanierung und beim Neubau von Schulsporthallen

Rollstuhlsport und Roller Derby haben im Bezirk derzeit kaum Räume, die für ihren Sport geeignet sind. Deshalb wird das Bezirksamt in einem Antrag von uns gebeten, zukünftig bei der Sanierung und beim Neubau von Schulsporthallen elastische Sporthallenbodenbeläge zu verwenden, die auch für den Rad- und Rollsport geeignet sind, und multifunktional verwendet werden können. Zum Antrag:

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-24T21:07:43+02:0025.10.2023|

Faire Vergabe von Schulplätzen

In einem Antrag fordern wir, bei der Vergabe von Schulplätzen an weiterführenden Schulen ein rechtssicheres, transparentes und einheitliches Verfahren zu entwickeln. Zum neuen Schuljahr war das Losverfahren vom Verwaltungsgericht an drei Schulen im Bezirk beanstandet worden. Um die beanstandeten Verfahrensfehler zukünftig auszuschließen, soll der BVV ein transparentes Konzept vorgelegt und – im Austausch mit anderen

Von Presse Grüne Xhain|2024-03-06T14:35:38+01:0025.10.2023|

Grüne Xhain zur Lage im Görlitzer Park
Allgemein

Grüne Xhain zur Lage im Görlitzer Park

Die Lage im Görlitzer Park und in den umgrenzenden Wohngebieten ist prekär. Besonders seit Corona haben organisierte Kriminalität und Übergriffe massiv zugenommen. Das ist nicht hinnehmbar und Bezirk und Land stehen gemeinsam in der Verantwortung, dafür zu sorgen, dass der Görli als öffentlicher Erholungsort für alle Menschen zugänglich ist. Darauf hat der Bezirk in der

Von Presse Grüne Xhain|2023-11-23T16:14:21+01:0012.10.2023|

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