Kampf um Freiheit: Rückblick auf den Themenabend zum Krieg an Frauen im Iran

"Obwohl wir Helme trugen, hatten wir immer noch Angst, dass uns Säure über den Körper geschüttet werden könnte, und jeder Schritt war von Angst erfüllt. Die Stadt, in der wir geboren wurden und in der wir so viele Erinnerungen gesammelt hatten, verwandelte

Von |2024-06-28T12:02:05+02:0027.06.2024|

Grüne Fraktion im Abgeordnetenhaus: Diskriminierende Bezahlkarte kostet Steuerzahlende fast 10 Millionen Euro

Anlässlich der Zustimmung des Berliner Senats bei der Ministerpräsidentenkonferenz für eine eingeschränkte Bezahlkarte, kommentiert Jian Omar, Sprecher für Migrationspolitik: „Mit der Zustimmung des Berliner Senats bei der Ministerpräsidentenkonferenz für eine diskriminierende Bezahlkarte mit massiven Einschränkungen macht der Berliner Senat eine Rolle rückwärts in die gescheiterte Integrationspolitik der 90er. Warum also blind wiederholen, was vor 30

Von |2024-06-24T13:35:11+02:0024.06.2024|

Klimaschutzmaßnahmen an Schulfassaden (SA/295/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa am 11.10.2023 Die Antwort erfolgt von der Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Inwiefern unterstützt das Bezirksamt die Schulen im Bezirk dabei, im Rahmen von Klimaschutzmaßnahmen ungenutzte und dafür geeignete Fassaden zu begrünen? Hierbei ist zu beachten, dass nicht jede Fassade für

Von |2024-06-21T13:41:34+02:0021.06.2024|

Beschulungssituation von Kindern und Jugendlichen mit besonderen Bedarfen (SA/325/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa am 12.02.2024 Die Antwort auf die Anfrage erfolgt durch die Abt. Schule, Sport und Facility Management Der überwiegende Teil der Fragen liegt nicht in der Zuständigkeit des Schul- und Sportamtes. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie wurde um Zuarbeit gebeten, die in die Beantwortung eingeflossen ist. 1. Wie

Von |2024-06-21T13:41:07+02:0021.06.2024|

Bezirksgruppentreffen zu Themen Wohnen & EU Wahl – Mietenwahnsinn, Verdrängung und Spekulation

Wie schaffen wir die wohnungspolitische Wende? Beim gestrigen Bezirksgruppentreffen wurden neben dieser auch andere Fragen rund um Mieten und Wohnen diskutiert. Dazu eingeladen waren Dr. Ulrike Hamann-Onnertz, Geschäftsführerin des Berliner Mietvereins und Laura Margarete Bertelt vom Kiezteam Kreuzberg der Initiative Deutsche Wohnen & Co

Von |2024-06-27T16:13:20+02:0012.06.2024|

Statement des KV Xhain zur EU-Wahl

Die Wahlergebnisse zum EU-Parlament von Sonntag haben uns vor Augen geführt, dass unsere Partei bundesweit deutlich an Zustimmung verloren hat, während rechtsextreme Parteien erheblich an Stimmen gewonnen haben. Diese Entwicklung kann nicht unbeantwortet bleiben, da sie eine klare Botschaft an unsere Bundespartei sendet. Die Erwartungen vieler Menschen an uns waren hoch: Sie erhofften sich einen

Von |2024-06-11T11:46:19+02:0011.06.2024|

Statement: Senat ignoriert Gutachten und Gestaltungsmöglichkeiten bei der Urbanen Mitte

Dass der Senat dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg die Zuständigkeit beim Bauvorhaben Urbane Mitte Süd am Gleisdreieick entzieht, ist ein Skandal. Zwei Rechtsgutachten haben bestätigt, dass städtebauliche Änderungen der Planungen ohne Entschädigung möglich sind und die BVV einen Gestaltungsspielraum bei dem umstrittenen Bauvorhaben hat. Diese Erkenntnisse werden vom Senat einfach ignoriert. Die Bemühungen der BVV, die Pläne an

Von |2024-06-03T16:48:01+02:0003.06.2024|

Es geht weiter: Verkehrswende-Projekte in Xhain seit 2021 – Teil 2

In Sachen Verkehrswende ist unser Bezirk berlinweit Vorreiter. Um den Überblick zu behalten, stellen wir euch in regelmäßigen Abständen die neusten Projekte vor. Mehr Bilder findet ihr auf unserem Social Media Kanal auf X (ehemals Twitter). Teil 1 der Verkehrswende-Projekte findet ihr hier. Die Schwächsten schützen Friedrichshain-Kreuzberg hat mit Xhain-beruhigt-sich als erster Bezirk 2023 ein

Von |2024-07-03T11:50:35+02:0003.06.2024|

Europa Wahl auch für Menschen mit Behinderung im Bezirk (DS/1197/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 29. Mai 2024 Ich frage das Bezirksamt: Was unternimmt das Bezirksamt, um allen Menschen mit Geheinschränkungen zu ermöglichen, ein Wahllokal barrierefrei aufzusuchen (Bitte Angabe der Zahlen der barrierefreien Wahllokale zur Wiederholungswahl im Bezirk 2023, und die Anzahl der barrierefreien Wahllokale zur Europawahl

Von |2024-10-31T15:38:12+01:0031.05.2024|

Kochen mit und für Menschen ohne Obdach (DS/1169/VI)

Für eine warme Mahlzeit ist natürlich eine Küche nötig. Gerade für Menschen ohne festen Wohnsitz ist das keine Selbstverständlichkeit. Zwar gibt es verschiedene kirchliche und private Speisungen von obdachlosen Menschen im Bezirk, aber keine ausreichende Versorgung am Wochenende und auch keine Angebote, bei denen von Obdachlosigkeit Betroffene selbst aktiv werden können. Das Bezirksamt und die

Von |2024-10-31T15:39:02+01:0031.05.2024|

Grüne Berlin

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