DS/0348/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in Ergänzung der Bereichsentwicklungsplanung für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg auch einen Vertiefungsplan Radverkehr zu erstellen. Der Plan ist Grundlage für den Ausbau und die Stärkung des Radverkehrs im Bezirk und soll gegenüber dem Senat aufzeigen, wo im Bezirk Handlungsbedarf besteht. Folgende Schwerpunkte soll der Plan enthalten:
DS/0244/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Regeln gibt es in Friedrichshain-Kreuzberg für den kommerziellen Einsatz von sogenannter Sprühkreide im öffentlichen Raum zu Werbezwecken (z.B. für die Aufbringung auf Gehwegen wie zuletzt z.B. durch einen Radiosender auf dem Gehweg Mehringdamm oder rund um den U-Bahnhof Schlesisches Tor durch ein Stadtmagazin)? 2. Erzielt der
SA/042/IV Schriftliche Anfrage Ihre Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Sind dem Bezirksamt die verstärkten Beschwerden aus dem Ortsteil Friedrichshain (v.a. Colbestraße, Mainzer Straße, Proskauer Straße, Gärtnerstraße) über die starken Verschmutzungen des Straßenlandes mit Hundekot bekannt? Dem Bezirksamt ist bekannt, dass die Verschmutzung mit Hundekot im Ortsteil Friedrichshain eine größere Problematik darstellt. 2. Falls
DS/0062/IV DS/0078/IV Mündliche Anfrage DS/0062/IV Ich frage das Bezirksamt: 1. Was hat sich nach dem EuGH-Urteil vom 15.09.2011 zur Seveso-II-Richtlinie (96/82/EG) bezüglich der Erteilung von Baugenehmigungen durch das Bezirksamt geändert? 2. Welche Einrichtungen bzw. Bauherren sind davon aktuell im Bezirk betroffen? 3. Gibt es vom Senat bereits Ideen, welche Konsequenzen aus der veränderten Rechtsprechung gezogen
DS/0053/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, das Fahrradfahren im Park am Gleisdreieck freizugeben bzw. sich bei den dafür zuständigen Stellen (GrünBerlin, Senatsverwaltung) dafür einzusetzen. Begründung: Zur Zeit ist das Fahrradfahren im Park am Gleisdreieck nicht freigegeben und somit nicht erlaubt. Der Park wird jedoch von vielen RadfahrerInnen für die Freizeitgestaltung und
Schriftstellerin Kristine Jaath soll morgen neue „Parlamentspräsidentin“ werden. Die Grünen wählten sie gestern Abend zur Kandidatin für das Amt der Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung, für das sie das Vorschlagsrecht haben. Zudem hat die Fraktion eine neue Fraktionsspitze mit zwei alten Hasen unter 30 Jahren Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg haben gestern Abend die Kreuzbergerin Kristine Jaath zur
Vor 15 Jahren hat das damalige Bezirksamt Kreuzberg Verhandlungen für einen Park am Gleisdreieck aufgenommen. Morgen ist Eröffnung. Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) war von Anfang an dabei Was zunächst nach einen Mini-Park neben der inzwischen beerdigten West-Tangente aussah, soll ab 2013 ein großes Parkareal am Gleisdreieck werden. Während der Westpark erst in zwei Jahre fertig
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg nimmt heute eine Anlage zur Energiegewinnung aus Abwasser in Betrieb. Damit steigen eine Turnhalle und ein Familienzentrum in Friedrichshain auf klimafreundliche Energie um. Die neue Technik wird bisher nur in Bayern genutzt. Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne): Das hat Vorbildcharakter für ganz Berlin Energie aus Abwasser? Was dreckig klingt, ist eine ganz saubere
Friedrichshain-Kreuzberg will den Bau von Ferienunterkünften auf der Liegewiese des Prinzenbads verhindern. Schon heute ist das beliebte Freibad an heißen Sommertagen regelmäßig völlig überlastet, sagt Bürgermeister Schulz (Grüne) Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg will den Bau von weiteren Ferienunterkünften auf der Liegewiese des Prinzenbads verhindern. Das beschloss gestern Abend das Bezirksparlament auf Antrag der Grünen. „Schon heute
Beitrag von Dirk Behrendt im Stachel Nr. 38 im Frühjahr 2011