Bündnis 90/Die Grünen haben in der BVV am 13.12.17 erneut versucht, die Mehrheit der BVV Friedrichshain-Kreuzberg dazu zu bewegen, ihrem Beschluss aus dem Juli 2017 zur Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery (DS/0258/V) konkrete Taten folgen zu lassen. Dieser Antrag (DS/0507/V) wurde mit einer sehr knappen Mehrheit in der BVV abgelehnt.
Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist auch in Berlin und in Friedrichshain-Kreuzberg allgegenwärtig: Im Jahr 2016 wurden in Friedrichshain-Kreuzberg 844 Fälle häuslicher Gewalt angezeigt, 2015 waren es noch 871 Fälle. Etwa zwei Drittel der Opfer sind weiblich (71,5 Prozent) und bei einem überwiegenden Großteil der Fälle fand die Gewalt im innerfamiliären Kontext statt. Friedrichshain-Kreuzberg hat
Zur Verleihung des Silvio-Meier-Preises für Engagement gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Ausgrenzung und Diskriminierung an Edeltraut Pohl und die Ortsgruppe Friedrichshain-Kreuzberg des Kampagnenbündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“, erklären Annika GEROLD und Julian SCHWARZE, Sprecher*innen der BVV-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg (Bündnis 90/Die Grünen): (Berlin, am 20. November 2017) „Wir gratulieren den Preisträger*innen ganz herzlich und freuen uns darüber, dass der
Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 8.11.2017 bringen Bündnis 90/Die Grünen u.a. folgende Anträge, Anfragen oder Resolutionen ein: Gewerbeerhalt in der Oranienstraße Mit dieser Resolution (DS/0497/V) lehnt die BVV Xhain die „Touristifizierung“ der Gewerbeflächen im Bezirk ab und setzt sich dafür ein, dass die sogenannte „Friedrichshain-Kreuzberger Mischung“ erhalten bleibt. Der Spätkauf in der Oranienstraße
Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 11.10.2017 bringen Bündnis 90/Die Grünen u.a. folgende Anträge/Anfragen ein: Kein Verkauf von Bahngrundstücken zum Höchstpreis Wir stellen einen dringlichen Antrag, in dem das Bezirksamt beauftragt wird, sich dafür einzusetzen, dass die zwei Teil-Grundstücke des Gesamtgrundstücks Markgrafendamm 24 nicht zum Höchstpreis von der Deutschen Bahn AG verkauft werden, sondern für kommunale Bedarfe gesichert
Der Bezirkshaushaltsplan für 2018/2019 ist gestern in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Friedrichshain-Kreuzberg mit großer Mehrheit beschlossen worden. In ihrer Haushaltsrede hat Finanzstadträtin Clara HERRMANN (B‘90/Die Grünen, Bildmitte) die Herausforderungen betont, die jedoch gut gemeistert worden seien. Dazu sagt Annika GEROLD (B‘90/Die Grünen, li. im Bild mit Andreas WEEGER, Vorsitzender im Haushaltsausschuss, re. im Bild), Fraktionssprecherin
Nach heftigen Diskussionen auf Twitter zu unserem Mietenplakat, das wir im Wahlkreis 83 plakatiert haben, distanzierte sich die Bundespartei und erklärte das Plakat als „missverständlich“. Unser Ziel ist es, explizit das Thema der Mieten- und Wohnungspolitik in den Vordergrund zu rücken, deshalb möchten wir gerne ausführen, wieso diese Forderung nicht missverständlich sondern nur konsequent ist.
Foto: Caroline Ausserer Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat das Gebiet nördlich des Halleschen Tors zwischen Wilhelmstraße, Lindenstraße, Bessel-Park und den Friedhöfen am Mehringdamm zum Milieuschutzgebiet erklärt. Zukünftig können auch dort Modernisierungsmaßnahmen untersagt werden, die zu höheren Mieten und damit zu Verdrängung führen. Ebenso ist die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen zukünftig genehmigungspflichtig. Dazu erklärt
Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg sieht im Parteitag ein Zeichen des Aufbruchs und begrüßt die Durchsetzung von klaren linken Inhalten im Programm zur Bundestagswahl. (Berlin, am 19. Juni 2017) „Die Grünen haben an diesem Wochenende gezeigt, dass es sich lohnt für klare Inhalte zu kämpfen”, sagt Canan Bayram, Direktkandidatin aus Friedrichshain-Kreuzberg für die
Foto: R.Meintz Auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg soll in der Zossener Straße, zwischen Bergmannstraße und Gneisenaustraße eine Fußgänger*innenzone entstehen. Für den Bus-, Rad- und Lieferverkehr ist eine Ausnahmeregelung geplant. Dies wurde gestern in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg eingebracht (DS/0311/V). Dazu erklärt Annika Gerold, Fraktionssprecherin (Bündnis 90/Die Grünen): (Berlin, am 15.06.2017)
