Am 16. März 2021 war Bezirksstadtrat Florian Schmidt in den 4. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin geladen. Im folgenden geben wir sein persönliches Statement im Wortlaut wieder: "Sehr geehrte Damen und Herren, im 1. Quartal 2019 stand das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg vor einer besonderen Herausforderung. Während von Mitte 2017 bis Ende 2018 die
Ein weiterer Meilenstein im Superwahljahr 2021 ist erreicht. In einer Wahl-Mitgliederversammlung am 13. März 2021 hat der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg seine sechs Direktkandidat*innen zur Abgeordnetenhauswahl aufgestellt, mit denen er alle sechs Direktmandate in Friedrichshain-Kreuzberg gewinnen möchte. Die sechs Kandidat*innen stehen für mutige Ideen und progressive Ansätze, mit denen der Kreisverband weiterhin
Care-Arbeit gerecht verteilen – Weg mit dem Care Gap! Frauen verdienen im Durchschnitt nach wie vor rund 19 Prozent weniger als Männer und das im Jahr 2021! Am 10. März 2021 haben Frauen genauso viel verdient wie Männer im Jahr 2020. Damit finden wir uns nicht ab! Gender Pay Gap minimieren Der Gender Pay Gap zeigt
Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Sind für die Häuser Adalbertstraße 86 Baerwaldstraße 63 Cuvrystraße 49 Dieffenbachstraße 36 Eckertstraße 17 Fidicinstraße 44 Forster Straße 50 Friedenstraße 54 Gneisenaustraße 21 Graefestraße 5 Großbeerenstraße 43-46 Holteistraße 2-5 Koppenstraße 44 Koppenstraße
Du bist ein politischer Mensch, hast Gespür für Friedrichshain-Kreuzberg und möchtest mit uns den anstehenden Wahlkampf für den Bezirk, die Abgeordnetenhaus- und Bundestagswahlen in verantwortungsvoller Position mitgestalten? Dann bewirb dich jetzt!
Am 27. Februar 2021 haben die Mitglieder des Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg Clara Herrmann* als Kandidatin für das Amt der Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg nominiert. Clara Herrmann erhielt 95,5 Prozent der abgegebenen Stimmen. Sie ist seit 2016 Stadträtin für Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung in Friedrichshain-Kreuzberg und war zuvor für zwei Wahlperioden im Abgeordnetenhaus. Zu ihrer Nominierung erklärt
Hier könnt ihr die Rede von Annika Gerold nachlesen, die sie anlässlich unseres Antrags zur Informationsfreiheit zu Schwangerschaftsabbrüchen in der BVV gehalten hat. "Für einen legalen Schwangerschaftsabbruch in Deutschland benötigen Sie entweder eine schriftliche Bescheinigung über eine Beratung bei einer (...) anerkannten Beratungsstelle oder eine schriftliche ärztliche Bescheinigung über das Vorliegen einer medizinischen oder kriminologischen
Xhain kämpft trotz erheblicher Widerstände weiter mit Florian Schmidt und den Mieter*innen für dauerhaft bezahlbares Wohnen, das Vorkaufsrecht und den Schutz vor Verdrängung. In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurden abschließend in zweiter Lesung die von CDU, SPD und FDP eingereichten Abwahlanträge gegen den Baustadtrat diskutiert. Die anschließende Abstimmung findet aufgrund der pandemiebedingten Online-Sitzung
Nicht mit uns! Gentrifizierung stoppen - Mietendeckel durchsetzen - Immobilienhaie enteignen! Statement der Grünen Jugend Xhain zur Dirschauerstr. 10 Dirschauer Straße 10, 3 Zimmer (möbliert) für mindestens 27€ pro Quadratmeter. Solche Mieten können sich nicht einmal mehr Ärzt*innen oder Jurist*innen leisten. Wer in dieser Preisklasse wohnt, ist meistens Millionär*in oder kurz davor. Diese Wohnung, mitten
Manuel Sahib, Annika Gerold und Julian Schwarze Seit 16. Februar 2021 ist Magnus Heise neues Mitglied der grünen BVV-Fraktion.Als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Kultur und Bildung und als stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer war er bereits zuvor in der Bezirkspolitik aktiv. Wir freuen uns sehr, Magnus Heise als neue Stimme
