Rigaer Straße – Viel Lärm…?

DS/2046/IV Mündliche Anfrage Bezugnehmend auf einen aktuellen Artikel im Tagesspiegel(http://www.tagesspiegel.de/berlin/linksautonome-in-berlin-friedrichshain-diepolitik-hat-keinen-plan-fuer-die-rigaer-strasse/12870680.html)frage ich das Bezirksamt:1. Wie viele Lärmbeschwerden welcher identifizierten Lärmquellen gingen rund um dieRigaer Straße in den Jahren 2014/2015 beim Ordnungsamt ein?2. Wie nehmen sich diese Zahlen aus im Vergleich zu anderen Gebieten in Friedrichshain-Kreuzberg (Simon-Dach-Kiez, Ostkreuz, Graefekiez, Wrangelkiez, Paul-Lincke-Ufer etc.) (Bitte mit Zahlen belegen)?3. Inwieweit

Von |2016-02-25T00:00:00+01:0025.02.2016|

Zum Gedenken an den Völkermord 1937/38 in Dersim

DS/1988/IV AntragDie Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, der Dersim Gemeinde einen Ort zur Errichtung eines Denkmals zum Gedenken an den Völkermord 1937/38 zur Verfügung zu stellen.Der Standort soll gemeinsam mit Gemeindevertreter*innen der Dersim Gemeinde e.V. und dem Grünflächenamt abgestimmt werden und an einer öffentlich gut begehbaren und sichtbaren Stelle, in der Nähe der Dersim

Von |2015-12-10T00:00:00+01:0010.12.2015|

Benennung der Volkshochschule Friedrichshain-Kreuzberg nach Gilberto Bosques

DS/1992/IV Ursprung: Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, die Volkshochschule Friedrichshain-Kreuzberg nach Gilberto Bosques zu benennen.Begründung:Gilberto Boques (*20. Juli 1892 in Chiautla - + 4. Juli 1995 in Mexiko-Stadt), mexikanischer Diplomat, der während des zweiten Weltkrieges zahlreichen deutschen (darunter auch vielen Berliner*innen) und österreichischen Flüchtlingen Hilfe und Asyl gewährte.Gilberto Bosques war als mexikanischer

Von |2015-12-10T00:00:00+01:0010.12.2015|

Einstufung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal

DS/1950/IV Antrag   Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg befürwortet die Anerkennung und Einstufung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal.Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für die Anerkennung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal i.S.d. § 4 DSchG Berlin bei den zuständigen Denkmalschutzbehörden einzusetzen und die hierzu von Seiten des Bezirks notwendigen Schritte einzuleiten.Begründung:Die

Von |2015-11-26T00:00:00+01:0026.11.2015|

Zur aktuellen Umsetzung des Bonusprogramms an den Schulen

SA/300/IV Schriftliche Anfrage Zur aktuellen Umsetzung des Bonusprogramms an den SchulenBezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg .10.2015Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportBezirksstadtratIhre o.g. Anfrage beantworte ich nach Rücksprache mit der fachlich zuständigen Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft – regionale Schulaufsicht - wie folgt:1. Wie werden die Mittel von den Schulen, die an den Bonusprogramm teilnehmen, eingesetzt?2. Welche konkreten

Von |2015-11-09T00:00:00+01:0009.11.2015|

Bibliotheksausweise für Geflüchtete

DS/1922/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 28.10.2015Bezirksstadträtin für Finanzen, Kultur und WeiterbildungIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie läuft das neue Programm im Bezirk an, Geflüchteten kostenlose Bibliotheksausweise auszustellen?Seit 15.09.2015 können Asylsuchende auch ohne bereits erfolgte Anerkennung als Flüchtling einen kostenlosen Bibliotheksausweis erhalten. Bis einschließlich Montag, 26.10.2015, gab es in Friedrichshain-Kreuzberg 27 Neuanmeldungen in

Von |2015-11-05T00:00:00+01:0005.11.2015|

„Neue Heimat“ auf dem RAW-Gelände

DS/1867/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Welche Genehmigungen oder Duldungen lagen für den Betrieb der „Neuen Heimat“ vor?2. Medienberichten war zu entnehmen, dass ein von den Betreibern gestellter Bauantragdurch das Bezirksamt nicht genehmigt werden sollte. Was wurde genau beantragt?3. Hätte der Betrieb der „Neuen Heimat“ in der bisherigen Form, also z.B. mit dem sogenannten

Von |2015-10-05T00:00:00+02:0005.10.2015|

Notwendigkeit der Stärkung von Schulkonzepten

DS/1848/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, die Ergebnisse des geplanten Gutachtens an der Hunsrück-Grundschule zur Ermittlung des erforderlichen Raumbedarfes in Bezug auf ihr Schulkonzept als Modellprojekt „Hunsrück-Grundschule“ zu nutzen. Mithilfe der Ergebnisse des Gutachtens soll beispielhaft für Kreuzberg 36 dargestellt werden, inwiefern Schulkonzepte, Raumbedarf und Einzugsgebiete zusammenhängen und welche Maßnahmen zukünftig ergriffen

Von |2015-09-22T00:00:00+02:0022.09.2015|

Baerwaldbad – und wie weiter?

DS/1779/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 26.06.2015 Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Vereinbarungen im Hinblick auf die Sanierung des Bades wurden bei Abschlussdes Erbbaurechtsvertrages mit dem TSB geschlossen?Die Vereinbarungen im Hinblick auf die Sanierung des Bades ergeben sich aus dem §6 Abs. 1 des Erbbaurechtsvertrages. Demnach ist

Von |2015-07-06T00:00:00+02:0006.07.2015|

Bringt das Schulamt das erfolgreiche Schulkonzept an der Hunsrück-Grundschule zum Scheitern, oder gibt es einen Plan für steigende Schülerzahlen?

DS/1743/IV Große Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wann wusste das Schulamt, dass die in 2013 berechneten Schülerzahlen in der Schulregion III für das Schuljahr 2016/2017 fehlerhaft sind und statt der in 2013 prognostizierten 7 Züge nun 8,5 Züge benötigt werden?2. War die geänderte Prognose der Schülerzahlen Anlass für die Änderung der Einzugsbereiche in den Schulregionen

Von |2015-07-06T00:00:00+02:0006.07.2015|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

Nach oben