Sollen sich die Grünen eine Koalition mit der CDU nach der Wahl 2011 offenhalten, wie das Renate Künast fordert? Das will niemand, sagen Parteilinke. Ein Atikel aus der taz von PLUTONIA PLARRE & KONRAD LITSCHKO. Die grüne Schattenkandidatin Renate Künast sondiert die Koalitionsoptionen nach der Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2011 - und schreckt den linken Parteiflügel
SA/320/III Schriftliche Anfrage Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: Vorbemerkung Mit dem „Gesetz zur Einführung der beitragsfreien Förderung im Kindergarten und zur Änderung weiterer Vorschriften“ wurde u.a. ab dem 01.01.2010 ein Rechtsanspruch auf eine bedarfsunabhängige Teilzeitbetreuung vor Beginn der regelmäßigen Schulpflicht eingeführt. Die Einführung erfolgt stufenweise in den nächsten drei Jahren. Danach wird ab
DS/1922/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Auswirkungen wird nach Einschätzung des BA die Kürzung der Städtebauförderungsmittel durch das Bundesminsiterium für Verkehr, Bauen und Stadtentwicklung für die unterschiedlichen Programme wie Sanierung, Stadtumbau Ost, Stadtumbau West, Quartiersmanagement und städtebaulicher Denkmalschutz im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg haben? 2. Teilt das BA die Einschätzung, dass insbesondere der Programmteil
Das ambitionierteste Klimaschutzprogramm der Republik: Das ist das erklärte Ziel der Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg. Mit rund 70 Projekten zur Verbesserung des lokalen Klimas gehen wir an den Start mit unserem „Klimaschutzprogramm 2020 für Friedrichshain-Kreuzberg“. Doch das ist nur der Anfang. Gemeinsam mit der Bevölkerung und lokalen Umweltverbänden soll der Bezirk zum Vorbild des ganzen Landes
Schwerpunktthema: Integration Nazmiye Güçlü liest aus ihrer Autobiographie Nazmiye Güçlü will provozieren, wenn sie sagt, dass sie ihre Karriere als Schriftstellerin den Schlägen und Steinigungen verdankt, die sie als gehbehindertes Mädchen erlitt. Oder wenn sie in ihrer Autobiographie wiederholt schreibt, dass ihr sexuelle Belästigung gefällt und der Muttertag abgeschaff t werden soll. Nazmiye Güçlüs Augen
Der Bildungschip kostet nichts, tut nicht weh und bringt nichts. Manche Dinge im Leben sind schon sehr praktisch. Die kleinen Plastikkarten ersetzen das Geld im Supermarkt, den Krankenschein oder machen mich zum Klubmitglied. Alles Dank des Stückchens Plastik mit dem Magnetzauber. Das muss auch Frau von der Leyen im Hinterkopf gehabt haben, quasi als positiv
Der Bezirk war nicht untätig. Mit Hilfe bündnisgrünen Engagements konnten viele wichtige Klimaschutz- Maßnahmen realisiert werden. Manche Projekte sind berlinweit einmalig: Die Abschaffung des Bürgermeister-Dienstwagens nach der Wahl 2006 oder die vielen exklusiven Carsharing-Parkplätze im Bezirk als zwei Beispiele. Andere Projekte haben sogar bundesweit eine Vorbildfunktion wie die einzige Anlage östlich des Rheins, die Energie
Schwerpunktthema: Integration Friedrichshain-Kreuzberg ist bekannt als junger multikultureller Bezirk. Doch auch hier werden die Menschen immer älter. - Der Bezirk ist vorbereitet. Ein neues Kompetenz- Zentrum wird eingerichtet. Jenseits der offi ziellen Darstellungen und Politiken, als Abbild der gesellschaftlichen Lebensrealität in dieser Stadt und besonders in unserem Bezirk haben sich Träger, Professionelle, Zivilengagierte, Angehörige und
Friedrichshain-Kreuzberg hat bei der Wahl 2011 jetzt 6 statt bisher 5 Wahlkreise Wegen des Bevölkerungszuwachses insbesondere in Friedrichshain erhielt der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg für die kommende Abgeordnetenhauswahl einen Wahlkreis zusätzlich. Die sechs Wahlkreise (WK) verteilen sich nach einem Beschluss des Bezirksamts gleichmäßiger. Die drei Friedrichshainer Wahlkreise bestehen aus der Stralauer Halbinsel, dem Rudolfkiez, dem südlichen Boxhagener
Knapp ein Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl ist das Interesse an grüner Politik groß. In Umfragen waren die Grünen zuletzt mit 27 Prozent stärkste Kraft in Berlin, die Stadt diskutiert munter die K-Frage. Doch was gibt’s inhaltlich Neues aus der Fraktion der Grünen im Abgeordnetenhaus Auf der diesjährigen Sommerklausur beherrschten die anstehenden Wahlen bereits die Tagesordnung.