Arbeit, Soziales, Gesundheit Archive - Seite 4 von 52

Fassadenbegrünung für die Fichtelgebirge-Grundschule – Antrag (DS/0973/VI)
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Fassadenbegrünung für die Fichtelgebirge-Grundschule – Antrag (DS/0973/VI)

In einem in die BVV eingebrachten Antrag will die Grüne Fraktion das Bezirksamt beauftragen, in Kooperation mit der benachbarten Hausgemeinschaft Görlitzer Straße 33 eine mögliche Fassadenbegrünung der Fichtelgebirge-Grundschule zu prüfen. Der Bezirk soll mit dem BVV-Schulausschuss und unabhängigen Expert*innen die Vorteile der Begrünung gemeinsam mit der Schulgemeinschaft erörtern und mögliche Fördermittel zur Kostendeckung identifizieren. Antragstellerin

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-24T20:33:01+02:0015.12.2023|

Grüne Gullys auch in Friedrichshain-Kreuzberg – Antrag (DS/0972/VI)
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Grüne Gullys auch in Friedrichshain-Kreuzberg – Antrag (DS/0972/VI)

In einem Antrag fordert die Grüne Fraktion das Bezirksamt zur Prüfung auf, ob das Vorhaben des Bezirksamts Mitte für „Grüne Gullys“ auch in das Entsiegelungskonzept von Friedrichshain-Kreuzberg aufgenommen werden kann. Bei dem Vorhaben werden in Nebenstraßen Straßengullys mit Sickergruben und kleinen Grünflächen umgeben. Ende November veröffentlichte das Straßen- und Grünflächenamt Mitte diese Strategie, in der

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-24T20:30:24+02:0015.12.2023|

Keine Kürzungen in den Bezirken – geplante Sparvorgaben vom Senat zurücknehmen! – Antrag (DS/0969/VI)
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Keine Kürzungen in den Bezirken – geplante Sparvorgaben vom Senat zurücknehmen! – Antrag (DS/0969/VI)

Die neuen Sparvorgaben von Schwarz-Rot sind faktische Kürzungen für den Bezirkshaushalt. Betroffen ist die soziale Infrastruktur: Suchthilfe, Obdachlosenhilfe, Stadtteilkoordination und vieles mehr. Der Dringlichkeitsantrag der Grünen Fraktion wurde in der BVV am 29.11. eingebracht, und wurde in der BVV-Sitzung am 13.12.2023 beschlossen. Fraktionsvorsitzende Sarah Jermutus: „Es wäre ein massiver Eingriff in die Gestaltungsmöglichkeit der Bezirke.

Von Presse Grüne Xhain|2024-03-06T15:23:41+01:0005.12.2023|

Signa-Bebauungsplan am Hermannplatz stoppen, Planungsrecht zurück an den Bezirk – Resolution (DS/0962/VI)
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Signa-Bebauungsplan am Hermannplatz stoppen, Planungsrecht zurück an den Bezirk – Resolution (DS/0962/VI)

Signa kann die versprochenen Luftschlösser in Berlin nicht bauen. In einer gemeinsamen Resolution fordern Grüne Fraktion und Linksfraktion vom Berliner Senat, die Pläne für das Signa-Bauvorhabens zum Karstadt am Hermannplatz zu beenden und dem Bezirk das ihm entzogene Planungsrecht zurück zu übertragen. Mit dem Ansteigen der Zinsen ist das unseriöse und spekulative Geschäftsmodell der Signa stark ins Wanken geraten. Es gibt Baustopps und Verkäufe

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-24T22:02:14+02:0005.12.2023|

Kiezpraxis Schlesisches Tor muss bleiben – Suchtmedizinische Versorgung im Bezirk sichern! – Resolutionen (DS/0942/VI, DS/0963/VI)
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Kiezpraxis Schlesisches Tor muss bleiben – Suchtmedizinische Versorgung im Bezirk sichern! – Resolutionen (DS/0942/VI, DS/0963/VI)

In zwei Resolutionen fordert die Grüne Fraktion gemeinsam mit jeweils SPD- und Linksfraktion, den Erhalt der Gemeinschaftspraxis am Schlesischen Tor durch einen langfristigen Mietvertrag, sowie Unterstützung durch Bezirk und Senat für die Kontaktstelle Kotti. Der auf Versorgung suchtkranker Menschen spezialisierten Gemeinschaftspraxis am Schlesischen Tor wurde der Mietvertrag gekündigt – trotz einer sechsmonatigen Verlängerung droht immer noch die Schließung.

