Wieder eine Winterwahl, was ist der Stand? (DS/1386/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Karl-Heinz Garcia-Bergt, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. November 2024 Ich frage das Bezirksamt: Was ist der aktuelle Stand der Vorbereitung für die wahrscheinliche Neuwahl des Bundestages? Was für Einschränkungen wird es für die Bevölkerung des Bezirkes geben? Was für Anstrengungen wurden unternommen, um die Defizite, die im von

Von |2024-12-09T16:26:38+01:0009.12.2024|

Statement des KV Xhain zur EU-Wahl

Die Wahlergebnisse zum EU-Parlament von Sonntag haben uns vor Augen geführt, dass unsere Partei bundesweit deutlich an Zustimmung verloren hat, während rechtsextreme Parteien erheblich an Stimmen gewonnen haben. Diese Entwicklung kann nicht unbeantwortet bleiben, da sie eine klare Botschaft an unsere Bundespartei sendet. Die Erwartungen vieler Menschen an uns waren hoch: Sie erhofften sich einen

Von |2024-06-11T11:46:19+02:0011.06.2024|

Der neue Stachel passend zum EU-Wahlkampf ist da!

Juhu! Die neue Ausgabe unserer Bezirkszeitung „Der Stachel“ ist da. Diese Themen erwarten euch u.a.: Keine Zeit verlieren: AFD-Verbot jetzt! Europas Fundament: Rechtsstaatlichkeit und Menschenwürde Taurus-Debatte in der Ampel Die EU-Wahl 2024 und der Klimaschutz Mobilitätswende in Europas Städten (Man)teuffelsaustreibung - Die Audre-Lorde-Straße kann gefeiert werden! Erhalten statt bebauen! Tempelhofer Feld: Nachhaltige Stadtentwicklung statt kurzsichtiger

Von |2024-05-22T15:32:29+02:0007.05.2024|

EU-Fördermittel für ein soziales und ökologisches Friedrichshain-Kreuzberg? – Schriftliche Anfrage (SA/338/VI)

Initiator*in: Tobias Wolf, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Antwort von Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity Wir haben gefragt welche Projekte in Friedrichshain-Kreuzberg von der EU gefördert werden, z.B. durch Mittel des europäischen Strukturfondsmitteln ESF-Plus und EFRE. Gar nicht so wenige. Zudem bemüht sich der Bezirk auch zukünftig um Gelder aus den Fördertöpfen, so

Von |2024-05-15T16:13:25+02:0018.04.2024|

Wahlwiederholung Bundestag 2024

Dieser Wahlkampf wird kurz, schmutzig und erfolgreich. Und du hast die einzigartige Chance dabei zu sein! #ErststimmeBayram Das sind die aktuellen Termine: 31.01.24, 16.30 Uhr: Stand am Lausitzer Platz 02.02.24, 15.00 Uhr: Stand am Oranienplatz, Wasserbrunnen 02.02.24, 16.30 Uhr: Sprechstunde, Bäckerei Filou 03.02.24, 10.00 Uhr: Stand am Boxi, Gärtnerstr. 24 02.02.24, 15-16 Uhr: Stand am

Von |2024-01-30T20:16:09+01:0011.01.2024|

Mündliche Anfragen zur BVV am 30. November 2022

Zur BVV im November haben Karl-Heinz Garcia Bergt und Dr. Dominik Pross folgende mündlichen Anfragen gestellt: Vorbereitung der Wahlwiederholung im Bezirk, das Mustergesundheitsamt und die Nutzung zwangsgeräumter Objekte im Bezirk, wie etwa die Liebigstr. 34, steht. Die Antworten hierzu finden sich in den Links.

Von |2023-01-03T17:22:43+01:0003.01.2023|

Clara Herrmann: unsere Nummer 1 für Xhain

Clara Herrmann wurde 1985 in Berlin geboren. Nach dem Abitur an der Paul-Natorp-Oberschule in Friedenau  studierte sie Geografie und Wirtschaft an der Humboldt-Universität. Bereits 2006 wurde sie für uns  ins Abgeordnetenhaus gewählt. Dort war sie unter anderem für die Haushaltspolitik und den Verfassungsschutz zuständig. Seit 2016 ist sie Stadträtin für Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung

Von |2021-05-19T16:33:42+02:0018.05.2021|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

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Grüne Europa

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