In der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) wurde gestern Werner Heck zum BVV-Vorsteher gewählt. Dazu sagt Werner Heck: “Gemeinsam werden wir in diesen nächsten fünf Jahren vor großen Herausforderungen stehen. Wie können wir einerseits bewahren und schützen, was die Seele unseres Bezirks ausmacht und uns andererseits den Veränderungen stellen und diese so moderieren,
Nach den Wahlen am 26. September hat die neue Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Bezirksparlament Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) am 4. Oktober ihren Fraktionsvorstand gewählt. Als Sprecherin wiedergewählt wurde Annika Gerold, die bereits in der letzten Wahlperiode seit 2016 Fraktionssprecherin war. Neuer Sprecher ist Pascal Striebel, der zuvor schon im Fraktionsvorstand tätig war. Als Beisitzerinnen im
eingereicht von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich möglicher Genehmigungen der Zweckentfremdung von Wohnraum (insbesondere durch Leerstand) für das Eckhaus Dirschauer Straße 17/Simplonstraße 10, 12? Das Bezirksamt hat den Leerstand von 54 Wohnungen im
eingereicht von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Für wie viele und welche Wohnungen ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Wohnanlage Riehmers Hofgarten derzeit bekannt (bitte mit jeweiliger Anschrift und wenn möglich mit Lage im Gebäude angeben)?
Initiatoren: Claudia Schulte/Magnus Heise, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Bezirksstadtrat Mildner-Spindler Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Haushalte haben in Friedrichshain-Kreuzberg einen Anspruch auf Zahlung des Kinderfreizeitbonus bzw. wie viele Kinder werden hiervon begünstigt? 2. Welche rechtlichen oder verwaltungstechnischen Gründe bestehen dafür, dass ausweislich der Pressemitteilung Nr. 195/2021 Familien im Bezug von Arbeitslosengeld II,
Initiator: Pascal Striebel, Bündnis 90/Die Grünen Beantwortung durch Bezirksstadtrat Andy Hehmke Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie hat das Bezirksamt den Beschluss des Abgeordnetenhauses von April 2020 umgesetzt, mit dem Senat und Bezirke u.a. aufgefordert wurden, falsch geparkte Fahrzeuge konsequenter und schneller umzusetzen („abzuschleppen“), auch den Parkraumüberwachungskräften die Anordnung des „Abschleppens“ zu ermöglichen, den bisherigen
eingereicht durch: Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Liegen dem Bezirksamt Kenntnisse über Leerstände bzw. weitere Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Nostitzstraße 17 vor? Wenn ja: welche und wurden diese genehmigt? Dem Bezirksamt wurde im Oktober 2020 Leerstand für vier
eingereicht durch: Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Bauen, Planen und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurden für die Friedrichstraße 234-236 mit welchem Inhalt wann beantragt (bitte die beantragen Maßnahmen detailliert aufschlüsseln) und wie wurden diese wann beschieden bzw. beantwortet (falls Anträge noch nicht
eingereicht durch: Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Für wie viele und welche Wohnungen ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Hagelberger Straße 46 derzeit bekannt? Sechs Wohnungen sind durch eine Bürgeranzeige bekannt, die Verfahren wegen Leerstands wurden
eingereicht durch: Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Bauen, Planen und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurden für die Urbanstraße 67 mit welchem Inhalt wann beantragt (bitte die beantragen Maßnahmen detailliert aufschlüsseln) und wie wurden diese wann beschieden bzw. beantwortet (falls Anträge noch nicht
