Das Bezirksamt beginnt mit der konkreten Umsetzung des Handlungskonzepts zum Görlitzer Park, das in einem mehr als einjährigen Diskussionsprozess von Anwohnerschaft, Initiativen, Trägern und Bezirksamt erarbeitet wurde. Dazu gehören ein neuer Spielplatz und eine neue öffentliche Toilette, die heute eröffnet wurden. Ebenso stellte sich der neue Parkmanager vor, der Mitte November seine Arbeit aufnehmen wird.
DS/2267/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viel Familienzuwachs bei Geflüchteten durch Geburten gab es hier im Bezirk seit Existenz der bezirklichen Notunterkünfte? 2. Haben alle diese Neugeborenen eine Geburtsurkunde erhalten oder hilfsweise zumindest den Auszug aus dem Geburtsregister, falls die Eltern durch Flucht und Kriegswirren nicht die verlorenen benötigten Dokumente beibringen konnten?
In einer Bezirkskarte und einer passenden Broschüre haben wir viele kleine und größere Projekte zusammengetragen, die unsere Fraktion in den vergangenen fünf Jahren angestoßen und umgesetzt hat - unsere Bilanz! Liebe Friedrichshain-Kreuzberger*innen, vor fünf Jahren habt ihr uns euer Vertrauen geschenkt: das Vertrauen in unser Engagement für einen bunten, vielfältigen, lebenswerten Bezirk. Wir sind im
DS/1924/IV Mündliche Anfrage Abt. Familie, Gesundheit und PersonalIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie viele Integrationslots*innen sind gegenwärtig im Bezirk tätig?Zurzeit sind 7 Integrationslotsinnen/Stadtteilmütter finanziert über das Landesprogramm im Bezirk tätig, schwerpunktmäßig im Bereich Frühe Bildung und Erziehung zur Unterstützung der Eltern mit Migrationshintergrund bei der Erziehung, Bildungswegbegleitung und dem gesunden Aufwachsen der Kinder, sowie
DS/1921/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 28.10.2015Bezirksstadträtin für Finanzen, Kultur und WeiterbildungIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Aufstockung des Angebots an Sprachkursen der verschiedenen Stufen plant die VHS für 2016?Die bezirkliche Volkshochschule hat in kürzester Zeit im Jahr 2015 ihr Sprachkursangebot im Bereich der Deutschkurse für Geflüchtete vervielfacht. Auch für 2016 ist ein
DS/1175/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie viele Integrationshelfer*innen (Stadtteilmütter, Lotsen), die aus Bundes- und Landesmitteln finanziert werden, sind zur Zeit im Bezirk beschäftigt?Antwort: Bereich Beschäftigung und BürgerdiensteUm die Frage beantworten zu können, müsste die Fragestellung konkretisiert werden, da es unterschiedliche Förderinstrumente und –programme gibt.In den QM’s läuft derzeit keine Förderung von
Am 13.11. soll im Yaam der jamaikanische Dancehall-Musiker Beenie Man auftreten. Beenie Man ruft in seinen Songtexten offen zum Mord an Lesben und Schwulen auf. Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg fordern das Yaam dazu auf, Homophobie keine Plattform zu bieten und den Auftritt abzusagen. Lesben- und Schwulenverbände weltweit haben wiederholt die extrem homophoben Texte des Musikers
DS/0685/IV Mündliche Anfrage 1. Warum werden in letzter Zeit plötzlich eingebürgerte Deutsche mit dem „Fragebogen zur Staatsangehörigkeitsabfrage“ zu weiteren Staatsangehörigkeiten bei der Verlängerung ihres Personalausweises bzw. deutschen Reisepasses konfrontiert?Personalausweise und Reisepässe werden nicht verlängert. Nach Ablauf der Gültigkeit von 10 Jahren werden diese neu ausgestellt. Seit in Kraft treten der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur Durchführung
DS/0547/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den Berliner Senat umgehend zu ersuchen, einen sofortigen Abschiebestopp für besonders schutzbedürftige Personen zu erlassen. Diese Regelung soll bis 31. März 2013 und jeden folgenden Winter vom 1. November bis 31. März des Folgejahres gelten. Angehörige diskriminierter Minderheiten wie z. B. Roma, Ashkali, Ägypter und
Die Friedrichshain-Kreuzberger Grünen unterstützen das Bezirksamt in seiner Entscheidung, den Flüchtlingen, die die Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg besetzt haben, bis Ende März 2013 Kältehilfe zu leisten. Sie üben zudem scharfe Kritik an Aussagen der CDU. Seit 8. Dezember besetzen rund 80 Asylbewerber die leerstehende Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg. Die Flüchtlinge hatten zuvor am Oranienplatz gezeltet; einige von