Von Presse Grüne Xhain|2024-03-06T15:25:17+01:0005.12.2023|

Oranienstraße 1: Ort für Nachbarschaft statt weiterem Hotelbau – Antrag (DS/0924/VI)
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Oranienstraße 1: Ort für Nachbarschaft statt weiterem Hotelbau – Antrag (DS/0924/VI)

In der Woche vom 20.11.23 wurde bekannt, dass die Eigentümergesellschaft des Grundstücks Oranienstraße 1/Manteuffelstraße 43 das Baurecht für eine Beherbergungsstätte auf der Brachfläche schaffen wird. In der BVV spricht sich die Grüne Fraktion gemeinsam mit der Linksfraktion gegen einen Hotelbau auf dem Areal aus und fordert, dass sich der Bezirk bei Eigentümergesellschaft und Senat für

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-24T22:02:24+02:0005.12.2023|

Aus Straßengrau mach Wiesengrün: Laskerwiese erweitern -Antrag (DS/0927/VI)
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Aus Straßengrau mach Wiesengrün: Laskerwiese erweitern -Antrag (DS/0927/VI)

In einem gemeinsamen Antrag mit der SPD greift die Grüne Fraktion eine Idee des Laskerwiese e.V. auf und fordert das Bezirksamt auf, den selbst gepflegten Bürger*innengarten Laskerwiese zu erweitern, indem die anliegende Bödikerstraße entwidmet wird. In engem Austausch mit der Nachbarschaft und der Bürgerinitiative Laskerwiese e.V. soll die aktuell ohnehin aufgrund von Bauarbeiten gesperrte Straße entsiegelt werden, um zwei Drittel der

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-24T20:31:09+02:0005.12.2023|

Entsiegelung von unten: Zwei Modellprojekte mit Bürger*inneninitiativen – Antrag (DS/0922/VI)
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Entsiegelung von unten: Zwei Modellprojekte mit Bürger*inneninitiativen – Antrag (DS/0922/VI)

In zwei Modellprojekten, im Reichenberger sowie Richard-Sorge-Kiez, sollen Menschen im Bezirk Entsiegelung selbst gestalten. Anwohnende, Gruppen, und Vereine sollen Standorte für Entsiegelung vorschlagen können, und nach Genehmigung sowie mit Begleitung des Bezirksamts die Maßnahmen durchführen können. Die Grüne Fraktion fordert in ihrem Antrag das Bezirksamt deshalb dazu auf, diese Projekte zu initiieren. Antragsteller*innen Julie Richier und Florian

Von Presse Grüne Xhain|2024-03-27T18:35:22+01:0005.12.2023|

Haltestellen begrünen und mit Photovoltaik ausstatten – Antrag (DS/0919/VI)
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Haltestellen begrünen und mit Photovoltaik ausstatten – Antrag (DS/0919/VI)

In einem Antrag fordert die Grüne Fraktion das Bezirksamt auf, sich bei der BVG dafür einzusetzen, Haltestellen zu begrünen und mit Photovoltaikanlagen auszustatten. Damit wären Wartezeiten bei Hitze und Regen angenehmer, die Luft- und Aufenthaltsqualität besser, und es würde sogar Strom erzeugt werden – die Maßnahmen empfiehlt deshalb auch schon das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2030. Antragstellerin Julie Richier:

Von Presse Grüne Xhain|2024-03-06T15:18:10+01:0005.12.2023|

Mündliche Anfrage: 250.000 Euro zur Verbesserung der Situation am Kottbusser Tor: eine einmalige Sache oder braucht es eine Verstetigung?
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Mündliche Anfrage: 250.000 Euro zur Verbesserung der Situation am Kottbusser Tor: eine einmalige Sache oder braucht es eine Verstetigung?

Mündliche Anfrage in der BVV vom 18. Oktober 2023 Initiator*in: Pascal Striebel, Drs.: DS/0892/VI Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Angebote hat das Bezirksamt mit den 250.000 Euro Landesmitteln aus dem letzten Haushalt zur Verbesserung der Situation am Kottbusser Tor finanziert? 2. Wurde die Weiterfinanzierung im nächsten Doppelhaushalt verstetigt oder war das eine einmaligen Finanzspritze?

Von Fraktion Xhain|2024-03-28T12:14:08+01:0030.10.2023|