Silvio-Meier-Preis 2016 geht an zwei starke Frauen

Foto: Gabriele Senft, 2016 Zur Verleihung des Silvio-Meier-Preises für Engagement gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Ausgrenzung und Diskriminierung an die Aktionskünstlerin Ute Donner und Aktivistin Irmela Mensah-Schramm, erklären Annika GEROLD und Julian SCHWARZE, Sprecher*innen der BVV-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg (Bündnis 90/Die Grünen): Die Preisträgerinnen setzen klare Zeichen gegen Rechtsextremismus, Ausgrenzung und Diskriminierung (Berlin, am 25. November 2016) „Wir

Von |2016-11-25T19:52:45+01:0025.11.2016|

Verkauf von Liegewiesen im Prinzenbad für den Wohnungsbau

DS/2323/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt die Meldung in der Abendschau vom 14.07.16 das die Berliner Bäderbetriebe die Absicht haben nicht genutzte Liegewiesen im Prinzenbad zu verkaufen? 2. Welche baurechtlichen Möglichkeiten bestehen im Prinzenbad Wohnungen zu bauen? 3. Welche Maßnahmen wird das Bezirksamt ergreifen um das Prinzenbad uneingeschränkt für

Von |2016-08-02T20:01:47+02:0002.08.2016|

Neugeborene „ohne Identität“ trotz UN-Kinderrechtskonvention?

DS/2267/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viel Familienzuwachs bei Geflüchteten durch Geburten gab es hier im Bezirk seit Existenz der bezirklichen Notunterkünfte? 2. Haben alle diese Neugeborenen eine Geburtsurkunde erhalten oder hilfsweise zumindest den Auszug aus dem Geburtsregister, falls die Eltern durch Flucht und Kriegswirren nicht die verlorenen benötigten Dokumente beibringen konnten?

Von |2016-08-01T21:33:12+02:0001.08.2016|

Neue Zuständigkeit bei den Jugendverkehrsschulen und den Gartenarbeitsschulen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

DS/2273/IV  Mündliche Anfrage Abteilung Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. In wessen Trägerschaft sind die Jugendverkehrsschulen und Gartenarbeitsschulendes Bezirkes?Die Jugendverkehrsschulen befinden sich in der Trägeschaft des Schul-und Sportamtes des Bezirkes.Es sind dies:- die JVS Wassertorplatz- die JVS Wienerstrasse- die JVS WeinstrasseBetrieben werden diese in Kooperation mit der BUF-Bildungseinrichtung für berufliche Umschulung

Von |2016-08-01T00:00:00+02:0001.08.2016|

Wiederinbetriebnahme des Baerwaldbades

  DS/2270/IV Mündliche Anfrage   Ich frage das Bezirksamt: 1. Warum musste der Begehungstermin jüngst auf den 21.06.16 verschoben werden? 2. Hat der Betreiber anlässlich der Begehung des Bades einen den Anforderungen entsprechenden Hygieneplan vorgelegt? 3. Liegt inzwischen ein Prüfbericht zur Qualität aller Bestandteile der Trinkwasseranlage, die im Bad aus dem Brunnenwasser gezogen werden vor

Von |2016-08-01T00:00:00+02:0001.08.2016|

Willkürliche Schließung des Prinzenbades Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

DS/2272/IV Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Aus welchem Grund war das Sommerbad Prinzenstr. am Montag den 23.05.2016zeitweise für die Badegäste geschlossen?Das Prinzenbad ist ein Sommerbad der Berliner Bäderbetriebe und befindet sich nicht in der Zuständigkeit des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg. Daher sind dem BA auch nicht die Hintergründe für

Von |2016-08-01T00:00:00+02:0001.08.2016|

Baulicher Zustand der Schulen im Bezirk

SA/345/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. In welchem Umfang fand in den letzten Jahren ein Gebäudescan der Schulen zur Ermittlung des Sanierungszustands statt?In der Vergangenheit wurden die Sanierungsbedarfe durch die jeweiligen Bauleiter erfasst und gemeldet. Dabei wurden die finanziellen Größen durch die Bauleiter grob ermittelt. Bis ca. 2011 wurden ausschließlich sichtbare Sanierungsbedarfe

Von |2016-08-01T00:00:00+02:0001.08.2016|

Grüner Bezirk Xhain: Unsere Bilanz 2011-2016

In einer Bezirkskarte und einer passenden Broschüre haben wir viele kleine und größere Projekte zusammengetragen, die unsere Fraktion in den vergangenen fünf Jahren angestoßen und umgesetzt hat - unsere Bilanz! Liebe Friedrichshain-Kreuzberger*innen, vor fünf Jahren habt ihr uns euer Vertrauen geschenkt: das Vertrauen in unser Engagement für einen bunten, vielfältigen, lebenswerten Bezirk. Wir sind im

Von |2016-06-15T17:41:24+02:0015.06.2016|

Entwicklung der Schüler*innenzahlen in Friedrichshain

SA/331/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie entwickeln sich in den nächsten fünf Jahren die Schüler*innenzahlen in Friedrichshain durch den Wohnungsneubau?Aktuell liegen mit Stand 19.02.2016 die Zahlen der Modellrechnung zur Entwicklung der Schülerzahlen der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung (Sen BJW) für den Gesamtbezirk vor. Darin sind die Prognosedaten der Bevölkerungsprognose

Von |2016-05-26T00:00:00+02:0026.05.2016|

Sanierungsstau bei gedeckten und ungedeckten Sportanlagen

DS/2136/IV Mündliche Anfrage Abtlg. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Auf welche Summe beläuft sich der Sanierungsstau bei ungedeckten und gedeckten Sportanlagen?Der hochgerechnete Gesamtsanierungsbedarf der Sportanlagen des Fachvermögens Sports im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg liegt bis zum Jahr 2020 bei geschätzten 5,5 Millionen.2. Welche Summe steht im Jahr 2016 für die Sanierung von

Von |2016-04-06T00:00:00+02:0006.04.2016|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

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