Willkommen zum Feiern und zur politischen Diskussion

Seit rund 120 Jahren gibt es den Tag der Arbeit. An Aktualität haben die Proteste und Forderungen nach menschenwürdiger Arbeit nicht eingebüßt. Wie in jedem Jahr treffen wir uns hier und heute, um gemeinsam den 1. Mai zu feiern. Wir setzen eine lange Tradition fort. Alles begann Mitte der achtziger Jahre des 19. Jh. Damals

Von |2007-04-29T00:00:00+02:0029.04.2007|

Dutschke vor Gericht

Am 9. Mai 2007 entscheidet das Berliner Verwaltungsgericht über die Umbenennung eines Teils der Kochstraße in Rudi-Dutschke-Straße. Bereits im Januar hat eine Mehrheit der Friedrichshain-KreuzbergerInnen in einem Bürgerentscheid für die Umbenennung votiert. Aus grüner Sicht war der erste Bürgerentscheid im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ein doppelter Erfolg: 30.695 Menschen oder 16,6 Prozent der Wahlberechtigten nahmen an der

Von |2007-04-29T00:00:00+02:0029.04.2007|

Wir sind alle Hrant Dink! Wir sind alle Armenier!

Gegen die Instrumentalisierung des Mordes an dem türkisch-armenischen Journalisten Hrant Dink protestieren die Grünen-Abgeordneten Özcan Mutlu, Cem Özdemir und Ekin Deligöz. Sie appellieren an das türkische Parlament, den Hatzparagraphen 301 des türkischen Strafgesetzbuches ersatzlos zu streichen. Wir sind alle Hrant Dink! Wir sind alle Armenier! Mit diesen Sätzen wurde der türkisch-armenische Intellektuelle und Chefredakteur der

Von |2007-04-29T00:00:00+02:0029.04.2007|

Eine andere Welt ist möglich – auf nach Heiligendamm!

Seit den Protesten gegen den G8-Gipfel 2001 in Genua hat die globalisierungskritische Bewegung enormen Zulauf erhalten. Im Netzwerk Attac engagieren sich weltweit über 90.000 Mitglieder für eine soziale und ökologische Globalisierung. Attac, 1998 in Frankreich gegründet, setzte sich ursprünglich für die demokratische Kontrolle der Finanzmärkte ein, konkret für die Einführung der Tobin-Tax auf internationale Devisengeschäfte.

Von |2007-04-29T00:00:00+02:0029.04.2007|

Zusammenbruch absehbar – Eine Bankrotterklärung der Arbeitsverwaltung

Auch für das Job-Center gilt: Leistung lohnt sich nicht. Beim Personalmanagement gesteht die Agentur für Arbeit indirekt ihre Bankrotterklärung ein. Zum 1.1.05 waren im Job-Center insgesamt 222 Stellen besetzt gewesen, jeweils zur Hälfte durch die Agentur für Arbeit und das Bezirkssozialamt. Es wurde davon ausgegangen, dass sich in der zweiten Jahreshälfte 2005 alle geplanten 477

Von |2007-04-29T00:00:00+02:0029.04.2007|

BVV-Fraktion: Bezirksamt einigt sich mit Anmeldern auf Demoroute

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg steht als Veranstalter des Myfestes der geplanten Route der 18 Uhr Demo nicht im Weg. Dies teilte Bürgermeister Franz Schulz (Grüne) nach einem Gespräch mit den Anmeldern der Demo und den Organisatoren des Myfestes am Freitag mit. "Die Organisatoren um Silke Fischer und die Bühnenbetreiber vor Ort haben uns heute dargelegt, warum

Von |2007-04-27T00:00:00+02:0027.04.2007|

PE der Partei: Programm des 10. Mariannenplatzfestes am 1. Mai von Grünen und Linkspartei

Programm des 10. Stadtteilfestes von Grünen und Linkspartei auf dem Mariannenplatz am 1. Mai 2007 in Kreuzberg Ab 14.00 Uhr: Live-Musik auf der Bühne, Kinderfest, Info- und Essensstände Gesprächsrunden in der benachbarten St. Thomas Kirche (nördliches Ende Mariannenplatz) 14.00h - 15.00h: "G8 - Die Protestbewegung" Moderation: Katrin Schmidberger, Bündnis 90/Die Grünen, Vorstand Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg und

Von |2007-04-27T00:00:00+02:0027.04.2007|

Weitere Kürzungen gefährden Hilfen zur Erziehung!

10. Sitzung • Berlin, Donnerstag, 26. April 2007 Plenarprotokoll 16/10 Clara Herrmann (Grüne): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich frage den Senat: Wie beurteilt der Senat die vom Finanzsenator geplanten erheblichen Kürzungen bei den Hilfen zur Erziehung - Absenkung der Planmenge für ambulante Hilfen um 10 %, für teilstationäre Hilfen um 20 % gegenüber

Von |2007-04-26T00:00:00+02:0026.04.2007|

Offener Brief des JHA im Wortlaut

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ist verantwortlich für die Koordinierung des berlinweiten Netzwerks Kinderschutz, zu dem auch die geplante Hotline-Kinderschutz gehört. Im zuständigen Jugendhilfeausschuss des Bezirks sitzen VertreterInnen der Fraktionen und von Freien Trägern der Jugendhilfe. Zu den aktuellen Verzögerungen bei der Einrichtung der Hotline-Kinderschutz erklärt der Jugendhilfeausschuss Friedrichshain-Kreuzberg: "Die bundesweit zahlreichen Fälle von verwahrlosten und misshandelten

Von |2007-04-19T00:00:00+02:0019.04.2007|

PE der BVV-Fraktion: Offener Brief an den Senat

Wegen der aktuellen Verzögerungen bei der Hotline-Kinderschutz wendet sich der Jugendhilfeausschuss der BVV in Friedrichshain-Kreuzberg auf Initiative der dortigen Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen mit einem Offenen Brief an den Senat. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ist verantwortlich für die Koordinierung des berlinweiten Netzwerks Kinderschutz, zu dem auch die geplante Hotline-Kinderschutz gehört. Den Wortlaut des Offenen Briefes

Von |2007-04-19T00:00:00+02:0019.04.2007|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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