Kinder, Jugend und Senior*innen Archive - Seite 17 von 41

Jobcenter – und ihre Mitverantwortung an Zwangsräumungen

DS/1669/IV Mündliche Anfrage Abt. Soziale, Beschäftigung und Bürgerdienste -2644SozBeschBüDDezIhre Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt:1. In welchen Fällen übernimmt das Jobcenter Mietrückstände von Hartz 4 Bezieher*innen?Die Übernahme von Mietschulden dient der Sicherung der Wohnung (Mietschulden) oder der Behebung einer vergleichbaren Notlage (z.B. drohende Sperrung der Energie-, Wasser- oder Heizungszufuhr), unter der Voraussetzung, dass damit Wohnraum

Von |2015-05-28T00:00:00+02:0028.05.2015|

Straßen zum Spielen! Eine temporäre Spielstraße am Boxi

Straßen zum Spielen! (Bild: Katharina Buri) Gummitwist, Straßenkreide und Skateboarden: Die Grüne Fraktion fordert mit einem Antrag „Straßen zum Spielen“. In einem Pilotprojekt soll am Boxhagener Platz in Friedrichshain eine temporäre Spielstraße eingerichtet werden. „Wir wollen, dass am Boxi eine regelmäßige, zeitlich begrenzte Spielstraße eingerichtet wird“, sagt Fraktionssprecherin Paula Riester (Bündnis 90/Die Grünen). „Straßen prägen

Von |2015-05-20T00:00:00+02:0020.05.2015|

Kippt das Schulamt das erfolgreiche Konzept der Hunsrück-Grundschule?

DS/1665/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Aufgrund welcher prognostizierten Entwicklungen bei den Schüler*innenzahlen im Ortsteil Kreuzberg hält das Bezirksamt die Erweiterung der Hunsrück-Grundschule auf vier Züge für notwendig, wie sie im Schulausschuss am 22.04.2015 diskutiert wurde?2. Auf welcher Grundlage schätzt das Bezirksamt die Aufnahmekapazitäten einzelner Schulen ein, da beispielsweise das Musterraumprogramm ja eigentlich nur

Von |2015-05-06T00:00:00+02:0006.05.2015|

Schulentwicklungsplanung: Den tatsächlichen Bedarf an Schulplätzen aktualisieren und den Investitionsbedarf für Schulerweiterungen aufzeigen

DS/1492/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Schulentwicklungsplanung zu aktualisieren, damit sie den tatsächlichen Bedarf an Schulplätzen realistisch aufzeigt. Gleichzeitig soll die Abteilung für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport darstellen, welche Schulen aufgrund der neuen Zahlen erweitert werden müssen.Begründung:Das Schulamt rechnet aktuell mit einer Rückgangsquote von 20,1 Prozent in Friedrichshain und 17,8

Von |2015-01-21T00:00:00+01:0021.01.2015|

Das SEZ gehört den Berlinerinnen und Berlinern

DS/1451/IV AntragDie Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber den zuständigen Stellen auf Senatsebene für eine Rückübertragung des SEZ-Grundstücks an das Land Berlin einzusetzen. Sollte eine Rückabwicklung des Kaufvertrags an rechtlichen Gründen scheitern, soll die vertragliche Rückkaufoption ausgeübt werden. Die zuständige Senatsverwaltung ist darüber hinaus aufzufordern, das Ergebnis ihrer rechtlichen Prüfung in Bezug auf

Von |2014-12-11T00:00:00+01:0011.12.2014|

Häusliche Gewalt nicht unter den Teppich kehren!

Infostand am Kotti am 25.11. (Bild: Katharina Buri) Der 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Im Jahr 2013 wurden in Berlin 15 971 Fälle von häuslicher Gewalt angezeigt. Die Dunkelziffer liegt weitaus höher, da viele Gewalttaten nicht zur Anzeige gebracht werden. 76 Prozent der Betroffenen sind Frauen. Kreisverband und Fraktion von

Von |2014-11-25T00:00:00+01:0025.11.2014|

Maßnahmen an der Nürtingen Grundschule

SA/200/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Maßnahmen werden vom Bezirksamt an der Nürtingen Grundschule (finanziell)unterstützt bzw. gefördert?Aktuell bereitet das Bezirksamt mit dem Quartiersmanagement in Abstimmung mit derSchule und der Unterstützung des FB Hoch und dem FB Stadterneuerung eine Projektskizze für den Baufonds (Programmjahr 2015) vor zur Umgestaltung von Klassenräumen in eine

Von |2014-09-09T00:00:00+02:0009.09.2014|

Bezirk saniert marode Spielplätze

Drachenspielplatz. Bild: Flickr|ani! cc-by-sa 670 000 Euro wird der Bezirk auf Antrag der Grünen Fraktion in diesem Jahr in die Sanierung maroder Spielplätze stecken. Der Senat hatte sich zuvor dem Druck der Bezirke gebeugt und ihnen längst überfällige Sondermittel zugesagt. 2014 sollen mit dem Geld 16 Spielplätze saniert werden, in Friedrichshain unter anderem die Spielplätze

Von |2014-04-03T00:00:00+02:0003.04.2014|

Leistungsschwimmen an der Spartacus-Grundschule

DS/1131/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:Frage 1Aus welchem Grund soll das Leistungsschwimmen von der Spartacus-Grundschule an dieKurt-Schumacher-Grundschule verlagert werden?Die Verlagerung der sog. TSC-Klasse (Sportprofilklasse in Kooperation mit dem Berliner Turn- und Sportclub e.V.) von der Spartacus-Grundschule an die Kurt-Schumacher-Grundschule war aus schulorganisatorischen Gründen erforderlich.Die Verlagerung wird voraussichtlich zum Schuljahr 2015/16 erfolgen und

Von |2014-04-03T00:00:00+02:0003.04.2014|

Vorschulische Sprachförderung

DS/1129/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:Frage 1Wie viele Kinder nehmen derzeit an einer vorschulischen Sprachförderung teil?Derzeit nehmen 31 Kinder an der vorschulischen Sprachförderung im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg teil.Frage 2Wie bewertet das Bezirksamt die Änderungen bei den Spracherfassungstests zum neuenSchuljahr?Das Bezirksamt begrüßt Maßnahmen im neuen Schulgesetz wie den verbindlichen Spracherfassungstest oder die vorschulische Sprachförderung

Von |2014-04-02T00:00:00+02:0002.04.2014|