SA/241/VI: Suspendierung bzw. Beurlaubung von Schüler*innen mit Behinderungen

Schriftliche Anfrage Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic Antwort von Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Daten liegen dem Bezirksamt im Hinblick auf die Beurlaubung bzw. Suspendierung von Schüler*innen mit Behinderungen vor? 2. Wie viele Schüler*innen mit Behinderungen wurden im Zeitraum 2021-2023 von ihrer Schule beurlaubt bzw. suspendiert? 3. Was

Von |2024-04-23T16:28:49+02:0030.05.2023|

DS/0759/VI: Solidarität mit den Schüler*innen und Lehrer*innen der Lina-Morgenstern-Schule

Bezirksparlament zeigt Solidarität mit Lina-Morgenstern-Schule In einer Resolution verurteilt die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg die rassistischen Angriffe auf Schüler*innen der Lina-Morgenstern-Schule in Brandenburg und spricht den Schüler*innen und den sie begleitenden Pädagog*innen ihre Betroffenheit aus. „Die Schüler*innen und Lehrer*innen müssen jede Unterstützung bekommen, die jetzt notwendig ist, um die Vorfälle aufzuarbeiten. Wir fordern die Polizei und die

Von |2024-09-19T13:47:43+02:0025.05.2023|

Antrag: Maßnahmenplan für die Schaffung von Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderungen auf dem 1. Arbeitsmarkt (DS/0713/VI)

Zugang zum 1. Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung erleichtern Menschen mit Behinderung ist der Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt häufig verstellt. Statt einer regulären Anstellung bleibt ihnen oft nur eine Beschäftigung in Werkstätten für Menschen mit Behinderung. Die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg will nun das Bezirksamt beauftragen, in Zusammenarbeit mit den Jobcentern, den Jugendberufsagenturen und den

Von |2024-04-24T21:39:00+02:0025.05.2023|

Antrag: Entsiegelungsmaßnahmen auf die bezirkliche Webseite: Schwammstadtentwicklung (DS/0705/VI)

Wo wird in Friedrichshain-Kreuzberg Grau zu Grün? Berlin will „Schwammstadt“ werden. Das heißt, der Berliner Boden soll möglichst viel Regenwasser aufnehmen und speichern. Friedrichshain-Kreuzberg ist durch seine Lage, Bevölkerungsdichte und geringe Größe der dichtbauteste Bezirk der Stadt. Fast zwei Drittel der Fläche Friedrichshain-Kreuzbergs ist versiegelt, liegt also unter Stein, Asphalt oder Beton und kann so

Von |2024-09-19T13:45:48+02:0024.05.2023|

Antrag: Pfad der Visionär*innen (DS/0663/VI)

Pfad der Visionär*innen 29 im Boden eingelassene Tafeln bilden in der Fußgängerzone der Friedrichstraße den „Pfad der Visionäre“. Jede Tafel repräsentiert durch das Zitat einer herausragenden Persönlichkeit einen der 28 Mitgliedstaaten der EU. Ziel des Projektes ist es, ein „Band der gemeinsamen Werte, Visionen und der Vielfalt der Kulturen der Europäischen Gemeinschaft“ darzustellen. So heißt

Von |2024-04-24T21:38:38+02:0027.04.2023|

Antrag: Kontextualisierung der Skulptur „Der seltene Fang“ im Viktoriapark (DS/0661/VI)

Grüne Fraktion fordert kritische Auseinandersetzung mit Skulptur „Der seltene Fang“ im Viktoriapark Ein nackter, athletisch gebauter, bärtiger Fischer umschlingt die Schwanzflosse einer jungen ebenfalls nackten Nixe, die er soeben mit einem Netz eingefangen hat. Immer wieder wird Anstoß genommen an der prominent am Fuße des künstlichen Wasserfalls im Viktoriapark platzierten Skulptur "Der seltene Fang" von

Von |2024-04-24T21:41:26+02:0027.04.2023|

Antrag: SpOrt 365 im Görli (DS/0659/VI)

Grüne Fraktion fordert: Das Freizeitangebot „spOrt 365“ im Görlitzer Park erhalten! Egal ob Basketball, Frisbee oder Softball - für viele Kinder und Jugendliche im Bezirk war das Sportangebot „spOrt 365“ des Trägers Turngemeinde in Berlin 1848 e.V. (TiB) im Görlitzer Park ein wichtiger Ankerpunkt. Doch mit einer kurzfristigen Kündigung beendete der bisherige Träger im März

Von |2024-04-23T16:32:15+02:0026.04.2023|

Friedrichshain-Kreuzberg soll Modellregion für Cannabis-Legalisierung werden!

Bereits 2013 hatte die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg einen Antrag gestellt: Der Bezirk solle Vorreiter werden und im Rahmen eines Modellprojektes den Verkauf von Cannabis über lizenzierte Verkaufsstellen (Coffeeshops) an Erwachsene erlauben. Was damals noch an der Bundespolitik scheiterte, könnte zehn Jahre später Wirklichkeit werden. Am 12. April 2023 stellte die Bundesregierung ihre Eckpunkte zur

Von |2024-03-21T12:41:49+01:0026.04.2023|

Grüne BVV-Fraktion Xhain wählt neuen Fraktionsvorstand

Berlin, den 18.04.2023 Die Grüne Fraktion im Bezirksparlament (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg hat in ihrer Fraktionssitzung am 17. April 2023 einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Neben den beiden wiedergewählten Fraktionsvorsitzenden Sarah Jermutus und Pascal Striebel gehören Olja Koterewa, Silvia Rothmund und Vito Dabisch als Beisitzende weiterhin dem Fraktionsvorstand an. Zudem ergänzt Karl-Heinz Garcia Bergt als weiterer Beisitzer den

Von |2023-04-18T12:18:17+02:0018.04.2023|

Pressemitteilung zum Start des Verkehrsprojekt „Graefekiez ohne Parkplätze“

Start des Verkehrsprojekt im Graefekiez markiert großen Schritt für die Verkehrsberuhigung im Bezirk Berlin, den 14.03.23. Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat heute den konkreten Rahmen für das von der Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 29. Juni 2022 beschlossene Verkehrsprojekt „Graefekiez ohne Parkplätze“ vorgestellt. Dieses Konzept kommentiert Pascal Striebel, Mitinitiator des Antrags, der dem Projekt zugrunde liegt und

Von |2023-03-15T11:22:49+01:0015.03.2023|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

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